Dienstag, 27. Januar 2015, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Fertigstellung des zentralen Parks innerhalb des Domagk-Neubauquartiers (Initiative Herr Werner Lederer-Piloty)
2.
TOP - Workshop zur "Ertüchtigung der vorhandenen öffentlichen Grünflächen“ in der Parkstadt Schwabing_(Initiative Herr Werner Lederer-Piloty)
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung: Baumfällungsanträge der Baureferat-Garten - zugestimmt
2.
TOP - Information des Sozialreferats zur BA-Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge/Wohnungslose am 14.10.2014
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Pilotprojekt: München lebt interkulturelle Vielfalt – Ein Angebot für Bezirksausschüsse
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Errichtung eines Blumenverkaufsstandes, Friedrichstraße 30 / Ecke Hohenzollernstraße
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Freisinger Landstraße (im Bereich Nr. 74), Fällung div. Bäumen
2.
TOP - Fröttmaninger Straße 21, Fl.Nr.: 941/0, Generalinstandsetzung einer Grundschule mit Anbau einer Wohnung für die technische Hausverwaltung; div. Fällungen gemäß Baumbestandsplan
3.
TOP - Osterwaldstraße 149, Fällung eines Nussbaumes und einer Weidenart
4.
TOP - Montsalvatstraße 2, Fällung von fünf Bäumen
5.
TOP - Osterwaldstraße 14, Fällung einer Esche und zwei Buchen
6.
TOP - Heidemannstraße 50, Fällung div. Bäume gemäß Plan
7.
TOP - Mandlstraße 1, Fällung einer Robinie
8.
TOP - Gertrud-Grunow-Straße 51, Fl.Nr.: 880/127, Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung+ Hausmeisterwohnung einschl. Dreifachsporthalle, Parkdeck, Freisportanlagen sowie einem Haus für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen; Fällung eines Bergahorn und Verpflanzen diverser Bäume gemäß Baumbestandsplan
9.
TOP - Hörwarthstraße 19, Fällung einer Robinie
10.
TOP - Weimarer Straße, Fl.Nr.: 266/13, Fällung div. Bäume gemäß Plan und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1967a (siehe auch B.4.1.)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Nachtrag eines Gedenksteins für ein Fährunglück im Bereich der Oberen Isarauen in die Denkmalliste
2.
TOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien (siehe auch TOP C.3.2.1.)
3.
TOP - Kunigundenstraße 31-33, FlNr.: 922/30, DG-Ausbau und Anbringen eines Wärmedämmver-bundsystems
4.
TOP - Tristanstraße 5, Fl.Nr.: 799/19, Umbau und Sanierung EFH incl. Aufstockung 1.OG - Vorbescheid
5.
TOP - Freisinger Landstraße 21, Flurstück 87/4, vorübergehende kulturelle Zwischennutzung des ehem. Druckereigebäudes Biering im EG und UG bis voraussichtlich Ende Dezember 2015
6.
TOP - Hohenzollernstraße 5, Fl.Nr.: 4455/0, Neubau eines Hotels mit Ladennutzung und Umbau der Untergeschosse einschl. Tiefgarage
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Neubau Weimarer Straße - Baumpflanzungen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Workshop zur Neugestaltung der Münchner Freiheit – Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 01671 vom 27.11.2009
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Herzogstraße 38, Fällung einer zweistämmigen Konifere
2.
TOP - Ifflandstraße 10, Zufahrt zur Flußmeisterei, Nachträgliche Unterrichtung des Baureferats Tiebau über die Beseitigung eines Gefahrenbaumes, Fällung eines Spitzahorn
3.
TOP - Karl-Köglsperger-Straße 3-9, Fällung von einem Baumhasel
4.
TOP - Unterrichtung des Baureferats Gartenbau über die bevorstehende Beseitigung von Gefahrenbäumen an diversen Orten
5.
TOP - Mattighofer Straße 15, Fällung einer Fichte
6.
TOP - Heidemannstraße 41b, Fällung von drei Birken
7.
TOP - Heidemannstraße 11, Fällung einer Schwarzkiefer und eines Silberahorn
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018 (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01667, Beschluss des Kommunalausschusses vom 13.11.2014) auch unter TOP D.5.3.1.
2.
