Dienstag, 10. Februar 2015, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 07.01.2015 Verkehrssituation in der Görresstraße
2.
TOP - Schreiben einer Hausverwaltung in der Maxvorstadt vom 09.01.2015 Unzureichende Splittung und Schneeräumung nach Schneefall in der Türkenstraße und sehr späte Reinigung der Straßen nach der Silvesternacht.
3.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 19.01.2015 Neuauflage des „Stadtteilführers für die sozialen Einrichtungen im Stadtbezirk 3 Max- vorstadt“
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Verkehrsschilder "Tempo 30" und "Parkraumbewirtschaftete Zone" an der Kreuzung Karlstraße / Barer Straße (vor Karlstr. 10) besser positionieren
2.
TOP - Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff südlich der Görresstraße zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße
3.
TOP - Baureferat, Straßenreinigung Antwortschreiben des Baureferates auf Anfrage des BA 3 vom 14.11.2014 Überquellende Abfallbehälter im Museumsviertel
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD im Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt vom 20.12.2014 Überplanung des Gebierts Denisstraße 5 und Karlstraße 77-79 mit dem Ziel, dort Wohn- raum entstehen zu lassen. Vertagt aus der Sitzung vom 13.01.2015; die Unterlagen liegen bereits vor.
2.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.01.2015 Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, einen Aufstellungs- und Eckdatenbe- schluss mit dem Ziel der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und Änderung des Flächennutzungsplanes zur Weiterentwicklung eines Mischgebietes mit dem Schwerpunkt Wohnen für das Gebiet Karl-, Seidl-, Mars- und Pappenheimstraße zu erstellen.
3.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp, Frau Dr. Svenja Jarchow, Herr Peter Klaus, vom 26.01.2015 Baugenehmigung Linprunstraße 5, die Kriterien der Erhaltungssatzung einhalten, Luxus- wohnungen verhindern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - LBK-Listen der Bauvorhaben: 52., 1., 2., 3., 4. KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: KW
3.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe München Schließung des Alten Nördlichen Friedhofes in der Silvesternac
4.
TOP - Arcisstraße 68-74, Neubau eines Umspannwerkes (Umspannwerk Schwabing) Tektur
5.
TOP - Schellingstraße 18, Errichtung eines Personenaufzuges
6.
TOP - Arcisstraße 32, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit zwei Wohneinheiten
7.
TOP - Heßstraße 35, Nutzungsänderung: Polizeiwache zu Unterkunft für Flüchtlinge
8.
TOP - Kaulbachstraße 29 a, Neubau eines Gebäudes mit Verwaltungsnutzung, Wohnungen (12) und Tiefgarage
9.
TOP - Baureferat, Tiefbau, Anhörung Bebauungsplan Nr. 2064, Wittelsbacherplatz, Jäger- und Finkenstraße Siemenskonzernzentrale
10.
TOP - entfällt
11.
TOP - Schellingstraße 87, Anbau eines Außenlifts (Straßenseite), Vorbescheid
12.
TOP - Nordendstraße 3, Nutzungsänderung der Gewerbeeinheit im EG in drei Wohnungen
13.
TOP - Arnulfstraße 2, Nutzungsänderung einer Großbankfiliale zu zwei Spielotheken
14.
TOP - Dachauer Straße 44 – 44 b, Nutzungsänderung von Gewerbeeinheiten zu abgeschlosse- nen Wohneinheiten
15.
TOP - Erzgießereistraße 38, Nutzungsänderung Büro zu Kindertageseinrichtung
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Kaulbachstraße 29a, Neubau eines Gebäudes mit Verwaltungsnutzung, Wohnungen (12) und Tiefgarage
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes Antrag Nr. 14-20 / A 00210 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 27.08.2014 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01945
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potenziale und Realisierungsmöglich- keiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056 Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02099
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen Fünf Jahre AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 2009- 2014, Leistungsbilanz Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01695
5.
TOP - Direktorium Bürgergutachten Innenstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 22.01.2015
6.
