Dienstag, 10. März 2015, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben des Elternbeirates der Schule und des Hortes an der Schwindstraße Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Görres-/Augustenstraße
2.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 10.02.2015 Luxussanierung in der Schönfeldstraße
3.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 16.02.2015 Brunnen auf dem Georg-Elser-Platz, Sachstand
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Projekt "Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße im Abschnitt zwischen Georgenstraße und Maßmannstraße": Warum erfolgte der für das Frühjahr 2014 zugesagte Baubeginn (Planung seit 2009) bisher noch nicht?
2.
TOP - In der Ottostraße (Bereich Max-Joseph-Straße bis Brienner Straße) soll Fahrradfahren entgegen der Einbahnstraßenregelung erlaubt werden.
3.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Antrag Nr. 08-14 / B 05434 des BA 3 vom 10.12.2013 Antrag Nr. 14-20 / B 00176 des BA 3 vom 08.07.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01753 Der UA schlägt vor, dass die Hecke unter Wahrung der ursprünglichen Konzeption wei- ter reduziert werden soll (Beschluss vom 20.01.2015). In der vorliegenden Beschlussvor- lage ist die weitere Reduzierung der Hecke gemäß Antrag des BA 3 vom 10.12.2014 (s. dem Antrag beigegebene Skizze) nicht berücksichtigt. Der BA 3 besteht jedoch weiterhin auf größtmögliche Heckenreduzierung unter Beibehaltung der geschwungenen Linienfüh- rung.
4.
TOP - Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Wohnraumerhalt Leerstand im Anwesen Adalbertstraße 31, Antwortschreiben
5.
TOP - Kommunalreferat, Sozialgerechte Bodennutzung, Vorkaufsrechte Antrag des BA 3 vom 11.11.2014, Nr. 14-20 / B 00563, Anwesen Georgenstraße 105
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Frau Dr. Jarchow, Frau Gehling, vom 01.02.2015 Antrag auf Auskunft zum Leerstand im Anwesen Türkenstraße 47
2.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 20.12.2014 Überplanung des Gebietes Denisstraße 5 und Karlstraße 77-79 mit dem Ziel, dort Wohn- raum entstehen zu lassen. vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2015 vertagt aus der Sitzung vom 13.01.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.
3.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Ruth Gehling, Frau Sabine Thiele, Frau Dr. Svenja Jarchow, Herr Peter Klaus, vom 22.01.2015 Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, einen Aufstellungs- und Eckdatenbe- schluss mit dem Ziel der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und Änderung des Flächennutzungsplanes zur Weiterentwicklung eines Mischgebietes mit dem Schwerpunkt Wohnen für das Gebiet Karl-, Seidl-, Mars- und Pappenheimstraße zu erstellen. vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.
4.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Gehling, Frau Hipp, Frau Thiele, vom 22.01.2015 Flächenentsiegelung im Hof der Städt. Kindertagesstätte Heßstraße 85 vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.
5.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2015, Frau Gehling, Frau Hipp, Frau Dr. Jar- chow Auskunft über leerstehende Gebäude in der Karlstraße 20 und 22
6.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2015, Frau Gehling, Frau Dr. Jarchow Neue und verschiedene Formen der Baumscheibenabdeckung in München anwenden
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 5./6. KW
2.
TOP - Neureutherstraße 3, DG-Umbau und energetische Sanierung, Abbruch und Neuerrich- tung der Balkonanlagen, Errichtung einer Feuerleiter
3.
TOP - Augustenstraße 4, Erweiterung des Anbaus im 1. OG sowie Ausbau und Sanierung der DG-Wohnung rechts
4.
TOP - Arcisstraße 46, Nutzungsänderung: Werkstatt zu Steuerberatungskanzlei
5.
TOP - Brienner Straße 12-12 a, Sanierung und Umbau von Dach, Treppenhaus und Decken sowie Nutzungsänderung, Abbruch und Neubau der Bauteile Hof-West, Hof-Ost, Finken- straße 1. UG (TG), 2. UG und Außenanlagen - Tektur
6.
TOP - Brienner Straße 34, Neubau NS-Dokumentationszentrum mit Veranstaltungssaal für max. 200 Personen - Tektur
7.
TOP - LBK-Listen der Bauvorhaben: 5., 6., 7., 8. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Erzgießereistraße 44, eine Zypresse
2.
TOP - Kaulbachstraße 11, eine Eberesche
3.
TOP - Veterinärstraße 13, eine Fichte
4.
TOP - Tengstraße 2, eine Kastanie
5.
TOP - Baureferat Unterrichtung über die bevorstehende Beseitigung eines Gefahrenbaumes Alter Botanischer Garten Parkcafe, eine Linde
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baureferat, Gartenbau Unterrichtung über die bevorstehende Beseitigung von Gefahrbäumen
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Elisenstraße 3, Nutzungsänderung im 5. OG: Zwei Hausmeisterwohnungen zu Büroflä- chen; Schreiben der LBK zur Stellungnahme des BA 3 vom 16.01.2015
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglich- keiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 17.05.2013 Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 01341
4.
