Dienstag, 13. Januar 2015, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer klinischen Einrichtung in der Maxvorstadt vom 26.11.2014 Der Zugang zum Anwesen Görresstraße 9 und 11 ist durch Fahrräder versperrt
2.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Nymphenburger Straße vom 01.12.2014 Verpflichtender Aufenthalt von Fernbussen im ZOB zur Vermeidung von Abgas- und Feinstaubbelastung im Stadtgebiet
3.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 05.12.2014 Verlegung des Altkleidercontainer gegenüber Schellingstraße 157 in die Infanteriestraße 1
4.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 08.12.2014 Parksituation in der Kardinal-Döpfner-Straße
5.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 04.11.2014 „Auto-Rennstrecke“ Türkenstraße
6.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt, eingegangen 10.12.2014 Brunnen für den Georg-Elser-Platz
7.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 14.12.2014 Überwachung der Fahrradstraßen in der Maxvorstadt
8.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt, eingegangen am 12.12.2014 Zebrastreifen über die Arcisstaße vor dem Altenheim der Diakonie in der Heßstraße 22; Betrieb von Heizpilzen vor verschiedenen Lokalen
9.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 08.12.2014 Nachtinspektoren für das Universitätsviertel
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Versetzung der City-Light-Werbesäule vor dem Gebäude Türkenstraße 16
2.
TOP - Warum steht das Anwesen Adalbertstraße 31 noch immer leer? Kann dieses Anwesen zur Zwischennutzung (Winter) für Flüchtlinge oder Studierende genutzt werden?
3.
TOP - Neue Bäume für die Augustenstraße zwischen Briennerstraße und Karlstraße
4.
TOP - Angleichung der Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Schellingstraße zwischen Schleißheimer Straße und Augustenstraße
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsmanagement, strategische Konzepte Auskunft über die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Adalbertstraße – warum dauert die Umsetzung so lange? BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05512 vom 14.01.2014, Antwortschreiben des KVR
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp und Frau Dr. Svenja Jarchow, vom 22.11.2014 Genehmigung Rückgebäude und Hinterhof Augustenstraße 57 vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2014 (TOP B 1.1)
2.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 20.12.2014 Überplanung des Geviertes zwischen Denisstraße 5, Karlstraße 77 – 79 mit dem Ziel, dort Wohnraum entstehen zu lassen.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: KW
2.
TOP - Sandstraße 41, Aufstockung eines Rückgebäudes
3.
TOP - Schleißheimer Straße 66 a, Speicherausbau zu einer Wohneinheit
4.
TOP - Dachauer Straße 36-38, Tektur zu 1.2-2014-21047-22, Aufstockung mit DG-Ausbau (Vorder- und Seitengebäude) sowie Errichtung eines neuen Treppenhauses vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2014 (TOP B 2.1.14)
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Koordinationsstelle Kunstareal München, Kunst, Kultur, Wissen a) Sachstandsbericht b) weiteres Vorgehen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01761 vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2014 (TOP B 5.6)
6.
TOP - Elisenstraße 3 – 3a, Nutzungsänderung im 5. OG: 2 Hausmeisterwohnungen zu Büroflächen (Elisenstraße 3 + 3a / Prielmayerstraße 1 – 3)
7.
TOP - Denisstraße 5, Neubau eines Gebäudekomplexes für Büro/Verwaltung und Hotel oder zusätzlich mit Verkaufsstätten und Showrooms für Gewerbe und Handwerk – Vorbescheid a) Antrag 1 (Varianten 1 A und 1 B) b) Antrag 2 (Varianten 2 A und 2 B)
8.
TOP - Augustenstraße 57, Neubau einer Wohnanlage mit Kleingarage, Vorlage Freiflächenge- staltungsplan
9.
TOP - LBK-Listen der Bauvorhaben: 48., 49., 50., 51. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Direktorium Aktionsprogramm zum Umgang mit dem Laubholzbockkäfer im 16. Stadtbezirk BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00423 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 07.10.2014 Antwort des Direktoriums vom 24.11.2014
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Antrag auf Fällung einer Fichte in der Heßstraße 49 Abdruck des Ablehnungsbescheids vom 28.11.2014
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bericht zur Wohnungssituation in München 2012 – 2013 Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01995
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Antrag auf Fällung einer Kiefer in der Isabellastraße 8 Abdruck des Ablehnungsbescheids vom 16.12.2014
5.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Umweltschutz, Immissionsschutz Vollzug des Budes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung für Reinigungs- arbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp vom 08.11.2014 Zusätzlicher Radweg auf der Nymphenburger Straße vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2014 (Tischvorlage TOP C 1.2)
2.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 22.12.2014 In der Tillystraße soll der Radverkehr in beide Richtungen zugelassen werden, im An- schluss daran ebenfalls in der Georg-Schätzl-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen, Anhörung Ladezone Schleißheimer Straße 80
2.
TOP - Baureferat, Anhörung Veränderung der Verkehrssituation in der Tengstraße
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Anhörung Austausch der Lichtzeichenanlage Nymphenburger-/Adamstraße
4.
TOP - Veränderung der Verkehrssituation in der Tengstraße, Anhörung Ergebnis des Ortstermins am 14.10.2014
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis, Freischankflächen a) Schleißheimer Straße 28, Weitergenehmigung einer Freischankfläche b) Schleißheimer Straße 69, Weitergenehmigung einer Freischankfläche c) Luisenstraße 22, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthaler- höhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00977
2.
TOP - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) Verbesserung der Verkehrssituation in der Görresstraße Schreiben der MVG vom 26.11.2014 (s. dazu TOP A 5.2.3/1114)
3.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen Antrag Nr. 14-20 / V 00097 der Herren Stadträte Hans Podiuk und Alexander Reissl Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02040
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte Aufhebung der Vorfahrtsregelung im Kreuzungsbereich Erzgießerei-/ Kreittmayrstraße
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Münchner SommerSpielAktion 2015, Spielen in der Stadt, Anhörung Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2015
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sozialreferat Sicherstellung der derzeitigen Arbeitsfähigkeit der Nachbarschaftstreffs Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Beschluss des Sozialausschusses vom 04.12.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01993
2.
TOP - Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration Sicherstellung der derzeitigen Arbeitsfähigkeit der Nachbarschaftstreffs Beschluss des Sozialausschusses vom 04.12.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01993
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Musiktheaterabende" Musiktheaterabende im Februar/März 2015
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
TOP - Stadtkämmerei Haushaltsplan 2015, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01817
2.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp, Frau Dr. Svenja Jarchow, Herr Peter Klaus, vom 22.11.2014 Regelung der Entsendung des stimmberechtigten Vertreters sowie des ständig anwesen- den Stellvertreters ohne Stimme bei Realisierungswettbewerben und städtebaulichen Ideenwettbewerben vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2014 (TOP F.3)
3.
TOP - Homepage/Newsletter des BA vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2014 (TOP F.4)
4.
TOP - Kompetenzklärung im UA Planung und Umwelt vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2014 (TOP F.10)
5.
TOP - Direktorium, Rückfrage Ausstattung des Bürgerbüros Schellingstraße 28 a mit zeitgemäßen Büromöbeln
G