Dienstag, 10. März 2015, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
TOP - (E) U-Bahnstation Böhmerwaldplatz Oberfläche: Aufstellen von Abfallbehältern jeweils direkt an den nordöstlichen Ausgängen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00242 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 23.10.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Robert-Heger-Straße: Vergrößerung des Kita-Gartens in Richtung Süd-Osten
2.
TOP - Resolution „Flüchtlinge sind uns Willkommen“; Hinwirken der LHM auf Alternativen zur gefährlichen Flucht
3.
TOP - Kostenfreie Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel für Senioren ab 70 Jahren!
4.
TOP - Glasfaserverlegung der SWM: Schaffung der rechtlichen Voraussetzung zur Nutzung in den Mietshäusern ohne Zustimmung der Hauseigentümer
6.
TOP - Steigerung der Aufenthaltsqualität an den Bänken entlang der Richard-Strauss-Straße (Höhe Böhmwerwaldplatz)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10