Donnerstag, 2. Juli 2015, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Vorstellung des kleinen Disc Golf Parcour im Norteil des Fröttmaninger Berges durch das Baureferat - Gartenbau
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidungen des Vorsitzenden a) Fußballturnier am 13.06.2015 auf dem Fußballplatz Guerickestraße - zugestimmt b) Sommerfest des Nachbarschaftstreffs Parkstadt Schwabing am 14.06.2015 - zugestimmt c) Kleiner Disc Golf Parcour im Norteil des Fröttmaninger Berges - zugestimmt
2.
TOP - Projekt „Kollaborationsplattform“
3.
TOP - Überparteiliches Statement des Bezirksausschusses 12 zur Münchner Konzertsaaldebatte
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Verlagerung der Bezirksinspektion Nord
10.
sonstiges
1.
TOP - Ferienausschuss 2015 (Beschluss über die Mitglieder; Wahl des Vorsitzenden)
2.
TOP - Sitzungstermine 2016
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Anlieferzone in der Feilitzschstraße 7-9
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Freimanner Bahnhofsstraße 24, Wesentliche Änderung der Abfallentsorgungsanlage der Münchener Akten + Daten Vernichtung GmbH
2.
TOP - Verfahren zur Inschutznahme des geplanten Naturschutzgebietes „Südliche Fröttmaninger Heide“
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Anbringung eines „Grünen Pfeils“ an der Kreuzung (von Norden kommend) Ungererstraße / Schenkendorfstraße
2.
TOP - Keine dauerhafte Erhöhung der Zuschauerzahlen in der Allianz-Arena – Entwicklung eines Anwohnerschutzkonzeptes
3.
TOP - Änderung der Parksituation in der Dietlindenstraße
4.
TOP - Beseitigung des „Abfalls“ an der Echinger Straße
5.
TOP - Unterbindung der Veranstaltungen des „Fanprojekts München“ am Admiralbogen
6.
TOP - div. Anfragen zur Verkehrsplanung am Mittleren Ring und an der Kreuzung Franz-Josef-Straße / Leopoldstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens und einer Tempo-30-Zone in der Ungererstraße zwischen Leopold- und Dietlindenstraße (OB-Entscheidung zur BV-Empfehlung E 00111)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Kurzzeitparken und Haltverbot Weimarer Straße; Beschilderung der Geh- und Radwege
2.
TOP - Verlegung der Bücherbushaltestelle vom Carl-Orff-Bogen in die Paul-Hindemith-Allee
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Anbringung eines grünen Pfeils an der Ampel am östlichen Ende der Max-Bill-Straße zum Rechtsabbiegen in den Frankfurter Ring (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
2.
TOP - Errichtung einer Brücke über den Garchinger Mühlbachkanal und einer Brücke über den Garchinger Mühlbach – Wasserrechtliche Genehmigung
3.
TOP - Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern – nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zwei-System-U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03124)
4.
TOP - Rechts- und Beschlusslage bezüglich Laubbläser (incl. Beschluss des Umweltausschusses vom 05.05.2015; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02862)
5.
TOP - Straßenbauarbeiten in der Max-Bill-Straße (Nordseite) – Informationsschreiben des Baureferats an die Anwohner
6.
TOP - Information der MVG über das Betriebskonzept der Linien U3/U6 während der Bauwerksprüfung Poccistraße
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Corso Leopold - Öffnung der Läden an den Sonntagen an der Ludwig- und Leopoldstraße sowie den angrenzenden Querstraßen (Initiative Herr Dr. Horst Engler-Hamm)
2.
TOP - Abriss und Schließung des Johannes Kolleg (Initiative Herr Dr. Horst Engler-Hamm)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Heppel & Ettlich Podiumsgespräche von Juli - Dezember 2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Domagkateliers gGmbH Offene Ateliertage vom 03. - 05.07.2015
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion im August/September 2015
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Fußballabteilung des ESV München Freimann 60-Jahr-Feier der Fußballabteilung des ESV München Freimann vom 24.07. - 26.07.2015
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Wilhelmschule-Förderverein e.V. Zirkusprojekt vom 29.06. - 03.07.2015
3.
Anhörungen
1.
TOP - „Jugend im öffentlichen Raum – Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork“ Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 15.09.2015
2.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen auf dem Gebiet der ehemaligen Funkkaserne (Beschlussentwurf)
3.
