Mittwoch, 28. Januar 2015, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Heilende Erziehung e.V. Benefiz-Konzert am 17.04.2015
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - JungbürgerInnen für Kultur und Politik - VPJ e.V.: Kulturzonen in den Zwischengeschossen der U-Bahn – Start am Bonner Platz
2.
TOP - Bürger: Nachbarschaftsverträgliche Nutzung des Bamberger Hauses
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Ainmillerstr. 28 „Sunday in bed“: Aufstellung einer Verkaufseinrichtung
2.
TOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien
3.
TOP - Belgradstr. 3 „Designer First & Secondhand“: Aufstellen einer Verkaufseinrichtung
4.
TOP - Aufstellung von Zeitungsentnahmekästen an den Standorten a) Habsburgerplatz Ecke Franz-Joseph-Straße b) Kaiserstr. 53 Ecke Römerstraße c) Clemensstr. 50 Ecke Ansprengerstraße
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stiftung Pfennigparade Konzert am 19.06.2015
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - City Bike Marathon München und nördliche Umgebung am 12.04.2015
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Vorbescheid Kölner Platz 1: Erweiterung Städt. Klinikum München-Schwabing - Abbruch vorgelagerte Erschließung / Eingangselement Häuser 23 + 24, Neubau Mutter-Kind-Zentrum mit Einbindung und Umbau der Häuser 24 + 2
2.
TOP - Vorbescheid Bauerstr. 26/RGB: Aufstockung des Rückgebäudes um eine zusätzliche Etage (Erweiterung der bestehenden Wohneinheit)
3.
TOP - Schleißheimer Str. 158-162: Umbau und Nutzungsänderung: Neuerrichtung von Büroräumen in bestehenden Lagerräumen, Vergrößerung der Verkaufsfläche und Einbau einer Treppe im EG sowie Verkleinerung des Maschinenraums im KG
4.
TOP - Hohenzollernstr. 61/RGB: Erneuerung des Dachgeschosses mit Einbau dreier Wohneinheiten
5.
TOP - Tektur Ansprengerstr. 6: DG-Abbruch (inkl. 5 WE) und Wiedererrichtung (15 WE), energetische Bestandsmodernisierung mit Heizungserneuerung und WDV-System, Anbau von Vorstellbalkonen und Aufzugsanlagen sowie Abbruch der alten Balkone (Ansprengerstr. 6/Cherubinistr. 5+7/Destouchesstr. 43-47) – jetzt mit Errichtung einer Tiefgarage
6.
TOP - Vorbescheid Infanteriestr. 11a: Neubau Pavillon V für Hochschulnutzung (in zwei Varianten)
7.
TOP - Angererstr. 8-10: Umbau und Nutzungsänderung des ehemaligen Bezirksdepots der Straßenreinigung in eine Beratungsstelle (Büro) im EG
8.
TOP - Vorbescheid Destouchesstr. 83: Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses, Aufstockung Dachgeschoss, Errichtung von Balkon- und Erkerbauten
9.
TOP - Vorbescheid Belgradstr. 109: Neubau eines Mehrfamilienhauses
10.
TOP - Tektur Schleißheimer Str. 144: Modernisierung eines Mehrfamilienhauses mit Erneuerung des Dachstuhls und DG-Ausbau
11.
TOP - Hiltenspergerstr. 82 a: Nutzungsänderung der ehemaligen Fachakademie für Sozialpädagogik zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Lärmbelästigung durch laubsaugenden Traktor im Nordbad
2.
TOP - Bürger: Problematischer Standort der Wertstoffcontainer in der Infanteriestraße 1
3.
TOP - Bürger: Verdeutlichung des Haltverbots an der Ecke Birnauer/Bregenzer Straße sowie intensivere Kontrollen
4.
TOP - Arbeitsgericht: Aufstellung eines Hundekottütenspenders und eines Abfallbehälters vor dem Gerichtsgebäude
5.
TOP - Bürger: Aufstellen einer Sitzbank an der Ecke Clemens-/Winzererstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Urbanes Wohnen e.V. Entstehung eines Urbanen NaturNetzes
2.
TOP - (E) Entmunitionierung am Ackermannbogen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00152 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Bonner Str. 17: Fällung einer Weide
4.
TOP - Herzogstr. 122: Fällung zweier Birken und eines Holunder
5.
TOP - Bauerstr. 24: Fällung von vier Bäumen
6.
TOP - Egmontstr. 6: Fällung einer Fichte
7.
TOP - Deidesheimer Str. 8: Fällung einer Fichte
8.
TOP - Schwere-Reiter-Str. 22: Fällung einer Fichte
9.
TOP - Herzogstr. 124: Fällung einer Hängebirke
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Provisorische Wegeverbindungen im Bereich der Urbanen Mitte am Ackermannbogen Entscheidung über die Projektplanung
2.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Birnauer Straße
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - München lebt kulturelle Vielfalt – ein Angebot für Bezirksausschüsse Pilotprojekt der Stelle für interkulturelle Arbeit im Sozialreferat
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Denkmalschutz für die Wohnhäuser von Sepp Ruf in der Ainmiller- und Franz-Joseph-Straße sowie am Habsburgerplatz
