Mittwoch, 19. November 2014, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
1.5
Vorstellung der MGS (Muenchner Gesellschaft zur Stadtsanierung) zum Sanierungsgebiet Neuaubing - Westkreuz und des Stadtteilladens
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
TOP - Brauerein in Langwied
2.
TOP - Situation im städtischen Kindergarten in der Freienfelsstr. 3
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - Baumfällungen auf Anforderung: - Aubinger Str. 39 (vertagt aus 10/14) - Zwingenberger Str. 1 - Hagenbacher Str. 26 - Aubinger Str. 75 - Ulrich-Corti-Str. 11 - Ulrich-Corti-Str. 10 - Altostr. 116 - Georg-Kirmair-Gasse 2 - Dilsberger Str. 1 - Eschenrieder Str. 1 - Hagenbacher Str. 26
4.
Anträge
1.
TOP - Leihfahrrad-Station am S-Bahnhof Aubing
2.
TOP - Bessere Vernetzung zwischen Neuaubing und Freiham
3.
TOP - Ökologisches Konzept, Moosschwaige, Böhmerweiher, Aubinger Lohe
4.
TOP - Böhmerweiher, Information für die Bürgerschaft
5.
TOP - Fortführung der Ausstellung der Arbeiten für den Realisierungswettbewerb zum Bildungscampus und Sportpark Freiham im 22. Stadtbezirk
5.
Entscheidungen
1.
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Seniorenvertretung des 22. Stadtbezirks Erstellung eines Seniorenstadtteilplans
3.
TOP - Projektname: Lochhausener Straße zwischen Langwieder Hauptstraße und Keltenafferstraße - Geh- und Radwegverbreiterung (Nord)
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Münchner Wochenmärkte - Standort Mainaustraße, Anhörung Kommunalreferat vom 29.10.14
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen", Bordstein, Fuß- und Radwege, Schr. Baureferat vom 28.10.14
2.
TOP - Veranstaltungen / Kooperationen im November 2014, Schr. Kulturreferat vom 03.11.14
3.
TOP - Information zur geplanten Erweiterung des städt. Notquartiers in der Kastelburgstr. 56-60, Schr. Sozialreferat vom 13.11.14
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Austausch des Bodenbelags am Basketball-Court Ehrenbürgstraße / Wiesentfelser Str. 57, Schr. Baureferat vom 21.10.14
3.
TOP - Gewaltprävention an Münchner Schulen, Schr. AG Friedenspädagogik
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Gleisdreieck Pasing, Paosostraße, Bau eines Fuß- und Radweges und einer Skateanlage im 22. Stadtbezirk, Anhörung Baureferat vom 21.10.14
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Gleisdreieck Pasing, Paosostraße, Bau eines Fuß- und Radweges und einer Skateanlage, Schr. Baureferat vom 22.10.14
2.
TOP - Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für den 22. Stadtbezirk (Ziffer 1 des Antrages), Schr. Planungsreferat vom 21.10.14
3.
TOP - Überhöhte Geschwindigkeit in der Hellensteinstraße - nördlich des Bahnübergangs, Schr. KVR vom 22.10.14
4.
TOP - Verschmutzung auf der Bergsonstraße im Bereich Unterführung und Rampe S-Bahnhof Langwied, Schr. Baureferat vom 16.10.14
5.
TOP - Beidseitige Nutzung des Fahrradweges auf Teilstücken der Bergsonstraße (Langwieder Unterführung), Schr. KVR vom 16.10.14
6.
7.
TOP - Ausreichende Beleuchtung in den Fußgängerunterführungen Radolfzeller Str. und Ravensburger Ring, Schr. Baureferat vom 15.10.14
8.
TOP - Grasgartenweg; Einrichtung einer Fahrradstraße, Schr. KVR vom 16.10.14
9.
TOP - Kreuzungsbereich Thierlsteinerstraße und Wolfsberger Straße, Schr. Baureferat vom 06.10.14
10.
TOP - Fuß-/ Radweg Eichenauer Straße, Schr. Baureferat vom 29.10.14
11.
TOP - Beschilderung vom S-Bahnhof Neuaubing zum Econtel Hotel München in der Bodenseestr. 227, Schr. KVR vom 30.10.14
12.
TOP - Zuschnitt der Hecken, Schr. Baureferat vom 31.10.14
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Kohlmeisenstr. 33, Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 3449/5, Neubau eines Einfamilien- und eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Garage, Anhörung Planungsreferat vom 14.10.14 (vertagt aus 10/14)
2.
