Montag, 4. Mai 2015, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
TOP - Räumlichkeiten zur Errichtung eines KinderTagesZentrums (KiTZ)
2.
TOP - Einrichtung eines Bewohner- oder Seniorentreffs im Anwesen Brudermühlstr. 34
3.
TOP - Jugendgang am Edeka-Markt Kidlerplatz
4.
TOP - Umzäunung der Grünfläche an der Plinganserstraße / Fallstraße zur Nutzung als Kinderspielfläche
5.
TOP - Umsetzung der Altglascontainer im Bereich der Bahn-Unterführung Margaretenstraße
6.
TOP - Lagerung von Wochenzeitungen auf Gehwegen
7.
TOP - Nachpflanzung von Bäumen auf öffentl. Grund in der Implerstraße 35
8.
TOP - Projektaufruf - Initialkapital für chancengerechte Stadtteilentwicklung
9.
TOP - Bebauung MK6-Gelände
10.
TOP - Zuschussantrag für den Sendlinger Dokumentarfilm
11.
TOP - Verkehrsführung Luise-Kiesselbach-Tunnel
2.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
TOP - Sofortprogramm für Flüchtlinge; Meindlstraße Flurstück 9423/0
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Unterbringung von psychisch kranken wohnungslosen Frauen und Männern im städtischen Sofortunterbringungssystem im Notquartier Implerstraße
2.
TOP - Clearinghaus Plinganserstraße 27 - 31; Durchwegung
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich; Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
2.
TOP - Schulaufsichtlicher Genehmigungsbescheid für die Montessorischule an der Reutbergerstr. 10
6.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtschaftsgärten
7.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Fahrradabstellfläche Brudermühlstr. 18
2.
TOP - Vergabeverfahren bei konkurrierenden Marktveranstaltungen; Christkindlmarkt Am Harras 2015
3.
TOP - Leistungsprogramm der MVG 2016
4.
TOP - Stellungnahme der MVG zur Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
5.
TOP - Verkehrssituation und verkehrliche Maßnahmen für den Münchner Südwesten
6.
TOP - Lichtsignalanlage Isartal- / Lagerhausstr.
7.
TOP - Luise-Kiesselbach-Platz; Beschilderung von der Garmischer Autobahn ins Zentrum
8.
TOP - Versammlung Brudermühlstr. / Candidstr. am 20.04.2015
9.
TOP - Blade-Night 2015
10.
TOP - Marionettentheater Sendlinger Kirchplatz am 13.06.2015
11.
TOP - Kulturstrand 2015; Isarwerk 3 und Freiflächen (neben Braunauer Eisenbahnbrücke)
12.
TOP - Stromprojekt Heißstraße
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen
2.
TOP - Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit
3.
TOP - Satzungsänderung zum Anhörungsrecht
4.
TOP - Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
5.
TOP - Einrichtung eines WLAN-Hotspots in den Büros der BA-Vorsitzenden und in den Sitzungsräumen der BA-Geschäftsstelle
6.
TOP - Budgetantrag "Sendlinger Bunkerwelten"; € 1800,-
7.
TOP - Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten / Fall der persönlichen Beteiligung
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 28
3.
TOP - Bauvorhaben Implerstr. 21
4.
TOP - Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Str. 4
5.
TOP - Bauvorhaben Lenggrieser Str. 5
6.
TOP - Werkstattlärm im Umfeld der Brudermühlstr. 9
7.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 18b, Wettannahmestelle
8.
TOP - Regionale Wohnungsbaukonferenz am 18.03.2015
9.
TOP - Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen
10.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle
11.
TOP - Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen
12.
TOP - Urbane Gemeinschaftsgärten in München
13.
TOP - Gartenstädte
14.
TOP - Studie "Älter werden in München" - Abschlussbericht
15.
TOP - Neuer Bebauungsplan für das Gründstück MK6 in Sendling am Herzog-Ernst-Platz
10.
Baureferat
1.
TOP - Skateranlage am Neuhofener Berg - 2. Nutzerbeteiligungsveranstaltung am 07.05.2015
2.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung - Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen
3.
TOP - Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällung Karwendelstr. 38 - 40
2.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaums in den Isarauen
3.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte
12.
Anträge
1.
TOP - Neue Verkehrsführung am Sendlinger Berg und in der Plinganser- / Pfeuferstraße
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Errichtung eines Taubenhauses am Implerplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 00265 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 18.11.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Abschaffung des Zwanges zum gebundenen Ganztagsunterricht an der Städt. Maria-Probst-Realschule
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Mobile Einstiegstreppe im Südbad Empfehlung Nr. 14-20 / E 00266 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.11.2014
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
14.
Verschiedenes
1.
TOP - Schlussbericht Oktoberfest 2014
2.