Dienstag, 29. September 2015, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Ehrungen
2.
TOP - Anni-Albers-Straße, Neubau eines Interimsparkplatzes für PKW befristet bis 30.06.2021 (Vorstellung des Projekts)
3.
TOP - Aufstellung einer Elektro-Ladesäule beim Parkhaus in der Occamstraße 18
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03494 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015
2.
TOP - Eilentscheidungen a) Geplantes Naturschutzgebiet „Südliche Fröttmaninger Heide“ in der Landeshauptstadt München und im Landkreis München; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03910 - zugestimmt b) Planung von zwei Straßenbahnhaltestellenüberdachungen an der Straßenbahn Linie 23 von der Parkstadt Schwabing zur Münchner Freiheit am Schwabinger Tor - zugestimmt c) Allianz Arena - Esplanade - FC Bayern Fan Run am 10.10.15 - zugestimmt
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungs-referat: „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ in ein Entscheidungsrecht
2.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 3 Abschnitt Referat: für Arbeit und Wirtschaft „Vergabe von städtischen Grundstücken“ in ein Anhörungsrecht
3.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 5 Referat für Bildung und Sport „Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen“ in ein Anhörungsrecht
4.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 15 Referat für Stadtplanung und Bauordnung „Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist“ in ein Anhörungsrecht
5.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 5.1 Kommunalreferat „Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung“ in ein Anhörungsrecht
10.
sonstiges
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Behindertengerechter bzw. familiengerechter Umbau der Toilettenanlage an der Münchner Freiheit (Initiative Frau Dagmar Reich)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Überdachung der Haltestelle des Busses 54 an der Münchner Freiheit Empfehlung Nr. 14-20 / E 00107 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing - Freimann am 15.07.2014 Überdachung der Haltestelle des Busses 54 an der Münchner Freiheit (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00560 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing - Freimann am 16.07.2015
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Öffentliche Grünanlage Josef-Wirth-Weg / Am Garchinger Mühlbach
3.
TOP - (E) Schaffung eines wirksamen Immissionsschutzes im Bereich Jungwirthstraße / Liebergesellstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00565 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.07.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erstellung eines Fahrradkonzeptes für das Neubaugebiet Bayernkaserne; wirksame Infrastruktur für die Nutzung von Fahrrädern anstelle von Autos (Beschlussentwurf zur BV-Empfehlung E 00528 vom 07.07.2015)
2.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt), vertagt aus 08/2015
3.
TOP - Umgestaltung der Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg und Herstellung eines baulichen Rad- und Gehweges in der Freisinger Landstraße (Ostseite) vertagt aus 08/15
4.
TOP - Verlegung der Bahnstromleitungen – Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Reduzierung der Anzahl der Bänke in der Grünanlage am Carl-Orff-Bogen am Verbindungsweg zwischen Hausnummer 91 und 117
6.
TOP - Beschleunigung der Buslinien 50 und 60 (Beschlussentwurf)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Errichtung einer Lärmschutzwand an der Jungwirth- / Kefer- / Liebergesellstraße
2.
TOP - Verkehrsberuhigung und Umwidmung der Mannheimer Straße / Sulzbacher Straße
3.
TOP - Lärmbelästigungen durch Konzerte bzw. Events in der Zenithhalle und Wannda-Zirkus
4.
TOP - Hohe Gefahr des Überfahrens von Flüchtlingskindern in der Keferstraße
5.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Occamstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Freisinger Landstraße: Umwidmung, Geschwindigkeitsbegrenzung und Errichtung von Fahrradwegen
3.
TOP - Radfahren an der Münchner Freiheit
4.
TOP - Aufstellung von Mülleimern an den Zugängen zur Fröttmaninger Heide
5.
TOP - Pflanzung von immergrünen Hecken / Büschen zwischer A9 und der Walter-Gropius-Straße
6.
TOP - Keine Flugrouten über Freimann (BV-Empfehlung E 00533)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Verkehrliche Maßnahmen zentrale Flüchtlingsankunft Lotte-Branz-Straße / Maria-Probst-Straße
2.
TOP - Errichtung eines absoluten Haltverbots am Wartburgplatz (auf der Ostseite der Fahrbahn zwischen Tristanstraße und Südende der Parkbucht)
3.
TOP - Verlegung eines Gashausanschlusses in der Freisinger Landstraße 8 vom 09.11. bis 17.12.2015
4.
TOP - Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h der Privatstraße (Busstraße) durch den Englischen Garten
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum – Feilitzstraße zwischen Werneckstraße und Biedersteiner Straße vom 07.09. bis 27.11.2015
6.