TOP - Hellensteinstr. 56, Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 1930/2, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Anhörung Planungsreferat vom 14.10.14 (vertagt aus 10/14)
3.
TOP - Kastelburgstr. 56-60, Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 2193/0, Neubau eines Wohnheims für Wohnungslose, Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom 25.09.14 (vertagt aus 10/14)
4.
TOP - Altostr., Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 10/1, Tektur zu Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 21.10.14
5.
TOP - Hohenrechbergstr. 8, Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 2221/3, Neubau eines Fünfspänners, Anhörung Planungsreferat vom 27.10.14
6.
TOP - Leienfelsstr. 29-31, Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 1825/5, Neubau eines Einfamilienhauses - Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom 27.10.14
7.
TOP - Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick, Anhörung Planungsreferat vom 17.10.14
8.
TOP - Vergrößerung des Angebots an öffentlichen Grünflächen; Ausgleich des Verlust an Grünflächen durch Nachverdichtung im Stadtbezirk, Anhörung Planungsreferat vom 24.10.14
9.
TOP - Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen, Anhörung Baureferat vom 16.10.14
10.
TOP - Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG; Neubau einer Fahrzeug Instandhaltungs- und Behandlungsanlage Pasing in der LH München, Gemarkung Aubing der Strecke 5528 München-Pasing, Bahn-km 3,7 bis km 4,8 im Bereich des Betriebshofes Pasing (Strasser-Gelände), Anhörung Planungsreferat vom 30.10.14
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
2.
3.
TOP - Baumaßnahmen der SWM, Fernwärmeprojekt Limesstraße, Schr. SWM vom 27.10.14
4.
TOP - Altostr. 64, mögliche Zweckentfremdung im Dorfkernensemble, Schr. Förderverein 1000 Jahre Urkunde Aubing e.V. vom 10.11.14
5.
TOP - Aufstellen von neuen Mülleimern und Aufstellung eines Abfallbehälters auf dem öffentlichen Weg auf der Autobahneinhausung neben der Bahnlinie und der Straße Am Langwieder Bach sowie Leerung, Schr. Baureferat vom 31.10.14
6.
7.
TOP - Errichtung einer Wertstoffinsel im Bereich der Papinstraße, Schr. Abfallwirtschaftsbetrieb München
8.
TOP - Bauprojekt "Wohnen in der Gleisharfe", Schr. Planungsreferat vom 06.11.14
9.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk v. 13.10.-19.10.14, v. 20.10.-26.10.14, 03.11.-09.11.14, Schr. Planungsreferat vom 20.10.14, 28.10.14, 11.11.14
10.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München mit Stichtag: 20.10.14, 27.10.14, 03.11.14, 10.11.14
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung, hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen, Anhörung Direktorium vom 28.10.14
2.
TOP - Antrag auf Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete (Antrag des BA 24), Anhörung Direktorium vom 10.11.14
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Limesstr., Schr. Sozialreferat vom 21.10.14
2.
TOP - Unveränderte Fortführung "Aubinger Wirtshaus", Kastelburgstr. 77, Schr. KVR vom 14.10.14
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018, Schr. Stadtkämmerei vom 10.10.14
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss Kommunalausschuss vom 13.11.14: Straßenbenennung im 21. und 22. Stadtbezirk
2.
TOP - Beschluss Vollversammlung vom 01.10.14: Naherholungsgebiet "Langwieder Seen", Fuß- und Radwegerschließung Route 3 (Eschenrieder Straße)
3.
TOP - Beschluss Bauausschuss vom 11.11.14: Landschaftspark Freiham, Zweistufiger Wettbewerb mit prozessbegleitender Bürgerbeteiligung
4.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.14: Internationale Fachkonferenz "Walk21" in München 2013, Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.14: - Ausweisung neuer Baugebiete nur nach Anpassung der verkehrlichen Infrastruktur, (Empfehlungen Nr. 66 und 76 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes vom 03.07.14 )
6.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14: - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014-2018, Infrastrukturversorgungskonzept 2014-2018 - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018, Gliederungsziffern - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 17.12.14 um 19.30 Uhr im Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
2.
TOP - Unterausschusssitzungen: - Planen, Bauen, Umwelt: Mo., 10.11.14, 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - Verkehrsinfrastruktur: Mi., 12.11.14, 20.00 Uhr, Limesstr. 111 - Soziales, Familie, Senioren, Kultur: Do, 13.11.14, 19.00 Uhr, Pasinger Rathaus, Raum 40
13.