Dienstag, 14. Juli 2015, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
TOP - Ökologisches Bildungszentrum (ÖBZ) Englschalkinger Straße 166 in seinem jetzigen Zustand und derzeitiger Form erhalten; Keine weitere Bebauung der freien Flächen, Wiesen und Schlucht; Überprüfung sowie transparente Darstellung der rechtlichen Grundlagen für die Allgemeinheit
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - (E) Lärmbelästigung Tram 16 und 18 St. Emmeram Empfehlung Nr. 14-20 / E 00262 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 Bogenhausen am 23.10.14
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Bus-Linie 188 bzw. 189 ganztags bis zum Kreisverkehr an der Riemer Straße verlängern
3.
TOP - Buslinienführung bei Einführung Tram Steinhausen: Vorabinformationen der betroffenen Bewohner (östliche Parkstadt, Siedlung Steinhausen, Zamilapark etc.) über die geplanten Veränderungen der Buslinienführungen bzw. zu erwartenden Verschlechterungen
4.
TOP - Direktverbindung Trambahn Berg am Laim - Maximilianstraße - Innenstadt (Hst.Theatinerstr.) mit der Einführung der Trambahn nach Berg am Laim!
5.
TOP - U4 im Abendverkehr wieder mindestens bis zum Hauptbahnhof führen!
6.
TOP - Bus 187: Direktverbindung zum Ostbahnhof von der Weltenburgerstraße (östl. Parkstadt Bogenhausen) und vom südlichem Arabellapark
7.
TOP - Buslinie 188/189 ganztägig bis zum Daglfinger Kreisverkehr (Riemerstr./ Rennbahnstr.) unabhängig von Rentabilität oder Auslastung weiterführen!
8.
TOP - Bus-Anpassungsnetz zur Eröffnung der Tram nach Steinhausen und Berg-am-Laim: Direkte Anbindung Bus 187 Bereich Vollmannstraße/ Moselstraße/ Siedlung Schwarzwaldstraße an den Ostbahnhof
9.
TOP - Tram Steinhausen-Zamdorf: Sinnvolle Neugestaltung des Busliniennetzes der künftigen Buslinien 185, 187, 190 und 191; Verlegung Bushaltestellen "Friedrich-Eckart-Straße" an die Kreuzung Hultschiner Straße / Eggenfeldener Straße und Friedrich-Eckart-Straße
10.
TOP - Mögliche Standorte für eine Anwohnertiefgarage im Rahmen des Parkraummanagement-Konzeptes im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kleingartenverein Nord-Ost 74 e.V. Maifeier am 01.05.2015 mit Jubiläum
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse BelCanto Kammerchor München e.V. Konzert am 15.11.2015
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
TOP - Wegebeziehung zwischen Alfred-Jentzsch-Weg und Ostpreußenstraße für Fußgänger und Radfahrer ermöglichen
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
2.
TOP - Möglichkeiten der Ticketautomaten in den Busfahrzeugen und Straßenbahnen der MVG
3.
TOP - Serviceverbesserung: Verlängerung der Öffnungszeiten im Kreisverwaltungsreferat am Mo/Mi/Do bis mind. 16 Uhr sowie Di bis 18 Uhr (Ziff. 1)
4.
TOP - Sanierungspfusch? Steuergeldverschwendung? Zamilasee – eine unendliche Kloake? - Unverzügliche Maßnahmen zur Verhinderung eines erneuten Umkippens, Offenlegung bisheriger Maßnahmen
6.
TOP - Ökologische Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park mitgestalten
7.
TOP - Radweg Montgelasstraße auf beiden Seiten rot markieren!
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Grundschule Oberföhringer Str. 224 endlich sanieren – oder neu bauen
2.
TOP - Ermutigung und Unterstützung der Schulen, Bienenkästen zu bauen, aufzustellen und zu betreuen
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10