TOP - Straßenbauarbeiten – Feilitzstraße im Einmündungsbereich Siegesstraße / Marktstraße vom 08.09. bis 27.11.2015
7.
TOP - Sperre der Georg-Muche-Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Nahmobilitätspauschale - Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02702 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
2.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“ - II; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 23.06.2015; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03195 incl. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
3.
TOP - Verlegung der Buszufahrt zum Hotel Ibis, Lyonel-Feininger-Straße 20 (Antwort des Kreisverwaltungsreferat auf ein BA-Schreiben zur BV-Empfehlung E 00113)
4.
TOP - Information über Betriebskonzept der Linie U6 während der Erneuerung der Schienen und Weichen zwischen Kieferngarten und Fröttmaning (Zeitraum 30.08. bis 11.09.2015
5.
TOP - Realisierung der Fußgänger- und Radfahrerquerung über die Ingolstädter Straße am Euro-Industriepark West (Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen)
6.
TOP - Lärmbelästigungen durch die Disco BieBie, Freisinger Landstraße (Bürgeranliegen incl. Stellungnahmen der Verwaltung)
7.
TOP - Errichtung einer Brücke über den Garchinger Mühlbach – Verlängerung des Weges (Antwort des Baureferats zum Schreiben des BA 12 vom 06.07.2015)
8.
TOP - Kreuzungsumbau Ungererstraße / Fröttmaninger Straße
9.
TOP - Feilitzschstraße: Zufahrt nur für Anwohner, keine Durchfahrt für LKW's (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
10.
TOP - Öffentliche Toiletten im Maßmannpark, in Grünanlagen bzw. Konzept für Spiel und Bolzplätze Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 zu Stadtratsanträgen Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03798
11.
TOP - Mobilität in Deutschland 2016 – Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03899
12.
TOP - Hinweise / Ergänzungen zum Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03603 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
13.
TOP - Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen! Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Tickets für Flüchtlinge zum Besuch der Städtischen Bäder (Initiative Herr Lederer-Piloty)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Adventskalender 2015 TamS Theater
3.
Anhörungen
1.
TOP - Konfliktanalyse zum Adam-Erminger-Platz durch das Sozialreferat - AKIM
2.
TOP - Erstinformation zum neuen Standort Bauernfeindstraße: Leichtbauhalle zur Unterbringung von Flüchtlingen (siehe auch TOP D. 3.2.1; gemeinsame UA-Sitzung)
3.
TOP - Internationaler Weltmädchentag am 11.10.2015, Forum an der Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Unterstützung bei der Genehmigung eines Kindergartens an der Freisinger Landstraße 40
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Verbleib der Münchner Lach- und Schießgesellschaft in den Räumlichkeiten Ursulastraße 9
2.
TOP - Ausreichend Kinderbetreuungsplätze für die Grundschulkinder der Fröttmaninger Schule am Standort Funkkaserne
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - bisher „das Kleine Cafe“, Konditorei-Cafe, Leutkircher Straße 1
2.
TOP - „Piazza Veneto“, Schank- und Speisewirtschaft, Domagkstraße 34
3.
TOP - „La Bouche“, Schank- und Speisewirtschaft, Haimhauserstraße 8
4.
TOP - „Zeki's“, Konditorei-Cafe, Leutkirchner Straße 1
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verkauf des Johannes- und Ludwigkolleg – Antwort des Ordinariats auf ein BA-Schreiben
2.
TOP - Unterbindung des „Fanprojekt München“ in der Wohnanlage Haidpark / Admiralbogen Antwort der Verwaltung auf ein Bürgeranliegen
3.
TOP - Mieterbeiratswohl 2015 – Berufung der stimmberechtigten und Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03011 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
4.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit; 6. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03518 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015 und 7. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03729, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 12.08.2015
5.
TOP - Zuwendungsbewilligungen / Bescheide: a) Kinderschutz e.V., HeideTreff Nachbarschaftstreff, für den Workshop „Dance Borderless“ vom 10.08 bis 30.08.2015 in Höhe von 3.000,00 € b) Evangelisches Hilfswerk München gGmbH für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015 in Höhe von 180,00 € c) Kreisjugendring München-Stadt – Projekt „Willkommen in München“ für das Sommerprogramm für unbegleitete Minderjährige vom 03. bis 14.08.2015 - Ablehnung
6.
TOP - Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr München mit Automatischen Externen Defibrillationsgeräten (Information des Direktoriums)
7.
TOP - St.-Nikolaus-Platz (Abfallbehälter) Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen
8.
