Mittwoch, 25. Februar 2015, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - SPD: Krankenhaus Schwabing: Wohnnutzung bereits leerstehender Gebäude und Erweiterung des Angebots von Bereitschaftspraxen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Erhöhung der Betreuungsplätze für Grundschüler im Ackermannbogen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein Farinelli-Schule e.V. Zirkusprojekt vom 28.02. - 07.03.2015
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Belgradstr. 4 „Emma Luis“: Aufstellen einer Verkaufseinrichtung
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ackermannbogen e.V. Klassikreihe "Ackermann Klassik's" im März, Mai und September 2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreuzkirche München Schwabing Projekt "Kreuzwegstationen" am 03.04.2015
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Vorbescheid Schwere-Reiter-Str. 35: Erweiterung Studentenwohnheim
2.
TOP - Ainmillerstr. 44-46: DG-Ausbau (4 WE)
3.
TOP - Gartenstr. 15: Neubau eines Doppelhauses mit Carport-Stellplätzen (inkl. Baumfällung)
4.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015: Entsendung eines Mitglieds
5.
TOP - Klopstockstr. 4: Erweiterung einer Kindertagesstätte um einen Schlaf- und Mehrzweckraum
6.
TOP - Bauerstr. 28: Anbau verglaster Balkone an der östlichen Hoffassade
7.
TOP - Ainmillerstr. 29: Um- und Ausbau der DG-Wohnungen: Reduzierung von 3 auf 2 Wohnungen, Errichtung zweier Dachterrassen, Erhöhung der Dachneigung von 40 auf 45 Grad für den Ausbau des Dachraums
8.
TOP - Tektur Gentzstr. 3: Anbau eines Aufzugs
9.
TOP - Hohenzollernplatz 7: Nutzungsänderung Duplexparker zu Wäscheraum
10.
TOP - Hohenzollernstr. 116: Ausbau des 2. DG mit 2 Maisonettewohnungen, Einbau einer Dachterrasse im 1. DG, Anbau eines Außenaufzugs
11.
TOP - Therese-Studer-Straße: Neubau einer Wohn-/Arbeitseinheit (2 Anträge zweier Bauherrn)
12.
TOP - Tektur Schwere-Reiter-Str. 39: Umbau und Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Gebäudes inkl. Anbau einer Tiefgarage
13.
TOP - Tektur Schwere-Reiter-Straße: Neubau zweier Gebäude mit Einzelhandel und Gastronomie im EG, gewerblich und nicht gewerblich genutzter Apartments sowie Wohnungen und einer TG
14.
TOP - Tektur Petra-Kelly-Str. 25: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
15.
TOP - Tektur Arcisstr. 68-74: Neubau eines Umspannwerkes
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Maßnahmen des BA gegen zunehmende Vermüllung des Stadtbezirks
2.
TOP - Bürger: Mangelnde Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Clemensstraße
3.
TOP - Bürger: Nutzung des städtischen Grundstücks Düsseldorfer Straße / Ecke Prinz-Eugen-Straße als Kleingartenanlage oder für public gardening
4.
TOP - Bürger: Hohenzollernplatz: Probleme und Verbesserungsvorschläge
5.
TOP - Die Grünen: Aufstellung von Trinkwasserspendern in Schwabing-West
6.
TOP - SPD: Rückverlegung der Mittellinie in der östlichen Herzogstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Schleißheimer Str. 278: Fällung einer Esche
2.
TOP - Bonner Str. 5: Fällung eines Spitzahorn
3.
TOP - Hornstr. 8: Fällung dreier Spitzahornbäume
4.
TOP - Informationsveranstaltung für Baumschutzbeauftragte am 04.05.2015
5.
TOP - Schleißheimer Str. 181-183: Fällung einer Weide
6.
TOP - Karl-Theodor-Str. 93-97: Fällung eines Spitzahorn
7.
TOP - Kölner Platz 1: Fällung eines Spitzahorn, Pflegemaßnahmen an weiteren Bäumen
8.
TOP - Giselherstr. 16: Fällung einer Säulenpappel
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Abbau der Lichtzeichenanlage Georgen-/Isabellastraße
2.
TOP - Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau: a)Fahrbahnsanierung Hagedornstraße b) Fahrbahnsanierung Belgradstr. 104-162 c) Asphaltierung der Schleißheimer Straße zwischen Hohenzollern- und Herzogstraße d) Pflasterarbeiten in der Leonhard-Frank-Straße
3.
TOP - Anfahrtszone für die Kinderbetreuungseinrichtung „Infanterix“ Klopstockstr. 4
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Anhörungsrecht bei der Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach § 19 LStVG Anhörung zu einem Antrag des BA 7 Sendling-Westpark auf Änderung der BA-Satzung
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Finanzierung des Nachbarschaftstreffs Georg-Birk-Straße unabhängig vom Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung der Münchner Nachbarschaftstreffs sichern
2.
TOP - Fortsetzung der Kampagne "Radlhauptstadt München" und Umsetzung der vom BA 4 beantragten Projekte für mehr Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer