Dienstag, 27. Oktober 2015, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - „Hornbach – Nachbarschaft“ - Ihr Hornbach ist in Gefahr?
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung der bisherigen Behandlungspraxis von Bürgerversammlungsempfehlungen im Stadtrat (Antwort auf BV-Empfehlungen des Stadtbezirkes 11 und 24) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03888; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015
2.
TOP - Information der Bürgerversammlungen über die Ergebnissee der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise (Beschluss des BA 5 Au-Haidhausen zur BV-Empfehlung E 00390 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03789
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung einer Teilstrecke des Admiralbogens
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Hermann-Levi-Straße 2, Fällung einer Birke und einer Pappel
2.
TOP - Josef-Raps-Straße 3, Fällung einer Zypresse (blau)
3.
TOP - Heidemannstraße 50, Fällung von vier Bäumen und eine Baumveränderung
4.
TOP - Kleinlappener Straße 1, Fällung einer Kiefer
5.
TOP - Max-Bill-Straße, Fl.N.r. 880/141, Neubau einer Wohnanlage (Häuser A-D) mit Tiefgarage, Fällung von 29 Bäumen gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56/Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXXX Freisinger Landstraße (östlich), Emmerigweg (südlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) – Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
2.
TOP - Beteiligung am Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG; Abbruch von nicht mehr benötigten Bahnanlagen, Teilrückbau Stellwerk Freimann, östlicher Anbau
3.
TOP - Bebauungsplan der Stadt Garching“ „Gewerbegebiet an der B 13“
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Sicherheit und Verschönerung der Kreuzung Wilhelmstraße / Kaiserstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Kultur braucht Milieuschutz! Die Schwabinger Kulturszene erhalten!
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Osterwaldstraße 109d, Fällung von zwei Birken
2.
TOP - Neurißweg 6a, Fällung eines Walnussbaumes, Ablehnung der Fällung der Fichte
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling ; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00256 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 18.11.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03840; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Baumaßnahmen für das 2. Halbjahr 2015 b) Stromprojekt Hohenzollernstraße
3.
TOP - Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02900 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2015
4.
TOP - Zwischennutzung für Apassionata; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 04113 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2015
5.
TOP - Erhalt des Heinrich-Mann-Haus, Leopoldstraße 59 (Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf ein Bürgeranliegen)
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019 (auch unter TOP C.5.3.6 und D.5.3.7)
7.
TOP - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02728 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Fuß- und Radweg zwischen der Luxemburger/Brabanter Straßer und der Amsterdamer Straße (Initiative: Frau Dagmar Reich)
2.
TOP - Firmenparkplätze in der Parkstadt Schwabing (Initiative: Herr Dietrich Keitel)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Einrichtung eines Haltverbots Am Schlößlanger Ahndung von Parkverstößen bei Veranstaltungen in der Allianz-Arena Sperrung des Wohngebietes Freimann für den Allgemeinverkehr Burmester- und Bauerfeindstraße Parksuchverkehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Entfernung der Sträucher entlang der Treppe vom Harnierplatz zur Unterführung in Richtung St. Nikolaus Kirche Empfehlung Nr. 14-20 / E 00534 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 07.07.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Zeitliche Änderung des bestehenden Haltverbotes in der Sulzbacher Straße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Franz-Joseph-Straße / Friedrichstraße
2.
TOP - Leistungsprogramm 2016 der MVG – zusätzliche Maßnahme StadtBuslinie 150 (Umsetzung vsl. Sommer 2016)
3.
TOP - Ergänzung einer Verpflechtungsspur zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße Beschlussentwurf für den Bauausschuss (vertagt aus 09/2015)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verstärkung der Bus-Linie 181
2.
TOP - Sicherheit und Verschönerung der Kreuzung Wilhelmstraße / Kaiserstraße (siehe B.4.1.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Errichtung eines beleuchteten Fußgängerüberweges an der Lotte-Branz-Straße vor Haus Nr.: 2 (Zebrastreifen)
2.
TOP - Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Fußgängerunterführung an der Erlöserkirche
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Frankfurter Ring – Ungererstraße – Max-Vallier-Straße: Bauwerksprüfungen für die Autobahndirektion Südbayern vom 05. bis 09.10.2015
2.
TOP - Freisinger Landstraße/Gut Großlappen/Klärwerk Großlappen/Wallnerstraße: Stillegung und Umhängung einer Wasserhauptleitung vom 21.09. bis 20.11.2015
3.
TOP - Errichtung einer Feuerwehranfahrtszone, Völckerstraße
4.
TOP - Ausdehnung der Parkbeschränkung am Parkplatz Nordfriedhof / Ungererstraße
5.
TOP - Vorübergehende Verlegung der Schulbushaltestelle und der Bücherbushaltestelle an der Grundschule in der Fröttmaninger Heide
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Neufassung des Beschlusses zum Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03603 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015
2.
TOP - Änderungsgenehmigung für die Abfallentsorgungsanlage, Freimanner Bahnhofstraße 24
3.
TOP - Verkehrskonzept an der Kreuzung Franz-Joseph-Straße / Leopoldstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
4.
TOP - Buslinie 177 am Domagkpark (Antwort der MVG auf ein Bürgeranliegen)
5.
TOP - Überdachung der Haltestelle des Busses 54 an der Münchner Freiheit (BV-Empfehlungen E 00107 vom 15.07.2014 und E 00560 vom 16.07.2015)
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019 (auch unter TOP B.5.3.7 und D.5.3.7)
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Poesieboten e. V. Mitmach-Poesie 2 im ASZ Freimann am 17.11.2015
2.
TOP - (E) Verlängerung der Finanzierung des Projekts Pontis in Freimann durch den Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 00529 ..................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KuVe Kulturverein Alte Heide e.V. Theaterstück "Yvonne, die Burgunderprinzessin" von November 2015 bis Juni 2016
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Sozialservice-Gesellschaft des Bayerischen Roten Kreuzes GmbH Weihnachtssingen am 07.12.2015
3.
Anhörungen
1.
TOP - Schwabinger Weihnachtsmarkt an der Münchner Freiheit vom 27.11. bis 24.12.2015
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Kunstprojekt „Isarkiesel“ (Vorstellung im UA)
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019 (auch unter TOP B.5.3.7 und C.5.3.6)
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Koboldschänke“, (nicht öffentliche) Vereinsschänke, Josef-Wirth-Weg 17
2.
TOP - „Shami Bistro“, Schank- und Speisewirtschaft, Marktstraße 6
3.
TOP - „Plaza Mayor“, Schank- und Speisewirtschaft, Ursulastraße 10
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - „Jugend im öffentlichen Raum – Ausbau der regionalen, stadteilorientierten Streetwork“ Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03137 Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015
2.
TOP - Bescheid / Zuwendungsbewilligung TamS Theater für die Maßnahme: Adventskalender 2015 in Höhe von 3.000,00 €
3.
TOP - Verwendungsnachweise: Fußballabteilung des ESV München Freimann für die 60-Jahr-Feier der Fußballabteilung des ESV München Freimann vom 24.07. - 26.07.2015 in Höhe von 1.500,00€
4.
TOP - Erlaubnisbescheid: „Internationaler Weltmädchentag“ am 11.10.2015 auf dem Forum – Münchner Freiheit
5.
TOP - Erlaubnisbescheid: München Marathon am 11.10.2015
6.
TOP - Erlaubnisbescheid: Italienischer Markt an der Münchner Freiheit vom 16.10. bis 21.10.2015
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F