Dienstag, 12. Mai 2015, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
TOP - Ökologisches Bildungszentrum (ÖBZ) Englschalkinger Straße 166 in seinem jetzigen Zustand und derzeitiger Form erhalten; Keine weitere Bebauung der freien Flächen, Wiesen und Schlucht; Überprüfung sowie transparente Darstellung der rechtlichen Grundlagen für die Allgemeinheit
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - (E) 1. Absperrung Zufahrt Wahnfriedallee zur Effnerstraße: Erläuterung der frühen Umsetzung (ohne des vollständigen Verkehrskonzeptes) 2. Verkehrsberuhigung des Wesendonkstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Kunihohstraße: Verkehrsberuhigung durch Geschwindigkeitsreduzierung von 50 km/h auf 30 km/h
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Effnerstraße zwischen Odin- und Lohengrinstraße: Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Riemerstraße südlich zwischen Turfstraße und Rennbahnstraße: Realisierung eines Gehweges
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Elternbeirat der Grundschule Regina-Ullmann-Straße Workshop vom 20. bis 30.04.2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. „Spiel mich“ vom 08. bis 25.10.2015
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Festprogramm vom 30.04. bis 10.10.2015
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Stadtteilfest Bogenhausen am 20.06.2015
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
TOP - Ermutigung und Unterstützung der Schulen, Bienenkästen zu bauen, aufzustellen und zu betreuen
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Rosenkavalierplatz: Einbahnstraße in Richtung Westen, Freigabe für den beidseitigen Fahrradverkehr sowie Schaffung von Schrägparkplätzen ?
2.
TOP - Holbeinstraße, an der Ecke Schumannstraße: Optimierung der Parksituation für die AnwohnerInnen durch Erhöhung der Parkplatzanzahl
3.
TOP - Keplerstraße, an der Ecke Kopernikusstraße: Optimierung der Parksituation für die AnwohnerInnen durch Erhöhung der Parkplatzanzahl mit 5 Schrägparkplätzen
4.
TOP - Mühlbaurstraße, auf ganzer Länge zwischen Beetzstraße und Röntgenstraße: Optimierung der Parksituation durch Erhöhung der Parkplatzanzahl mit Schrägparkplätzen
5.
TOP - Röntgenstraße, östlich und westlich der Einmündung Beetzstraße: Optimierung der Parksituation für durch Erhöhung der Parkplatzanzahl mit Schrägparkplätzen
6.
TOP - Unverzügliche Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum im Arabellapark, insb. Wohnanlage Elektrastraße 8-28
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Stadtplanungsziel für die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten (SEM) mit der Prämisse "Mehr GRÜN als GRAU" statt "kompakt-urban-grün"
2.
TOP - Bauplanungen Münchner Nordosten (SEM): Berücksichtigung des hohen Grundwasserspiegels im Hinblick auf die bereits bestehenden Siedlungen (Zahnbrechersiedlung u. Gartenstadt)
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10