Montag, 7. Dezember 2015, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
TOP - Aufstellung der Abfallkörbe auf dem Sendlinger Friedhof
2.
TOP - Aufstellung eines Abfallkorbes im Bereich Wackersberger- / Thalkirchner Str.
3.
TOP - Gemüseladen in der ehemaligen Sortieranlage
4.
TOP - Filmaufnahmen in Untersendling
5.
TOP - Kündigung der Läden im REWE-Markt Alramstr. 14
6.
TOP - Interview-Anfrage zu Graffiti in der Stadt und auf dem Land
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
TOP - Bauvorhaben Karwendelstraße (Fl.Nr. 9346/3) - Wohngebäude mit Kita und Tiefgarage
2.
TOP - 3D-Seismik im Münchner Süden
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Anträge aus der Kinder- und Jugend-Einwohnerversammlung vom 24.11.2015
2.
TOP - Protokoll der gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Soziales der BAs 6 & 7 am 26.10.2015
3.
TOP - Stadtbezirksübersicht Bestand und Planung für Flüchtlingsunterkünfte in München
4.
TOP - Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02432)
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - 1. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"
2.
TOP - Grundschule Implerstr. 35; Errichtung einer Schulpavillonanlage auf dem Schulhof
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Warenstellage Am Harras 10
2.
TOP - Errichtung von Haltverbotszonen zur Gewährleistung der Befahrbarkeit der Bleyerstraße durch Schulbusse
3.
TOP - Martinszug am Gotzinger Platz am 11.11.2015
4.
TOP - Drehgenehmigung Berlepschstr. 3
5.
TOP - Legalisierung des Gehsteigparkens in der Senserstr.
6.
TOP - Aktuelle Verkehrszahlen und Verkehrsprognose für die Impler- / Lindwurm- / Plinganser- / Pfeuferstr.
7.
AbgesetztTOP - Steigende Verkehrsbelastung in der Lindenschmitstr.
8.
TOP - Nächtliche Abschaltung der Lichtzeichensignalanlagen an der Ausfahrt der Großmarkthalle / Schäftlarnstraße der Kreuzung Schäftlarnstraße / Dietramszeller Str. der Kreuzung Thalkrichner Str. / Pullacher Platz der Kreuzung Albert-Roßhaupter-Str / Meindlstr. / Karwendelstr.
9.
TOP - Start von MVG Rad - Zugang über Smartphones
10.
TOP - Erstellung eines befestigten Gehwegs auf der Westseite Am Isarkanal in 2016; Sicherung des Grünstreifens Am Isarkanal durch Baumstämme gegen Beparkung
11.
TOP - Genehmigung von Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Unveränderte Fortführung der Gaststätte Engelhardstr. 33
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - Sendlinger Christkindlmarkt 2015 - Pflichten des Bezirksausschusses
2.
TOP - Budgetbedarf für Aufstellung der Christbäume am Herzog-Ernst-Platz und am Harras; jeweils € 180,- für Steigermiete
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Abschnitt Kommunalreferat; Anhörungsrecht bei "Beabsichtigter Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung"
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht bei Neuvermietung städtischer Immobilien
5.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate
6.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt; Anhörungsrecht bei "Allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)"
7.
TOP - Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes
8.
TOP - Umstellung der Software für dei BA-Homepages; Abfrage des Schulungsbedarfs und witerer Planungen
9.
TOP - Vertretungsregelungen in Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigung
10.
TOP - Protokoll zum BA-Vorsitzendentreffen am 17.09.2015
11.
AbgesetztTOP - BA-Satzung; Neuvermietung städtischer Immobilien
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Lindwurmstr. 130
3.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 7 - 7a
4.
TOP - Bauvorhaben Am Harras 15
5.
TOP - Bauvorhaben Oberländerstr. 36
6.
TOP - Bauvorhaben Brudermühlstr. 24 - 30
7.
TOP - Bauvorhaben Meindlstr. 14 - 16 - Genehmigungsbescheid Unterkunft für Flüchtlinge
8.
TOP - Fehlende Einstiegstreppe im Schwimmerbecken des Südbades; baurechtliche Würdigung des ersatzlosen Ausbaus der Einstiegstreppe im Zuge der Modernisierungsmaßnahmen 2009
9.
TOP - Wohnkomplex Baumgartner- / Pfeuferstr. - Fassadenanstrich
10.
TOP - Offensive Denkmalschutz - Ensemble Sendlinger Dorfkern
11.
TOP - Beschlussentwurf barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
12.
TOP - Barrierefreiheit von der Marbach- zur Heckenstallerstraße
13.
TOP - Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden
14.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03651)
15.
TOP - Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03847)
16.
TOP - Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03675)
17.
TOP - Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 02248)
18.
TOP - 44. städtischer Fassadenwettbewerb (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04447)
19.
TOP - Neuordnung der Bauberatung (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03401)
20.
TOP - Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04433)
21.
TOP - Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04142)
22.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019
10.
Baureferat
1.
TOP - Neues Spielgerät und Sanierung des Spielplatzes am Sendlinger Baumhaus
2.
TOP - Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Schlittenberg in den Neuhofener Anlagen
3.
TOP - Öffentliche Toiletten (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798)
4.
TOP - Scharfkantige Randsteine
5.
TOP - Beschattung am Spielplatz Bahndeckel
6.
TOP - Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällung Wackersberger Str. 61 - Sanierungsarbeiten Dante-Gymnasium
2.
TOP - Baumfällung Lipowskystr. 10b und 12
3.
TOP - Baumfällung Gotzinger Platz 1 und 1a
4.
TOP - Baumfällung Plinganserstr. 25
5.
TOP - Baumfällung Spielplatz Lagerhausstr.
6.
TOP - Baumfällung Bezirkssportanlage Demleitnerstr. 2
12.
Anträge
1.
TOP - Maibaum für Sendling
2.
TOP - Montessorischule für Sendling; Einladung zur Gesprächsrunde mit Vertretern des Referates für Bildung und Sport, des Kommunalreferates und der zuständigen Stadträte
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Vermietung der Ladengeschäfte/ Gastronomie in der Sortieranlage, Gotzinger Str. 52
3.
TOP - Hochbunker der Gaißacherstr. den Fans von TSV München von 1860 als Fanheim zur Verfügung stellen
14.
Verschiedenes
1.
TOP - Theresienwiese - Sanierung Wirtsbudenstraße am 09.11.2015
2.
TOP - Oktoberfest; Reinigungsnotruf für Anwohner
3.
TOP - Protokoll des Treffens mit dem Kulturreferat vom 13.07.2015
4.
TOP - Wertstoffcontainer / Altkleidercontainer am Dietramszeller Platz
5.