TOP - Verwendungsnachweise: a) Mohr-Villa Freimann e.V. für das Straßenkunst-Projekt „Ein Platz für alle“ am 16./17.05.2015
9.
TOP - Einschulungsuntersuchungen vorziehen – Teilnahme des Referats für Gesundheit und Umwelt am Pilotprojekt; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03980, Bekanntgabe in der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 24.09.2015
10.
TOP - REGSAM – Ein starkes Netzwerk für München; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01463, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
11.
TOP - “Jugend im öffentlichen Raum – Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork“ Beschluss des Kinder- und Jugenhilfeausschusses vom 06.10.2015 Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03137
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Feilitzschstraße 17, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Widmung von Teilstrecken der Weimarer Straße
3.
TOP - Occamstraße 9, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Carl-Orff-Bogen 111-141, Fällung von 4 Robinien
2.
TOP - Lilienthalallee 45, Fl.Nr.: 170/196 , Umbau der ehemaligen Dampflockrichthalle in ein Baumarkt-Fachzentrum (Fällungen gemäß Plan), vertagt aus 08/2ß15, Ortstermin
3.
TOP - Neurißweg 6, Fällung von zwei Bäumen
4.
TOP - Hermann-Vogel-Straße 36, Fl.Nr.: 106/22, Umbau und Sanierung eines Einfamilienhauses mit Garage, Fällungen gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erstinformation zum neuen Standort Bauernfeindstraße: Leichtbauhalle zur Unterbringung von Flüchtlingen (siehe auch TOP C.3.2; gemeinsame UA-Sitzung)
2.
TOP - Muthmannstraße 1, Fl.Nr.: 302/3, Mieterausbau / 1. OG zu Scan- und Organisationsflächen
3.
TOP - Mandlstraße 14, Fl.Nr.: 182/8, Nutzungsänderung UG: Archiv / Lager zu Gewerbeeinheit für freiberufliche Tätigkeit mit erheblichem Besucherverkehr
4.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weitere Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Domagkpark – Öffentliche Grünflächen und südöstlicher Fußgängerbereich im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03629 Beschlussentwurf für den Bauausschuss am 10.11.2015
6.
TOP - Osterwaldstraße 45, FlNr.: 1053/0, Neubau eines Einfamilienhauses
7.
TOP - Bei der Planung für die Siedlung im Bereich der Bayernkaserne gleich die Trasse der U 26 mitberücksichtigen – Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - Ergänzung einer Verpflechtungsspur zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße Beschlussentwurf für den Bauausschuss
9.
TOP - Standortwechsel der City-Light-Säule Leopoldstraße / Ungererstraße (Anhörung zum Ortstermin vom 16.09.2015)
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Keine Fällung von Bäumen in der Parkstadt Schwabing vor dem Hotel in der Lyonel-Feininger-Straße und keine Verkleinerung des Baumgrabens
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Schrebergartenanlage Freisinger Landstraße 100; Wird die Bebauung an der Freisinger Landstraße weiter ausgedehnt?
2.
TOP - Workshop zur Erneuerung der Münchner Freiheit (BA-Antrag B 01671 und BV-Empfehlung E 01428 - Zwischennachricht)
3.
TOP - Fertigstellung des Neubaus der Gewofag an der Isolden- / Rümannstraße
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Floriansmühlstraße 60, Fällung von zwei Ahornbäumen
2.
TOP - Osterwaldstraße 25, Fällung von 10 Bäumen und Baumveränderungen an einer Hainbuche und einer Linde
3.
TOP - Montsalvatstraße 2, Fällung einer Kastanie
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Wegebenennungen in Grünanlagen ermöglichen; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02923 Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.07.2015
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Stromprojekt Osterwaldstraße Netztrafostation (1. Bauabschnitt) b) Stromprojekt Leopoldstraße
3.
TOP - Landschaftsplanerischer und künstlerischer Workshop zur Neugestaltung des „Bauhausplatzes“ im Domagkpark; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03387 Beschluss des Bauausschusses vom 17.07.2015
4.
TOP - Freisinger Bahnhofstraße 24: Bescheid zur Erweiterung der Abfallentsorgungsanlage des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 03.09.2015
5.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Haimhauserstraße 21, Erdgeschoss, für die Erweiterung der sich im Nachbaranwesen Haimhauserstraße 23 befindlichen Grundschule Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03768, Beschluss des Sozialausschusses vom 17.09.2015
6.
TOP - Wohnen in München V – Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 und Handlungsempfehlungen; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03584 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
7.
TOP - Denkmalschutz für das Forum Münchner Freiheit (Schreiben eines Bürgers an div. Stellen der Verwaltung)
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F