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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 15. Oktober 2014, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Parken für Anwohner auf dem Mariahilfplatz; Freigabe des Parkplatzes nach Ablauf des bestehenden Pachtvertrags Empfehlung Nr. 08-14 / E 02175 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen – Bezirksteil Au am 23.01.2014

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Referent*in:
2. BM Josef Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) TSV München-Ost e. V. Erweiterung, Umbau und Sanierung des Sport- und Betriebsgebäudes an der Sieboldstr. 4 Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München

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Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995, Welfenstraße, Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München-Rosenheim; Umbau der Straßen im Bebauungsplanumgriff

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planungsstand in der Welfenstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Radverbindung Haidhausen - Bogenhausen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bessere Sicherheit für Schülerinnen und Schüler

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Vorschau