Dienstag, 13. Oktober 2015, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Errichtung von Kurzparkzonen am Einkaufzentrum Freischützstraße (Hochhaus); Antrag der SPD Fraktion im BA 13 (vertagt vom 13.10.2015 TOP 2.3.10)
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Phoenix GmbH der Pfennigparade Ausstattung für das Freizeitgelände am Oberföhringer Wehr
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ für 2016
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Faschingsgesellschaft Feringa München-Johanneskirchen e. V. Faschingszug Gaudiwurm am 07.02.2016
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e. V. Projekt BARLOW 8 - "Stadt im Wandel: ein Stadtteil erwacht" vom 17.10. - 31.10.2015
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Radweg Montgelasstraße auf beiden Seiten rot markieren!
2.
TOP - Synchronisierung der Vorschaltampel Tram-Haltestelle „Krankenhaus Bogenhausen“ (stadteinwärts) mit der Hauptampel bei der Einfahrt; Befestigung des Baumgrabens auf voller Straßenbahnlänge; Anpassung der Ampelschaltung Einfahrt zum Klinikum auf der gegenüberliegenden Straßenseite (stadtauswärts)
3.
TOP - Zuwege vom Rosenkavalierplatz zum Busbahnhof Arabellapark senioren- und behindertengerecht optimieren und umgestalten
4.
TOP - Sanierungspfusch? Steuergeldverschwendung? Zamilasee – eine unendliche Kloake? - Unverzügliche Maßnahmen zur Verhinderung eines erneuten Umkippens, Offenlegung bisheriger Maßnahmen
5.
TOP - Einrichtung eines zusätzlichen Behindertenparkplatzes am Herkomerplatz
6.
TOP - Klimatisierung der Patientenzimmer im Klinikum Bogenhausen nach der Renovierung ermöglichen!
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10