TOP - Spielefest im Carl-Orff-Bogen-Park am 05.08.2015
4.
TOP - Grünanlage Sondermeierstraße – Gottesdienst im Grünen am 25.07.2015
5.
TOP - Pfarr-Biergarten St. Ursula am 25.07.2015 auf dem Kaiserplatz
6.
TOP - Vereinsfest: 60 Jahre Fußballabteilung ESV Freimann, Frankplatz 15, vom 24. bis 26.07.2015
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Mr. Eis“, Cafe, Leopoldstraße 33
2.
TOP - „Maggie Vietkitchen“, Schank- und Speisewirtschaft, Marktstraße 6
3.
TOP - „Dhaba“ (ehemals „Ai Castelli“), Schank- und Speisewirtschaft, Herzogstraße 1 b
4.
TOP - „Al Pacino“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 87
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mietvertrag für das Trainingsgelände des IsarDojo e.V. Leinthaler Straße 8
2.
TOP - Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen – 4. Standortbeschluss Beschluss der Vollversammlung vom 29.04.2015; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03051
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 (Antwort des Sozialreferats zur Stellungnahme des BA vom 24.03.2015)
4.
TOP - Verwendungsnachweise a) Konsortium Domagkpark für eine Neubürgerveranstaltung am 17.03.2015 b) Sozialservice-Gesellschaft des BRK GmbH für ein Weihnachtskonzert am 09.12.2014 c) Initiative „Domagkpark“ für die Info-Veranstaltung am 06.05.2015 d) Mohr-Villa Freimann e.V. für ein Theaterprojekt am 25.03.2015
5.
TOP - Bescheide a) KJR München Stadt/Freizeittreff Freimann für ein Mädchenwochenende am Walchensee vom 26. bis 28.06.2015 in Höhe von 750,00 € b) KJR München Stadt/Freizeittreff Freimann für die Veranstaltung „Spiel Spaß Spannung“ am 05.08.2015 im Carl-Orff-Bogen-Park in Höhe von 796,50 € c) Eltern-Kind-Initiative Osterwald e.V. für das Projekt „Werkstadt 2015“ - Ablehnung
6.
TOP - REGSAM – Ein starkes Netzwerk für München: Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung Beschluss des Kinder- und Jugendhilfe sowie Sozialausschusses vom 16.06.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01463
7.
TOP - Verschönerung des Kinderspielplatzes an der Alten Heide (Information des Baureferats-Gartenbau)
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen, Hohenzollernstraße 26
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche aufgrund der veränderten Gehwegsituation, Occamstraße 13
3.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Occamstraße 1
4.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Marktstraße 18
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Osterwaldstraße 108, Fl.Nr. 1070/5, Neubau von Geschosswohnungen mit Tiefgarage – Vorbescheid (3 Varianten), Fällungen gemäß Baumbestandsplänen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Schererhofstraße, Fl.Nr. 969/3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
2.
TOP - Tristanstraße 5, Fl.Nr. 799/19, Umbau / Sanierung eines Einfamilienhauses, Aufstockung 1. OG - Vorbescheid
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Workshop zur "Ertüchtigung der vorhandenen öffentlichen Grünflächen“ in der Parkstadt Schwabing
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Ifflandstraße, Fl.Nr.; 1186/34, Fällung einer Esche als Gefahrenbaum
2.
TOP - Grünanlage Rohmederstraße, Fällung einer Esche als Gefahrenbaum
3.
TOP - Klementinenstraße 11, Fällung einer Fichte
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Fernwärmeprojekt Kaiserstraße b) Fernwärmeprojekt Maria-Probst-Straße
2.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte: Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862; 6. Änderungsantrag Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2015
3.
TOP - Bebauungsplan für das Areal Heidemannstraße und Lokhalle 24 – Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf BA-Schreiben vom 29.04.2015
4.
TOP - Erhalt des Heinrich-Mann-Hauses Leopoldstraße 59 - Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf BA-Schreiben vom 19.05.2015
5.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015: Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Beschluss des Sozialausschusses vom 18.06.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011
6.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau – Verleihung der Ehrenpreise 2015; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03176
7.
TOP - Demografiebericht München - Teil 1 und 2; Analyse und Bevölkerungsprognose 2013 bis 2030 für die Stadtbezirke ; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03197
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F