TOP - Sozialreferat Kreittmayrstraße 18, baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahme
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.02.2015, Frau Hipp, Frau Gehling „Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße im Abschnitt zwischen Georgenstraße und Maßmannstraße“, müssen die Anwohner einen Beitrag nach der Straßenausbaubeitragssatzung bezahlen?
2.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2015, Frau Gehling, Frau Hipp Aufstellung eines temporären Kiosks auf dem Gelände des Kunstareals westlich des Türkentores
3.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion vom 23.02.2015, Herr Gerhard Mittag Defibrillatoren an den Trambahnstationen und Bushaltestellen in der Maxvorstadt instal- lieren
4.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion vom 23.02.2015, Herr Mittag Verschönerung der „Kunstplattform“ am Ausgang des Alten Botanischen Gartens
5.
TOP - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2015, Frau Hiersemenzel, Frau Elstner-Schibalski Das Areal rund um die Alte Pinakothek soll als Platz gewidmet werden und den Namen „Platz der Münchner Nobelpreisträger“ erhalten.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, strategische Konzepte, Anhörung Öffnung der in Richtung Südwesten einbahngeregelten Ottostraße zwischen der Brienner- und der Max-Joseph-Straße für gegenläufigen Radverkehr
2.
TOP - Baureferat, Tiefbau Ludwigstraße zwischen Oskar-von-Miller-Ring und Siegestor, Fahrbahnwiederherstellung
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement LZA-Abbau Georgen-/Friedrichstraße (BA 3 und BA 4)
4.
TOP - Baureferat, Straßenunterhalt und Betrieb, Anhörung a) Schönfeldstraße, Fahr- und Gehbahnsanierung (Teilflächen) b) Neureutherstraße zwischen Arcis- und Tengstraße, Asphaltarbeiten c) Arcisstraße zwischen Theresien- und Gabelsbergerstraße
2.2
Öffentlicher Raum
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnisse a) Schleißheimer Straße 34, Genehmigung einer Freischankfläche vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2015; Unterlagen liegen bereits vor b) Schellingstraße 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kulturjurte des Ideen hoch drei e.V. vom 24.08. bis 31.10.2015
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Hotelanfahrtszone in der Fürstenstraße
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Arbeiten im Straßenraum, Verlegung einer Fernwärmeleitung Linprun-/Loristraße, verkehrsrechtliche Anordnung
3.
TOP - Bauvorhaben der Stadtwerde a) Lenbachplatz 1, Fernkälte b) Schönfeldstraße 26, Fernwärme c) Dachauer Straße, Fernwärme d) Schraudolphstraße, Fernwärme
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Sozialreferat, Mietberatung Mieterbeiratswahl 2015 vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2015 Die Unterlagen liegen bereits vor.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Immobilienmanagement Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Dachauer Straße 98
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Kunstareal München – Kunst, Kultur, Wissen a) Sachstandsbericht b) Ergebnis des Bürgergutachtens c) Weiteres Vorgehen d) Beibehaltung der Bezeichnung „Museumsviertel“ (anstatt „Kunstareal“) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01529 der Bürgerversammlung Maxvorstadt am 18.10.2012 e) Festlegung der Stadtteilbezeichnung „Museumsviertel“ Antrag Nr. 08-14 / B 04380 des BA 3 vom 13.11.2012 Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
2.
TOP - Baureferat, Kunst im öffentlichen Raum, Anhörung Ausstellung „Neue Werte“ Karolinenplatz vom 29.08. bis 04.10.2015
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
TOP - Kommunalreferat, Immobilienservice, Zwischennachricht BA-Schaukasten am Stieglmaierplatz, Gestattung durch SWM GmbH
2.
TOP - Kommunalreferat, Immobilienservice, Zwischennachricht BA-Schaukasten für den Arnulfpark
3.
TOP - Kommunalreferat, Immobilienservice, Zwischennachricht Schaukasten U-Bahnhof Theresienstraße, Verlegung
4.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate Antrag des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing Nr. 14-20 / B 00835 vom 03.02.2015, Unterrichtung
5.
TOP - Kinder- und Bürgerfest des BA 3
6.
TOP - entfällt
7.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2015, Verlegung des Schaukastens an der Maillingerstsraße vom U-Bahn-Sperrengeschoss an die Oberfläche und zwar in die Maillingerstraße Ecke Nymphenburger Straße, links der Ruine des Stromverteilers oder statt dessen.
8.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate Antrag des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing Nr. 14-20 / B 00835 vom 03.02.2015, Unterrichtung
9.
TOP - Stadtkämmerei, Anhörung Mittelfristige Finanzplanung 2014 bis 2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschrei- bung für die Jahre 2015 bis 2019
G