Dienstag, 24. November 2015, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
10.
sonstiges
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Partizipation ernst nehmen – Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse; Schluss mit der Bevormundung – Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen: Anhörung zu einem Antrag des BA 15 und einem Stadtratsantrag
2.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate: Anhörung zu einem Antrag des BA 20 Hadern
3.
TOP - Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes
4.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt „Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes“ in ein Anhörungsrecht - Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
5.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Seidlvilla-Verein e.V. Jazz-Festival am 07./08.05.2016
3.
Anhörungen
1.
TOP - Feuerwerk am Iphitos Restaurant, Aumeisterweg 10, am 11.12.2015
2.
TOP - Dauerhafte Durchführung des FairWERT Basars im Rahmen des Streetlife Festivals
3.
TOP - Adventstage in der Bayernkaserne (Freitag bis Sonntag an den vier Adventswochenenden)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Trumpf oder Kritisch“, Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstr. 14
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise a) Freizeittreff Freimann für „Spiel, Spaß, Spannung im Carl-Orff-Bogen-Park“ am 05.08.2015 b) Corso Leopold e.V. für den Corso Leopold c) Evangelisches Hilfswerk München für das Sommerfest der Teestube „KOMM“ am 07.08.2015 d) Evangelisch-Lutherische Erlöserkirche für den 1. Schwabinger Orgelsonntag am 10.05.2015
2.
TOP - Kurzbericht zu Kunst im Karrée 2015
3.
TOP - Zuwendungsbewilligungen / Bescheide a) KuVe Kulturverein Alte Heide e.V. für das Theaterstück „Yvonne, die Burgunderprinzessin“ vom November 2015 bis Juni 2016 – Zuschuss in Höhe von 3.250 Euro b) Verein Poesieboten e.V. für die Veranstaltung „Mitmach-Poesie 2“ im ASZ Freimann am 17.11.2015 – Zuschuss in Höhe von 487 Euro c) Sozialservice-Gesellschaft des BRK GmbH für das Weihnachtssingen am 07.12.2015 – Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Sofortige Sicherung der Fassade des Hauses Wagnerstraße 1 (Initiaitive: Herr Ekkehard Pascoe)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Ungererstraße 163, Fl.Nr.: 963/0, Abbruch eines erdgeschossigen Ladens sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses (20 WE) mit Tiefgarage (22 Stellplätze) – Tektur, Fällung von sechs Bäumen gemäß Plan
2.
TOP - Fritz-Winter-Straße, Fl.Nr.: 880/151, Schulbauoffensive: Neubau „Haus für Kinder“ am Domagkpark, Funkkaserne IV, mit 4 Kindergarten- und 4 Kinderkrippenräumen, Fällung von vier Bäumen gemäß Plan
3.
TOP - Oberjägerstraße 14, Rückschnitt einer Scheinzypresse, einer Coloradotanne und einer Eibe
4.
TOP - Leinthalerstr. 1-1a, Fällung einer Birke
5.
TOP - Heckscherstraße 25, Fl.Nr.: 807/9, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen – Fällung von fünf Laubbäumen gemäß Plan
6.
TOP - Domagkstraße 34 – Tektur der Freiflächengestaltung im Innenhof, Fällung von 25 Birken
7.
TOP - Mohrstraße 1, Fl.Nr.: 45/26, Umbau und Erweiterung (DG-Ausbau) eines Zweifamilien- in ein Dreifamilienhaus
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Max-Bill-Straße, Fl.Nr.: 880/143, Neubau einer Wohnanlage (4 Häuser/63 WE) mit Gemeinschaftsraum und Tiefgarage („Funkkaserne/Domagkpark WA 5 - Ostteil“)
2.
TOP - Berliner Straße 85, Fl.Nr.: 859/24, Nutzungsänderung mit Umbau: Bürogebäude zu Hotel
3.
TOP - Kaulbachstraße 91-93, Fl.Nr.: 3252/7, Sanierung und Instandsetzung, Brandschutzsanierung und Zusammenlegung der Gebäude mittels Brandwanddurchbruch in allen Geschossen sowie Nutzungsänderung im 2. OG rechts, Hausnr. 93: Wohn- zu Bürofläche
4.
TOP - Ingolstädter Straße, Fl.Nr.: 320/12, Neubau Dreifachsporthalle mit Außenanlagen im Nachwuchsleistungszentrum FC Bayern München
5.
TOP - Vorbescheid Heidemannstraße 9, Fl.Nr.: 228/21, Erweiterung der ALDI-Verkaufsfläche und Umbau Parkplatz
6.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und Kindergartengruppe an der Freisinger Landstraße 70, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms – Anhörung zum Beschlussentwurf
7.
TOP - Gemeinde Oberschleißheim, Bebauungsplan Nr. 74 Westlich der Mittenheimer Straße, Blumen- sowie Gartenstraße
8.
