Dienstag, 15. September 2015, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
2.
TOP - (E) Querung Cosimastr./Salzsenderweg: Geradlinige Überquerung der Trambahnschienen der Cosimastr. für Radfahrer sowie Sicherung durch Schilder und gelbe Blinklichter Empfehlung Nr. 14-20 / E 00236 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 Bogenhausen am 23.10.2014
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Phoenix GmbH der Pfennigparade Ausstattung für das Freizeitgelände am Oberföhringer Wehr
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ für 2016
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Kleingartenanlage Nord-Ost 74 im Dornacher Weg 199: Versorgung aller Gartenparzellen mit Trinkwasseranschlüssen, Verwerfen der ursprünglichen Pläne zur Sanierung der Wasserleitungen
2.
TOP - Erdgas statt Steinkohlebefeuerung im HKW München Nord
3.
TOP - Gewerbegebiet "Hüllgraben": Auskunft und Prüfung über die aktuellen Baumaßnahmen im Rahmen des B-Plans 1539; Rechtliche Prüfung der Fällung der großen Bäume am Hüllgraben und Information besorgter Bürger!
6.
TOP - Organisation und Bedingungen für die Flüchtlingsunterkunft in der Max-Pröbstl-Straße (Gem. Daglfing, Fst. 625/4)
7.
TOP - Verdichtung des Filialnetzes/ der Verkaufspunkte der Deutschen Post AG im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Information der Bürgerinnen und Bürger
8.
TOP - Ismaninger Straße 126: Maßnahmen der Landeshauptstadt München zur Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht durch die Eigentümer/ Bauherrn des Gebäudes an der Ismaninger Straße 126
9.
TOP - Erhalt des Bürgerparks – Sicherung der Nutzung durch Vereine, Initiativen und Künstler um mindestens weitere 10 Jahre
11.
TOP - Bau eines "Dirt-Parks" im Wohngebiet "Prinz-Eugen-Park"
12.
TOP - Sicherstellen eines verkehrssicheren Entladens der Lieferfirmen für den OBI-Baumarkt im Rampenabschnitt an der Riemer Straße; Darstellung der Möglichkeit des Entladens mehrerer LKWs in der Zufahrtsrampe
13.
TOP - Synchronisierung der Vorschaltampel Tram-Haltestelle „Krankenhaus Bogenhausen“ (stadteinwärts) mit der Hauptampel bei der Einfahrt; Befestigung des Baumgrabens auf voller Straßenbahnlänge; Anpassung der Ampelschaltung Einfahrt zum Klinikum auf der gegenüberliegenden Straßenseite (stadtauswärts)
14.
TOP - Zuwege vom Rosenkavalierplatz zum Busbahnhof Arabellapark senioren- und behindertengerecht optimieren und umgestalten
15.
TOP - Sanierungspfusch? Steuergeldverschwendung? Zamilasee – eine unendliche Kloake? - Unverzügliche Maßnahmen zur Verhinderung eines erneuten Umkippens, Offenlegung bisheriger Maßnahmen
16.
TOP - Einrichtung eines zusätzlichen Behindertenparkplatzes am Herkomerplatz
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10