Dienstag, 4. August 2015, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
TOP - Ökologisches Bildungszentrum (ÖBZ) Englschalkinger Straße 166 in seinem jetzigen Zustand und derzeitiger Form erhalten; Keine weitere Bebauung der freien Flächen, Wiesen und Schlucht; Überprüfung sowie transparente Darstellung der rechtlichen Grundlagen für die Allgemeinheit
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Lärmbelästigung Trambahn Linien 16 und 18 St. Emmeram: Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit vom 50 km/h zu den Nachtzeiten (22-7 Uhr)
2.
TOP - Buslinie 188/189 ganztägig bis zum Daglfinger Kreisverkehr (Riemerstr./ Rennbahnstr.) unabhängig von Rentabilität oder Auslastung weiterführen!
3.
TOP - Bus-Anpassungsnetz zur Eröffnung der Tram nach Steinhausen und Berg-am-Laim: Direkte Anbindung Bus 187 Bereich Vollmannstraße/ Moselstraße/ Siedlung Schwarzwaldstraße an den Ostbahnhof
4.
TOP - Bus-Linie 188 bzw. 189 ganztags bis zum Kreisverkehr an der Riemer Straße verlängern
5.
TOP - Buslinienführung bei Einführung Tram Steinhausen: Vorabinformationen der betroffenen Bewohner (östliche Parkstadt, Siedlung Steinhausen, Zamilapark etc.) über die geplanten Veränderungen der Buslinienführungen bzw. zu erwartenden Verschlechterungen
6.
TOP - Direktverbindung Trambahn Berg am Laim - Maximilianstraße - Innenstadt (Hst.Theatinerstr.) mit der Einführung der Trambahn nach Berg am Laim!
7.
TOP - U4 im Abendverkehr wieder mindestens bis zum Hauptbahnhof führen!
8.
TOP - Bus 187: Direktverbindung zum Ostbahnhof von der Weltenburgerstraße (östl. Parkstadt Bogenhausen) und vom südlichem Arabellapark
9.
TOP - Radweg Montgelasstraße auf beiden Seiten rot markieren!
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus an der Spervogelstraße e.V. Sommerfest am 04.07.2015
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung mit einer Gräberbedarfsprognose, hier: Friedhof Daglfing
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10