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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. April 2015, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift

(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom

Unterabschnitt
1.3

Genehmigung der Tagesordnung

Überschrift
2

Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)

Unterabschnitt
2.1

Vorstand

Unterabschnitt
2.2

Unterausschuss Planung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - HDI-Gebäude Englschalkinger Str. 148: Transparente Bürgerbeteiligung über eine evtl. Bebauungsplanänderung mit einer verträglichen, reduzierten Baumasse, keine Blockrandbebauung und Erhalt der Grünflächen

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Unterabschnitt
2.3

Unterausschuss Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Johanneskirchen (Lift, Rolltreppe, etc.)! Empfehlung Nr. 14-20 / E 00239 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 23.10.2014

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Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Ampelanlagen Küfnerstr. / Cosimastr. sowie Fritz-Meyer-Weg / Cosimastraße: Anbringung jeweils eines Grünen Pfeils für Rechtsabbieger

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Rechtsabbiegeampel Johanneskirchner- / Cosimastraße stets (auch am Abend) in Betrieb halten

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.4

Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse BelCanto Kammerchor München e.V. Konzert am 15.11.2015

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Elternbeirat der Grundschule Regina-Ullmann-Straße Workshop vom 20. bis 30.04.2015

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. „Spiel mich“ vom 08. bis 25.10.2015

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung

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Unterabschnitt
2.5

Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Ökologisches Bildungszentrum (ÖBZ) Englschalkinger Straße 166 in seinem jetzigen Zustand und derzeitiger Form erhalten; Keine weitere Bebauung der freien Flächen, Wiesen und Schlucht; Überprüfung sowie transparente Darstellung der rechtlichen Grundlagen für die Allgemeinheit Empfehlung Nr. 14-20 / E 00224 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 23.10.2014

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Unterabschnitt
2.6

Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie

Überschrift
3

Bürgeranträge (ohne Vorberatung)

Überschrift
4

Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)

Überschrift
5

Anhörungen (ohne Vorberatung)

Überschrift
6

Erledigung von Beschlüssen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Flüchtlingsunterkunft SBZ Fideliopark, Fragen zur Versorgung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Privatisierung Rennverein Riem stoppen: Dinglich gesichertes Vorkaufsrecht für die LHM sowie ein dinglich gesichertes Belastungsverbot der Vereinsfläche

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Möglichkeiten der Ticketautomaten in den Busfahrzeugen und Straßenbahnen der MVG

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Haltestellen „Odinpark“ - Bus 187 in beiden Fahrtrichtungen der Effnestraße durch Wartehäuschen mit Sitzgelegenheiten nachrüsten

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bus-Anpassungsnetz zur Eröffnung der Tram nach Steinhausen und Berg-am-Laim: Direkte Anbindung Bus 187 Bereich Vollmannstraße/ Moselstraße/ Siedlung Schwarzwaldstraße an den Ostbahnhof

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Überschrift
7

Unterrichtungen (ohne Vorberatung)

Unterabschnitt
7.1

Direktorium

Unterabschnitt
7.2

Baureferat

Unterabschnitt
7.3

RGU

Unterabschnitt
7.4

KommRef.

Unterabschnitt
7.5

KVR

Unterabschnitt
7.6

Kulturref.

Unterabschnitt
7.7

PlanungsReferat

Unterabschnitt
7.8

Referat für Bildung und Sport

Unterabschnitt
7.9

Soz.Ref.

Unterabschnitt
7.10

POR

Unterabschnitt
7.11

Kämmerei

Unterabschnitt
7.12

RAW

Unterabschnitt
7.13

MVG

Unterabschnitt
7.14

sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)

Unterabschnitt
7.15

Sonstige (Bahn AG, Post)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt des Erscheinungsbildes der Wohngebiete mit Gartenstadtcharakter

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Überschrift
8

Berichte

Unterabschnitt
8.1

Berichte der BA-Beauftragten

Unterabschnitt
8.2

Evtl. Bericht der Polizei

Überschrift
9

Sonstiges

Unterabschnitt
9.1

Geburtstage d. MdBA, Ehrungen

Unterabschnitt
9.2

Mitteilungen der BA-Vorsitzenden

Unterabschnitt
9.3

Mitteilungen der MdBA

Unterabschnitt
9.4

Termine

Überschrift
10

Nichtöffentlicher Teil

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