Dienstag, 28. April 2015, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Vorstellung der Fachstelle „AKIM“ - Allparteiliches Konfliktmanagment in München durch einen Vertreter des Sozialreferats
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Bayernkaserne: Vorstellung der Wettbewerbsarbeiten Rang 1 und Rang 2 in der Vollversammlung des Stadtrates (überparteilicher Antrag des BA 12)
2.
TOP - Standortprüfung Konzertsaal an der nördlichen Münchner Freiheit
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung: Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken (BA-Antrag Nr.: B 00682)
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsge-bieten (BA-Antrag Nr.: B 00392 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt))
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse (Antrag Nr.: 14-20 / A 00550 der SPD- und CSU-Stadtratsfraktion)
5.
TOP - Finanzielle Unterstützung / Vorschläge zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für regelmäßige BA-Sitzungen (BA-Antrag Nr.: B 00447 des BA 13 Bogenhausen) vertagt aus 03/15
6.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit (BA-Antrag Nr. B 00345 des BA 8 Schwanthalerhöhe)
7.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung (BA-Antrag Nr. B 00344 des BA 13 Bogenhausen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Hörwarthstraße 4
2.
TOP - Errichtung eines Obstverkaufsstandes, Münchner Freiheit / Einmündung Haimhauserstraße
3.
TOP - Aufstellen von Verkaufseinrichtungen, Hohenzollernstraße 26
4.
TOP - Aufstellen von Verkaufseinrichtungen, Leopoldstraße 64
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Domagkstraße, Fl.Nr.: 266/14, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage, Fällung div. Bäume
2.
TOP - Edmund-Rumpler-Straße 9, Fällung einer Kastanie
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Floriansmühlstraße 16, Fl.Nr.: 87/4, Neubau von Verkehrsflächen und Wohnungen mit Tiefgarage - Vorbescheid
2.
TOP - Haimhauserstraße 14, Fl.Nr.: 207/30, Umbau des Rückgebäudes mit Wohnnutzung im 1 + 2. OG, westseitiger Anbau aus Stahlkonstruktione, Garagen- und Lagernutzung im EG
3.
TOP - Frankfurter Ring, Fl.Nr.: 880/131, Neubau eines Hotels sowie von Wohnhäusern mit Einzelhandel und 2-geschossiger Tiefgarage
4.
TOP - Heidemannstraße 182, Fl.Nr.: 170/49, Neubau eines Werkstattgebäudes mit Büro
5.
TOP - Herzogstraße 32, Fl.Nr.: 396/0, Nutzungsänderung einer Gaststätte in einen Grundschulhort
6.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayern-kaserne – Ergebnisse des des VOF-Verfahrens einschließlich Wettbewerb und weiteres Vorgehen sowie Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (Beschlussentwurf für die Vollversammlung / Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung)
7.
TOP - Maria-Josepha-Straße 6, Fl.Nr.: 3796/0, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
Hinweis:
- Nachtrag -
8.
TOP - Occamstraße 8, Fl.Nr.: 207/28, Nutzungsänderung in eine Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musik- bzw. Kleinkunst-/Theater und Varietédarbietungen bis 22.00 Uhr
Hinweis:
- Nachtrag -
9.
TOP - Am Wiesrain 14, Fl.Nr.: 309/451, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen und Carport
Hinweis:
- Nachtrag -
10.
TOP - Schlößlanger 2, Fl.Nr.: 309/694, Umbau, Anbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage
Hinweis:
- Nachtrag -
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Keferstraße 24: Sofortiges einfaches Herrichten der leerstehenden Wohnungen und umgehende Vermietung
2.
TOP - Fertigstellung des zentralen Parks innerhalb des Domagk-Neubauquartiers
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Destouchesstraße 9, Fällung einer Hängebuche
2.
TOP - Sondermeierstraße 70, Fällung zweier Silberahornbäume
3.
TOP - Hermann-Vogel-Straße 18: Fällung einer Trauerbuche
4.
TOP - Hohenzollernstraße 9, Fällung einer Robinie
5.
TOP - Hilsbacher Straße 9, Fällung einer Fichte
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Gartenstädte: Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung – Stand und Ausblick Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
2.
TOP - Urbane Gemeinschaftsgärten in München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02503; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
3.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte: Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
4.
TOP - Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02126; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
5.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung – Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 21.04.2015; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02686
6.
TOP - Am Blütenring 64, Fl.Nr.: 580/150, Neubau eines Dreifamilienhauses mit drei unterirdischen PKW-Stellplätzen
7.
TOP - Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeiten von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtsgärten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02910 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.04.2015
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Aufstellung einer Schwabinger Laterne auf dem Wedekindplatz
2.
TOP - Ampelschaltung an der Kreuzung Leopoldstraße / Herzogstraße / Feilitzschstraße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Austausch der Lichtzeichensignalanlage Ungerstraße / Fröttmaninger Straße – Verbesserung der Verkehrssicherheit und Optimierungsarbeiten
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren: a) Wohlfahrtstraße 4 – 36, Gehbahn Sanierung b) Grohplatz, Ligusterstraße, Schlehenstraße: Gehbahn Sanierung c) Sondermeierstraße 64 – 68: Gehbahn
2.