TOP - BMW AG und ESV München-Freimann e.V.: a) Errichtung einer Brandwand; Sonderförderung im Rahmen einer gemeinsamen Finanzierung mit der BMW AG; b) Erneuerung der Heizungs- und Warmwasseranlage; Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München – zugleich Erledigung einer Reihe von Empfehlungen aus der Bürgerversammlung Freimann 2011 auf Erhalt des ESV München-Freimann Beschlussvorlage für den Sportausschuss vom 02.12.2015
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Begrünung der Marktstraße zwischen Haimhauser- und Hesseloherstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Josef-Raps-Straße 3: Fällung einer Scheinzypresse
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Denkmalschutz für das Forum Münchner Freiheit (Schreiben eines Bürgers an div. Stellen der Verwaltung)
2.
TOP - Nach Vorbild der „Perspektive Freimann“: Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln (Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2015
3.
TOP - Domagkpark – Öffentliche Grünflächen und südöstlicher Fußgängerbereich – Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Genehmigung der Durchführung vorgezogener Baum- und Strauchentfernung; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03629, Beschluss des Bauausschusses vom 10.11.2015
4.
TOP - Neuordnung der Bauberatung, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03401, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
5.
TOP - Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 04433, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
6.
TOP - 44. städtischer Fassadenwettbewerb, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 04447, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
7.
TOP - Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“: A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens, B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04142, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
8.
TOP - BA-Entscheidungsrechte: Anträge für Warenauslagen mit Kleidung (Kleiderständer) auf öffentichen Gehwegen vor Einzelhandelsgeschäften mit Textilien: Bitte des KVR um Herbeiführung einer OB-Entscheidung in den Fällen Marktstr. 18, Hohenzollernstr. 36 und Occamstr. 1
9.
TOP - Sachstand der Planungen für die Bayernkaserne
10.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Wasserprojekt Rümannstraße b) Fernwärmeprojekt Kaiserstraße c) Fernwärmeprojekt Am Nordring
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bordsteinabsenkung Marschallstraße (Initiative: Frau Dagmar Föst-Reich)
2.
TOP - Tunnel Englischer Garten – Stellungnahme zum Stadtratsbeschluss Handlungsprogramm Mittlerer Ring (s. TOP D 5.3.2)
3.
TOP - Einrichtung von Elektro-Carsharing-Plätzen in den Parklizenzgebieten (Initiative: Herr Ekkehard Pascoe)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Freilegung des Schwabinger Baches (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00567 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 16.07.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
1.
TOP - (E) Verlegung der Buszufahrt zu den Hotels Lyonel-Feininger-Straße in die Oskar-Schlemmer-Straße Empf. Nr. 14-20 / E 00563 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am 16.07.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - CarSharing in München: Ergebnisse der Evaluation des Pilotversuchs 2011-2015 Entwurf des Stadtratsbeschlusses für den Kreisverwaltungsausschuss vom 15.12.2015
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Parkplatzsituation rund um die Hohenzollernstraße
2.
TOP - Unzulässige Ablagerungen auf dem Grundstück Wagrainweg 4
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Erstellung eines Fahrradkonzeptes für das Neubaugebiet Bayernkaserne; wirksame Infrastruktur für die Nutzung von Fahrrädern anstelle von Autos (BV-Empfehlung E 00528)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Feuerwehranfahrt Völckerstraße
2.
TOP - Alte Heide: Aufhebung der Gefahrzeichens „Kindergarten“ ggü. Zugang zu Anwesen 18
3.
TOP - Vorübergehende Verlegung der Schulbushaltestelle und der Bücherbushaltestelle an der Grundschule in der Fröttmaninger Heide; Ergänzende Maßnahmen zur Gewährleistung der Befahrbarkeit der Fröttmaninger Straße durch Schulbusse
4.
TOP - Feilitzschstraße: Straßenneubau zwischen der Gunezrainer- und der Biedersteiner Straße vom 09.11. bis 18.12.2015
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Buslinie 181: Zusätzliche Fahrten an Schultagen ab 09.11.2015 – Mitteilung der MVG
2.
TOP - Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 – Stufe II – Finanzierungsbeteiligung, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03847, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
3.
TOP - Geplantes Naturschutzgebiet „Südliche Fröttmaninger Heide“, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03910, Beschluss der Vollversammlung vom 21.10.2015
4.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03651, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
5.
TOP - Ergänzung einer Verflechtungsspur zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03910, Beschluss des Bauausschusses vom 10.11.2015
6.
TOP - Leopoldstraße zwischen Hausnummer 202 und Johann-Fichte-Straße, Johann-Fichte-Straße Nordseite und Berliner Straße Westseite: Umbau von Radweg/Gehbahn/Parkbucht mit Wiederherstellung nach Hochbau im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2029
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F