TOP - Baureferat, Straßenreinigung Antwortschreiben des Baureferates auf Anfrage des BA 3 vom 14.11.2014 Überquellende Abfallbehälter im Museumsviertel
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Valentin Auer, vom 09.01.2015 Aufräumarbeiten nach der Silvesternacht besser organisieren – Königsplatz schneller säubern
2.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Valentin Auer, vom 26.01.2015 Mehr Sauberkeit am Königsplatz
3.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 26.01.2015 Neue Zebrastreifen barrierefrei gestalten
4.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 26.01.2015 Straßenschäden in der Görresstraße/Ecke Zentnerstraße: Ursachen, Beseitigung
5.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Valentin Auer, vom 26.01.2015 Halteverbot für Fahrzeuge ab der EG-Klasse M 2 für diejenigen Straßenbereiche, die dies noch nicht vorsehen
6.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp und Herr Richard Sauer vom 26.01.2015 Anbringen von Fahrradständern in der Görresstraße 9 und 11 an der Bushaltestelle
7.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Ruth Gehling, Herr Peter Klaus, Herr Richard Sauer, vom 22.01.2015 1. Überwachung des ruhenden Verkehrs rund um den Zentralen Busbahnhof, insbeson- dere in der Wrede-, Mars-, Karl-(West) und Denisstraße 2. Änderung der Parklizenzierung in den vorgenannten Straßen, d.h. Aufheben der Re- gelung „Parken mit Parkschein bis zu vier Stunden“ und Umwandlung in normales Parken mit Gebühren und Aufstellen der entsprechenden Parkautomaten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Austausch der Lichtzeichenanlage Dachauer-/Maßmannst
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Sondernutzungserlaubnis Ludwigstraße 20, Zeitungsentnahmegeräte für die Tageszeitung „Bild Zeitung“
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnisse a) Schellingstraße 54, Aufgabe einer Teilfläche in der Barer Straße und Erweiterung in der Schellingstraße b)Amalienstraße 91, Genehmigung einer Freischankfläche c) Schleißheimer Straße 34, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Beschlussvorlage CarSharing in München, Verlängerung des laufenden Pilotversuches um ein Jahr bis zum 31.03.2016 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02237
2.
TOP - Baureferat, Ingenieurbau, Beschlussvorlage Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00977
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Valentin Auer, vom 26.01.2015 Einsatz des Spielbusses der Münchner SommerSpielAktion 2015 im Maßmannpark
2.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Sabine Thiele, Herr Andreas Neunert, vom 26.01.2015 Bitte um Sachstandsbericht zur Errichtung einer Jugendhilfeeinrichtung in der Hessstraße 35
3.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Sabine Thiele, Frau Dr. Svenja Jarchow, Herr Andreas Neunert, vom 26.01.2015 Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 14-20 / B 00175
4.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Ruth Gehling, Frau Martha Hipp, Frau Sabine Thiele, vom 22.01.2015 Flächenentsiegelung im Hof der Städt. Kindertagesstätte Heßstraße 85
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Sozialreferat, Mietberatung Mieterbeiratswahl 2015
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport a) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2014/2015 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02129 b) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatl. Realschulen, den städt. Schulen besonderer Art und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule für das Schuljahr 2014/2015 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02151 c) Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2014/2015, Stand 20.10.2014 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02057 d) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. und staatl. Gymnasien sowie an den Schu- len des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2014/2015 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 14.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02103
2.
TOP - Sozialreferat Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge/Wohnungslose am 14.10.2014 Informationsschreiben und Präsentation des Sozialreferates und der Regierung von Oberbayern
3.
TOP - Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration 2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnunslosen Beschluss des Sozialausschusses vom 15.01.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02255
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ungarische und Siebenbürgische Mission und Sozialdienst e.V. Tanztheater-Projekt "GÄNSEHAUT - LIBABÖR" am 27./28.02.2015
2.
TOP - Direktorium, Stadtarchiv Jubiläum 175 Jahre Bahnstrecke München-Augsburg angemessen begehen Antrag Nr. 14-20 / A 00522 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2014
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Chillichicks" Ausstellung in der Seidlvilla vom 13.03. - 30.04.2015
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Pfarrgemeinde St. Benno München Kirchenkonzert am 15.03.2015
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
1.
TOP - Neugestaltung Kunstareal
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
TOP - Antrag der FDP-Fraktion im BA 3 vom September 2014 Benennung eines Beauftragten/einer Beauftragten gegen Rechtsextremismus
2.
TOP - entfällt
3.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 26.01.2015 Austausch des Schaukastens Theresien-/Ecke Augustenstraße (U-Bahnhof)
4.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp, Frau Svenja Jarchow, Herr Peter Klaus, Herr Richard Sauer, vom 25.01.2015 Regelung der Entsendung des ständig anwesenden Stellvertreters ohne Stimme bei Re- alisierungswettbewerben und städtebaulichen Ideenwettbewerben
5.
TOP - Direktorium, Anhörung Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach § 19 LStVG Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA- Satzung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00178 des BA Sendling-Westpark vom 15.07.2014
G