TOP - Namensgebung Baugebiet Funkkaserne (BA-Antrag Nr. 3681)
3.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02040, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
4.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01881, Beschluss der Kommunalausschusses vom 11.12.2014 (siehe auch TOP D.5.3.4)
5.
TOP - Errichtung einer Grundschule in modularer Bauweise am Bauhausplatz Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02143, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.01.2015 (siehe auch TOP D.5.3.5)
6.
TOP - Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) – Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Sitzungsvorlage Nr.14-20/V 01341 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Entfernung der Leitplanke im Mittelstreifen der Ungererstraße (Initiative Herr Bernhard Dufter und Herr Werner Lederer-Piloty)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Einrichtung eines Zebrastreifens und einer 30er Zone in der Ungererstraße zwischen Leopold- und Dietlindenstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten - Feilitzschstraße Lizenzgebiet Altschwabing
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien (siehe auch TOP B.3.2.2.)
2.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Fröttmaninger-/Ungererstraße
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Überprüfung der Stellplätze in der Kaulbachstraße 75
2.
TOP - Hinweisschild zum Englischen Garten
3.
TOP - Verkehr in der Sondermeierstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - (E) Errichtung eines Fahrradweges in der Hohenzollernstraße zwischen Friedrich- und Leopoldstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00116 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 15.07.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verlegung der Buszufahrt zum Hotel Ibis, Lyonel-Feininger-Straße 20, auf die Hotelrückseite (Ziffer 2)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung einer Schulbushaltestelle in der Ungererstraße am U-Bahnhof Dietlindenstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Restmüllprobleme Sulzbacherstraße 8-10 (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
2.
TOP - Radständer in der Hohenzollernstraße (Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen)
3.
TOP - Anwohnerparken in der Thiemestraße und in der Kaulbachstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
4.
TOP - Beleuchtung der Sport- und Freizeitflächen (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Verlegung der Räumlichkeiten des Mieterbeirates in der Burgstraße 4
2.
TOP - Schülerzahlen siehe auch TOP D.5.3.3.
3.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport siehe auch TOP D.5.3.6.
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - City Bike Marathon am 12.04.2015
2.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum - Skulptur in der Burmesterstr. 27 vom 15.05. bis 31.12.2015
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (u.a. BV-Empfehlung E 00094) Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01752, Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.2014
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Chopan“, Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 3
2.
TOP - Schankwirtschaft, Siegesstraße 17
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018 (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01667, Beschluss des Kommunalausschusses vom 13.11.2014) auch unter TOP B.5.3.1.
2.
TOP - Zuwendungsbewilligungen / Bescheide: a) Initiative „Flüchtlingsunterkunft Bayernkaserne“für die Anschaffung von Regalen, Kleiderständern und eines Staubsaugers in Höhe von 909,00 € b) Bewohnerinitiative Kunigundenstraße 29 für die Herstellung und Anbringung einer Gedenktafel in Höhe von 1.200,00 € c) Theater „I-piccoli“ für die Realisierung einer Publikation in Höhe von 1.500,00 €
3.
TOP - Schüler und Klassenzahlen im Schuljahr 2014 / 2015 - an den städtischen und staatlichen Realschulen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02151 - an den städtischen und staatlichen Gymnasien; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02103 - an den beruflichen Schulen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02057 - an den Grund- , Mittel- und Förderschulen, städt. Tagesheimen und Heilpädagogischen Tagesstätten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02129 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015
4.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01881, Beschluss der Kommunalausschusses vom 11.12.2014 (siehe auch TOP B.5.3.4)
5.
TOP - Errichtung einer Grundschule in modularer Bauweise am Bauhausplatz Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02143, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.01.2015 (siehe auch TOP B.5.3.5)
6.
TOP - Verwendungsnachweis für Freunde des OvMG e.V. für die Ausstellung zum 150jährigen Jubiläum von Januar 2014 – Oktober 2014 in Höhe von 1.875,00 €
7.
TOP - 5 Jahre Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Leistungsbilanz Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015; Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 01695
8.
TOP - Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015; Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 01945
9.
TOP - Verwendungsnachweis für Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Freimann e.V. für den Tag der offenen Tür am 13.09.2014 in Höhe von 711,00 €
10.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München – Rückblick 2014 und Ausblick 2015 Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01789, Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.2014
11.
TOP - 2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 02255 Beschluss des Sozialausschusses vom 15.01.2015
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F