Montag, 7. September 2015, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
TOP - "Schrotthalde" Am Isarkanal
2.
TOP - Ruhestörungen durch ständige Lautsprecherdurchsagen am Bahnsteig Harras
2.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Bericht aus der Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen am 28.07.15
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Zukünftige Standorte für die Montessorischule in der Reutberger Str. 10
2.
TOP - Nutzung des Innenhofes des Anwesens Implerstr. 69 durch die Kinder der Elterninitiative "Die Buntstifte e.V." - Ortstermin
6.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Erweiterung der Freischankfläche Oberländerstr. 24a
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
7.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Genehmigung keiner Veranstaltung in Grünanlagen; Ausnahmegenehmigungen sind gegenüber dem BA zu begründen
2.
TOP - Fußgänger- / Radwegmarkierung am Eingang in die Jägerwirtstr. von der Plinganserstr. aus
3.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03316)
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Entscheidungsrecht bei der "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen"
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht bei der "Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firman, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen)"
4.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse; BA-Satzungskommission vom 10.06.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03494)
5.
TOP - Fest junger Erwachsener am 17.10.2015
6.
TOP - Oktoberfesttermin BA6 am Samstag, 26.09.2015, 18:00 Uhr
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Aufstellen von öffentlichen Klavieren vom 08.10. - 25.10.2015
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Alramstr. 15
3.
TOP - Bauvorhaben Karwendelstr. 24
4.
TOP - MK6 am Herzog-Ernst-Platz als Gewerbestandort stärken - Anwort Stadtratsanfrage
5.
TOP - Baugrundstück an der Karwendelstr. 39
10.
Baureferat
1.
TOP - Dreispurige Ausfahrt des Mittleren Ringes aus dem Trappentreutunnel in Richtung Norden (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02752)
2.
TOP - Parkpflegewerk Flaucheranlagen auf die Zielvorgaben des FFH-Gebietes abstimmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02024)
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällung Heinrich-Stieglitz-Kehre 14 - Fällgenehmigung
2.
TOP - Baumfällung Schäftlarnstr. 100 - Fällgenehmigung
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
TOP - Bauzäune um die Theresienwiese als Werbeflächen nutzen
2.
TOP - Wegebenennungen in Grünanlagen ermöglichen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02923)
3.