Mittwoch, 29. April 2015, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Seniorenvertretung Schwabing-West Erstellung eines Senioren-Stadtteilplanes
2.
TOP - Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – Sachstandsbericht und Konzeption Anhörung zu einem Beschlussentwurf für den Bildungsausschuss
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Markthändler: Öffentliche Toilette im Bereich des Elisabethmarktes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 33, „Skrupel“: Aufstellung einer Warenauslage, eines Kleider- und eines Kartenständers
2.
TOP - Hiltenspergerstr. 43, Imbiss „Ital's Pizzeria“: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Hohenzollernstr. 50, „Mohrmann“: Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - Hohenzollernstr. 50, „Mohrmann“: Aufstellung eines Fahrradständers
2.2.
Kultur
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" Veranstaltung "Kunst im Karrée" vom 10. - 12.07.2015
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Anwohnerfest an der Schleißheimer Str. 105 am 06. und 07.06.2015
2.
TOP - Aktionen der Spiellandschaft Stadt: a) MobilSpiel-Eröffnungsfest am 19.04.2015 im Luitpoldpark b) Herbstfest vom 02. bis 04.10.2015 im Luitpoldpark c) „Kicklusion“ am 03.05.2015 auf der großen Wiese im Ackermannbogen
3.
TOP - Münchner Blade-Night 2015 ab 04.05.2015
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Tektur Ainmillerstr. 29: Um- und Ausbau der DG-Wohnungen: Reduzierung von 3 auf 2 Wohnungen, Errichtung zweier Dachterrassen, Erhöhung der Dachneigung von 40 auf 45 Grad für den Ausbau des Dachraums
2.
TOP - Herzogstr. 39: Nutzungsänderung Büro- zu Wohnfläche (1. bis 3. OG)
3.
TOP - Bauerstr. 28: Anbau von Balkonen an der östlichen Hoffassade
4.
TOP - Friedrichstr. 1: DG-Ausbau (2 WE), Einbau eines Personenlifts sowie Fassadengestaltung
5.
TOP - Fallmerayerstr. 26: DG-Umbau einer Wohnung mit Balkonanbau und Einbau einer Dachterrasse
6.
TOP - Centa-Herker-Bogen 38-54: Errichtung eines Sichtschutzzauns entlang der südlichen Grundstücksgrenze (für 9 Reihenhäuser)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Irreführende Straßenmarkierung an der Kreuzung Ackermann-/Winzererstraße
2.
TOP - Bürger: Schulwegsicherheit an der Baustelle in der Elisabeth-Kohn-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Lerchenauer Str. 5 a: Fällung einer Tränenkiefer
2.
TOP - Rankestr. 3: Kronenschnitt an einer Eberesche
3.
TOP - Clemensstr. 60: Fällung einer Buche
4.
TOP - Bauerstr. 24: Kronenschnitt an zwei Eiben und einer Linde, Fällung einer Hainbuche
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Haltverbot an der Einmündung der Bregenzer in die Birnauer Straße: Ortstermin zur Notwendigkeit von baulichen Veränderungen?
2.
TOP - Leistungsprogramm 2016 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2015)
3.
TOP - (E) Maßnahmen der MVG gegen massive Lärmbeeinträchtigung in Wohnungen durch die U-Bahn an der Haltestelle Petuelring Empfehlung Nr. 14-20 / E 00161 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 09.10.2014
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse Anhörung zu einem Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und der CSU
2.
TOP - Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit – Anderung der BA-Satzung Anhörung zu einem Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe
3.
TOP - Satzungsänderung zum Anhörungsrecht §13 Abs. 2 der BA-Satzung Anhörung zu einem Antrag des BA 13 Bogenhausen
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Großveranstaltungen im Olympiapark: Teilnahme des BA 4 an Vorbereitungstreffen und Begehungen
2.
TOP - Maßnahmen an der Kreuzung Schleißheimer Straße / Hohenzollernstraße
3.
TOP - Wiederanbringen des Verkehrszeichen 239 StVO am Helmut-Fischer-Platz
5.
TOP - Einzelbeschluss zur Finanzierung des Nachbarschaftstreffs Georg-Birk-Straße
6.
TOP - Aufstellen eines Hundekottütenspenders mit Abfallbehälter vor dem Arbeitsgeicht (gegenüber Clemensstr. 128) und einer Sitzbank an der Ecke Clemens-/Winzererstraße