Mittwoch, 30. September 2015, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Geplante Erweiterung des inklusiven Modells am Gisela-Gymnasium
2.
Entscheidungen und Anhörungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Herzogstr. 84, „Liebschaften“: Aufstellung einer zusätzlichen Warenstellage (Kleiderstange)
2.
TOP - Elisabethplatz 4 b, „Nordsee“: Verlegung der Freischankfläche
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Vorbescheid Barbarastr. 2: Neubau eines Bürohauses mit Büroeinheit im EG (450 m²) und Tiefgarage – 2 Varianten
2.
TOP - Tektur Nordendstr. 41: Ausbau, Umbau und Modernisierung des Dachgeschosses sowie Erneuerung des Dachstuhls
3.
TOP - Tektur Adelheidstr. 13 a: Neubau von Studentenwohnungen (hier: Ergänzung einer befestigten Rampe als westlicher Zugang von der Hiltenspergerstraße)
4.
TOP - Kölner Platz 1: Schulbauoffensive – Neubau eines Hauses für Kinder inkl. 11 Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
5.
TOP - Keuslinstr. 17: Dachgeschoss-Ausbau
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Wertstoffcontainer-Standort Infanteriestr. 1
2.
TOP - Bürgerin: Verödung einer öffentlichen Grünfläche am Rand der Kurfürstenstraße
3.
TOP - Bürgerin: Gestaltung der Grünflächen am Bonner Platz
4.
TOP - Bürger: Papierkörbe mit Flaschensammlern ausstatten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Ausbau von zwei „Ergänzungsflächen“ im Ackermannbogen zu öffentlichen Grünflächen
2.
TOP - Ansprengerstr. 1: Fällung dreier Robinien
3.
TOP - Ansprengerstr. 11: Fällung eines Spitz-Ahorn
4.
TOP - Rossinistr. 12: Fällung einer Hainbuche
5.
TOP - Rossinistr. 10: Fällung zweier Silber-Ahornbäume
6.
TOP - Rossinistr. 6: Fällung dreier serbischer Fichten
7.
TOP - Rossinistr. 2: Fällung einer Sand-Birke und einer Robinie
8.
TOP - Clemensstr. 50: Fällung eines Feuer-Ahorn
9.
TOP - Destouchesstr. 49: Fällung einer Fichte
10.
TOP - Schleißheimer Str. 142 (Nordbad): Fällung eines Spitz-Ahorn
11.
TOP - Belgradstr. 5 a: Fällung eines Götterbaumes
12.
TOP - Ackermannstraße: Fällung einer Roteiche
13.
TOP - Bonner Str. 5: Fällung einer dreistämmigen Zierkirsche
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau: Schleißheimer Straße: Asphaltarbeiten zwischen Herzog- und Hohenzollernstraße
2.
TOP - Fahrradabstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt): Anhörung zur Detailplanung für den Kurfürstenplatz (vertagt aus 08/15)
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Sitzungstermine 2016 (vertagt aus 07/15)
2.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 3 Abschnitt Referat: für Arbeit und Wirtschaft „Vergabe von städtischen Grundstücken“ in ein Anhörungsrecht Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
3.
TOP - Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwal- tungsreferat: „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ in ein Entscheidungsrecht Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
4.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 5 Abschnitt Referat: für Bildung und Sport „Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen“ in ein Anhörungsrecht Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
5.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 15 Abschnitt Referat: für Stadtplanung und Bauordnung „Sämtliche Vorlagenan die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum, wenn Offene Planung beschlossen ist“ in ein Anhörungsrecht Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
6.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 5.1 Abschnitt Kommunalreferat „Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung“ in ein Anhörungsrecht Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
G
Verschiedenes
H
Termine
I