Mittwoch, 25. November 2015, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - SPD. Aufstellung von Sitzbänken auf dem Weg von der Winzererstraße zum Olympiasee
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritas ALVENI Clearinghaus Anschaffung einer Kamera, eines Tintenstrahldruckers und drei MVV Jahreskarten
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Erhalt des Elisabethmarktes
2.
TOP - Seniorenvertretung: Öffentliche Toilette am Elisabethmarkt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 62 „Pia Antonia“: Aufstellung einer Kleiderpuppe
2.
TOP - Belgradstr. 4, „Babygucker“: Aufstellung einer Verkaufseinrichtung
3.
TOP - Lerchenauer Str. 30, „Lekkerei“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
4.
TOP - Karl-Theodor-Str. 65, „Vitabella“: Aufstellung zusätzlicher Verkaufseinrichtungen
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Hiltenspergerstr. 49: Modernisierung und DG-Ausbau
2.
TOP - Vorbescheid Sailerstr. 11: Sanierung, Um- und Ausbau zweier Wohnkomplexe
3.
TOP - Karl-Theodor-Str. 69: Umbau mit Änderung tragender Bauteile, Nutzungsänderung
4.
TOP - Tektur Lerchenauer Str. 12: Dachausbau mit Gauben im Zuge einer Dachsanierung
5.
TOP - Tektur Infanteriestr. 11: Umbau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage mit einer erdgeschossigen Erweiterung des rückwärtigen Anbaus und Nutzungsänderung von Büro zu Hochschule im EG
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Parkplatzsituation am Krankenhaus Schwabing
2.
TOP - Bürger: Fehlende Wertstoffcontainer im Bereich Rümann-/Isoldenstraße
3.
TOP - SPD: Fahrplanaushang in MVG-Wartehäuschen
4.
TOP - Grüne: Öffentliche Fahrradpumpen und Radservice-Stationen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Kölner Platz 1 (Haus 7): Fällung einer Rosskastanie und dreier Spitzahornbäume
2.
TOP - Kölner Platz 1: Rückschnitt zahlreicher Bäume an Haus 1, 2, 3, 17, 27 und 29
3.
TOP - Ergänzende öffentliche Grünflächen im 4. Bauabschnitt des Ackermannbogens Entscheidung über die Projektplanung
4.
TOP - Belgradstr. 59: Fällung eines Ahornbaumes
2.2.
Verkehr
1.
TOP - CarSharing in München: Ergebnisse der Evaluation des Pilotversuchs 2011-2015 Anhörung zum Beschlussentwurf für den Kreisverwaltungsausschuss vom 02.12.2015
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Infanteriestr. 12
3.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Georgenstraße östlich Isabellastraße und Änderung der Vorfahrtsregelung
4.
TOP - Verkehrs-Workshop und konsolidierte Ergebnisse
5.
TOP - Scharfkantige Randsteine – Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Partizipation ernst nehmen – Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse; Schluss mit der Bevormundung – Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen (Anhörung zu einem Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 20.10.2011 und einem Stadtratsantrag vom 21.03.2013)
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate (Anhörung zu einem Antrag des BA 20 Hadern vom 08.066.2015)
3.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt „Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes“ in ein Anhörungsrecht Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
4.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
5.
TOP - Umstellung der Software für die BA-Homepages: Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer Planungen
6.
TOP - Arbeitskreis Bürgerhaushalt
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Nachnutzung des Johanneskollegs Hiltenspergerstr. 84: Gemeinsames Wohnen von Studierenden und jungen erwachsenen Flüchtlingen
