Montag, 30. März 2015, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
TOP - Stemmerwiese; Umwandlung des nicht genutzten Randstreifens am Zaun in einen ökologisch wertvolleren Blühstreifen
2.
TOP - Einrichtung eines Verkehrsspiegels in der Bavariastraße
2.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Verena Oleksyn und Amtseinführung von Frau Dr. Katja Thörner in den Bezirksausschuss 6 Sendling
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
TOP - Zukunft der Mittagsbetreuungen der Plinganserschule / Sanierungsplan für die Plinganserschule Raumsituation an der Grundschule Implerstraße; Errichtung von Containerschulräumen
2.
TOP - Bauvorhaben der Kassenzahnärtlichen Vereinigung Bayerns in der Fallstraße 34
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Perspektive München - Leitlinie Soziales
2.
TOP - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren
2.
TOP - Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München - Oktoberstatistik
6.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten
7.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Maifest 2015
2.
TOP - Illumination am Harras am 12.06.2015
3.
TOP - Verlegung des Taxistandes am Harras - Antwortschreiben
4.
TOP - Lebende Krippen auf Münchner Christkindlmärkten
5.
TOP - Stromprojekt Netztrafostation Roter-Turm-Platz
6.
TOP - Kyreinstraße 12; Fahrradcontainer in der Feuerwehreinfahrt
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Urbanes Wohnen e.V. Entstehung eines Urbanen Naturnetzes
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. Konzert am 12.07.2015
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse H-TEAM e.V. Jubiläumsfeier am 23.07.2015
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freie Turnerschaft München Süd e.V. Tag der offenen Tür am 27.06.2015
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Dokumacher Film & Medienproduktion" Dokumentarfilm "Sendling - Wo man leben könnte" am 14.06.2015
6.
TOP - Budgetvoranmeldung von Kunst in Sendling
7.
TOP - Entscheidungsrecht für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen
8.
TOP - Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in BA-Sitzungen
9.
TOP - Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
10.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken
11.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate
12.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse - BA-Satzungskommission
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 28 - Vorbescheid
3.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 18b - Baugenehmigung
4.
TOP - Mittersendling soll einen schönen Quartiersplatz / ein Viertelzentrum bekommen
5.
TOP - Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis
6.
TOP - Mietkosten senken und Klima schonen durch Photovoltaik-Eigenverbrauchsanlagen
7.
TOP - Bevölkerungsprognose der LH-München 2013 - 2030
8.
TOP - Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum
10.
Baureferat
1.
TOP - Umgestaltung des Spielplatzes an der Dreimühlenstr. / Lagerhausstr.
2.
TOP - Umgestaltung des Spielplatzes an der Dreimühlenstr. / Lagerhausstr. - Besprechungsprotokoll vom 03.03.2015
3.
TOP - Lipowskystr. 15 - 25; Gehbahn- und Radwegsanierung
4.
TOP - Radwegsanierung Jägerwirtstr. 3 - 9
5.
TOP - Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällungen Grundschule Implerstraße 36
12.
Anträge
1.
TOP - Verkehrsführung vom Luise-Kiesselbach-Tunnel in's Stadtzentrum
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Radwegkonzept für München und Fahrradgegenverkehr auf der Südseite der Radlkoferstraße ermöglichen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Ablage von Werbezeitungen in großer Anzahl auf dem Gehweg für mehrere Tage
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Errichtung eines Fußgängerüberweges über die Thalkirchner Straße zum Dietramszeller Platz
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Lkw-Durchfahrtsverbot in der Oberländerstraße zwischen Implerstraße und Thalkirchner Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Innenhof des Anwesens Implerstr. 69 für Kinder der Elterninitiative "Die Bundstifte.V."
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Barrierefreier Aufgang Zechstraße / Flößergasse
14.
Verschiedenes
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019
2.
TOP - Bauvorhaben Kulturhaus Ruppert- / Tumblingerstraße
3.
TOP - Präsentation aus der Veranstaltung Immobilienmanagement
4.
TOP - Erfahrungs- / Abschlussbericht Oktoberfest 2014 - Ankündigung
5.