TOP - Straßenplanung - Leopoldstraße, Johann-Fichte-Straße, Berliner Straße
3.
TOP - Austausch der Lichtzeichensignalanlage Ungerstraße / Fröttmaninger Straße – Verbesserung der Verkehrssicherheit und Optimierungsarbeiten
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Anbringung eines grünen Pfeils an der Ampel am östlichen Ende der Max-Bill-Straße zum Rechtsabbiegen in den Frankfurter Ring
2.
TOP - Park in der Biedersteiner Straße nicht verwahrlosen lassen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Kißkaltplatz - Provisorische Verkehrsführung in einen endgültigen Zustand versetzen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Soxhletstraße
2.
TOP - Beschilderung des Weges südlich der Anwesen Georg-Muche-Straße 3-5 (zwischen Georg-Muche-Straße und Oskar-Schlemmer-Straße) als Gehweg
3.
TOP - Vorfahrtsregelung Weimarer Straße / Domagkstraße
4.
TOP - Vorübergehende Verlegung des Taxistandplatzes Berliner Straße 93 (Hotel Mariott) wegen einer Veranstaltung
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Erneuerung der Lärmschutzwand an der Freisinger Landstraße (Schreiben des Baureferats Tiefbau zu einem Bürgeranliegen vom 11.11.2014)
2.
TOP - Verkehr in der Sondermeierstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
3.
TOP - Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren (Antrag der CSU-Fraktion im Stadtrat)
4.
TOP - Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und im Verkehrsbegleitgrün (Stellungnahme des Baureferats zu den Vorschlägen des BA)
5.
TOP - Information der MVG über das Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten vom 31.05. bis 11.06.2015
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" Veranstaltung "Kunst im Karrée" vom 10. - 12.07.2015
2.
TOP - (E) Aufstellen von ausreichenden öffentlichen Toiletten bei Großveranstaltungen auf der Leopoldstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Kinderflohmärkte an der Münchner Freiheit am 23.05. / 04.07. / 19.09. / 26.09. / 10.10.2015 (incl. Eilentscheidung für den Termin 25.04.2015 - zugestimmt)
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Domagkpark" Info-Veranstaltung am 6.05.2015
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse BieBie Künstlerquartier Straßenkunst-Projekt "Ein Platz für alle" am 16./17.05.2015
3.
Anhörungen
1.
TOP - School's over Jam am 31.07.2015 auf der Münchner Freiheit
2.
TOP - Flohmarkt der Parkstadt Schwabing in der Grünanlage an der Lilly-Reich-Straße am 10.05.2015 (Ausweichtermin 17.05.2015)
3.
TOP - Quartiersflohmarkt auf dem Nikolaiplatz am 13.06.2015 (Ausweichtermin 20.06.2015)
4.
TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold am 16./117.05.2015 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
5.
TOP - Münchner Blade-Night 2015 ab 04.05.2015
6.
TOP - „Polizei statt Bürgerwehr“ - Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa liste
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Johanniter-Unfall-Hilfe – Unterstützung bei der Suche nach Räumlichkeiten
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Brunnwart“, Schank- und Speisewirtschaft, Biedersteiner Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zuwendungsbewilligungen / Bescheide a) Konsortium Domagkpark für eine Neubürgerveranstaltung am 17.03.2015 in Höhe von 1.800,00 € b) Corso Leopold e.V. für den „Corso Leopold 2015“ am 16./17.05.2015 und 12./13.09 2015 in Höhe von 4.500,00 € c) Mohr-Villa Freimann e.V. für ein Theaterprojekt am 25.03.2015 in Höhe von 1.00,00 € d) Initiative „Chillichicks“ für eine Ausstellung in der Seidlvilla vom 13.03. bis 12.04.2015 in Höhe von 1.200,00 € e) Erlöserkirche München-Schwabing für den 1. Münchner Orgelsonntag am 10.05.2015 in Höhe von 1.300,00 € f) Fröttmaninger Kunst- und Kulturkreis „Kukuk“ e.V. für das Jubiläumsfest am 18./19.04.2015 in Höhe von 1.500,00€ g) Mohr-Villa Freimann e.V. für das Straßenkunstprojekt „Ein Platz für alle“ am 16./17.05.2015 in Höhe von 3.350,00 € h) Linkshänder e.V. für das Straßenkunstprojekt „Ein Platz für alle“ am 16./17.05.2015 in Höhe von 40 0,00 €
2.
TOP - Erweiterung der Notunterkunft Burmesterstraße 20 (Antwort des Sozialreferats auf eine Bürgeranfrage)
3.
TOP - Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02797; Beschlussvorlage für den Kommunalausschuss vom 23.04.2015
4.
TOP - Erlaubnisbescheid: City-Bike-Marathon München und nördliche Umgebung am 12.04.2015
5.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2015 – Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats: Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 14.04.2015 Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270), Stadtjugendamt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02272) Amt für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224) Amt für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02301)
6.
TOP - Studie „Älter werden in München“ - Abschlussbericht Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02540
7.
TOP - Gestaltung der Nachbarschaften in der Parkstadt Schwabing - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion -
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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