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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 10. Dezember 2014, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrten der Linie X30 durch die Flur- / Elsässer Straße entgegen der gegenüber dem Bezirksausschuss 5 gemachten Zusage

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumaßnahmen in der oberen Preysingstraße (Spielstraßenbereich)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Städtische Hinterhöfe in Haidhausen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verbauter Weg zum südlichen Eingang der Mariahilfkirche

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anfrage: Studenten Projekt Nockherberg

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erstausstattung für den eigenen Haushalt von Jugendlichen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Suche nach einem geeigneten BA-Tagungsort

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. Weihnachtsfeier am 24.12.2014

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Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anträge auf Erweiterung der vorhandenen Freischankflächen in der Wörthstraße: Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnisse (Erweiterung bestehender Freischank-flächen); Beschlussvorlagen des Kreisverwaltungsreferats vom 15.04.14 SSW „Café Voila“, Wörthstraße 5 Einzelhandel mit Lebensmitteln „Holy Burger“, Wörthstraße 7 Einzelhandel mit Lebensmitteln „Gianluca“, Wörthstraße 7 SSW „NO MI YA“, Wörthstraße 7 SSW „Satluj“, Wörthstraße 7 Kleingaststätte „Lollo Rosso“, Wörthstraße 11 (vertagt vom 21.05., 25.06., 16.07., 17.09., 15.10. und 19.11.14)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Wörthstr. 1 („Chocolatte“): Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnisse; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom 06.08.14 (vertagt vom 17.09., 15.10. und 15.11.14)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund), „Das Engelhaus“, Pilgersheimer Straße 2; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom 12.11.14

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete; Antrag des BA 24 – Feldmoching-Hasenbergl – vom 03.07.2013; Anhörung durch das Direktorium vom 10.11.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung der BA-Satzung; Anpassung des Geltungsbereiches auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach § 23 a BA-Satzung; Anhörung durch das Direktorium vom 28.11.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros; Anhörung durch das Direktorium vom 27.11.2014

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2015; Schreiben der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e.V. vom 26.11.14 mit der Bitte um Standortvorschläge

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Schrottrad-Entfernungsaktion" in der Wörthstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rückbau der Bauarbeiten am Simon-Knoll-Platz beseitigen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Konflikt Preysinggarten

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstockung des Personalschlüssels für SozialarbeiterInnen / SozialpädagogInnen in Unterkunftsanlagen für Flüchtlinge

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mitteilung des Kommunalreferats vom 17.11.2014 über ein Grundstücksgeschäft: Tassiloplatz 5; Teilfläche ca. 79 m² zur Errichtung eines Wendehammers

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Balanstraße 12 (2 Weiden, 1 Pappel)

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nutzung Lackiererei Kirchenstraße 89 a; Bürgerschreiben vom 29.09.14 (vertagt, TOP A 4.2.3 bzw. A 4.1.1 vom 15.10.2014), weiteres Bürgerschreiben vom 17.10.20

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auszeichnung für ehrenamtliches Engagement im Stadtteil; Antrag der Fraktion Bündnis `90/Die Grünen aus der Sitzung vom 16.07.2014

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kultur braucht Raum (Graffiti); Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 25.06.14

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Willkommenskultur etablieren; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 15.10.14

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bericht über die Workshops im Rahmen des UAMO-Festivals 2014 vom 16.-19.10.2014 mit Dokumentation zur vom BA 5 bezuschussten Maßnahme

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlüsse des Sozialausschusses bzw. des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.14 Haushaltsplan 2014 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ - der Zentrale - des Amtes für Soziale Sicherung - des Stadtjugendamtes - des Amtes für Wohnen und Migration

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neuer Vorstand im Kreisjugendring München-Stadt; Schreiben des Kreisjugendrings München-Stadt vom 12.11.2014

Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - siehe TOP A 6.1 und 6.2

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen in den Monaten Juni – August bis 24.00 Uhr an Freitagen und Samstagen sowie an Tagen vor gesetzlichen Feiertagen; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.11.2014 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Weißenburger Straße 8, Nutzungsänderung der Ladeneinheiten, Erweiterung der Kleingaststätte um 18,06 qm Gastfläche (durch Angliederung des ehemaligen Bäckerladens); Anhörung durch die Lokalbaukommission vom 04.11.14

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bewertungsbogen Kulturstrand; E-Mail des Kreisverwaltungsreferats vom 13.11.2014 mit Bewertungsbogen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Drehgenehmigungen durch das Kreisverwaltungsreferat Produktion/Genre „Luis Trenker – Der schmale Grat der Wahrheit“, vom 14.01.2015, 20.00 Uhr bis 15.01.2015, 05.00 Uhr, Orleansstraße 41

Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bazeillesstraße 5 – 7, DG-Ausbau eines denkmalgeschützten Gebäudes; Anhörung durch die Lokalbaukommission vom 10.11.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gravelottestraße 6 – 8, Abbruch und Neubau des Dachgeschosses (VGB) sowie Errichtung von 7 Bedienstetenwohnungen; Anhörung durch die Lokalbaukommission vom 10.11.2014

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.11.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorbescheid Bauvorhaben Bazeillesstraße 9; Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.11.2014

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Behinderung von Linksabbiegern durch die neue Bushaltestelle Kolumbusplatz / Humboldtstraße; Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 19.11.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zebrastreifen in der Eggernstraße; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 13.11.2014 (TOP A 4.2.4 verwiesen aus der BA-Sitzung vom 19.11.2014)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Radverkehr; Schutzstreifen auf der Südseite der Ohlmüllerstraße ab östlich der Einmündung Am Feuerbächl bis zur Radwegauffahrt an der Lichtsignalanlage westlich der Einmündung Falkenstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 23.10.14 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung (TOP B VI. 2.3 vertagt / neu verwiesen aus der BA-Sitzung vom 19.11.2014)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrssituation Franz-Prüller-Straße im Zusammenhang mit der beantragten Umwidmung zum Fuß- und Radweg (TOP A 4.2.6, verwiesen aus der BA-Sitzung vom 19.11.2014) und Radverkehr in der Lilienstraße

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fällung eines Gefahrenbaums auf dem Grundstück Hochstraße 8; Genehmigung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.11.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information MVG-Rad; E-Mail der Stadtwerke München GmbH / MVG vom 21.11.2014 mit Liste der Stationsstandorte

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Kultur: Mittwoch, 21.01.2015, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA Soziales: Montag, 19.01.2015, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Arb.+Wirtsch.: Dienstag, 20.01.2015, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Donnerstag, 22.01.2015, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Montag, 19.01.2015, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 28.01.2015, 19.00 Uhr, Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Terminplanung für 2015

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