Dienstag, 16. Juni 2015, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Antworten zu den Fragen aus den Sitzungen vom 14.04. und 12.05.2015
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 30.04.2015 Gefährliche Verkehrssituation vor dem Kinderhaus St. Vitus
2.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 11.05.2015 Nutzung des Spiel- und Bolzplatzes am Alten Nördlichen Friedhof
3.
TOP - Beschwerde einer Bürgerin aus der Bürgersprechstunde vom 12.05.2015 Lärmbelästigung durch eine Gaststätte in der Nordendstraße, Umwandlung der Nordend- straße in eine Einbahnstraße
4.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 26.05.2015 Tempo-30-Zone in der Arcisstraße zwischen Königsplatz und Schellingstraße
5.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 31.05.2015 Begrünungs- und Aufwertungsmaßnahmen in der Maxvorstadt
5.3
Vorstellungen und Berichte
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsanordnungen Errichtung eines Zebrastreifens über die Arcisstraße
3.
TOP - Neue und verschiedene Formen der Baumscheibenabdeckung in München anwenden
4.
TOP - Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt fordert die Landeshautstadt München auf, in der Maxvorstadt E-Parkplätze auszuweisen, die Parkplätze für Elektroautos besonders zu kennzeichnen und mit Ladestationen auszurüsten.
5.
TOP - Kommunalreferat, Beschlussvorlage „Platz der Münchner Nobelpreisträger“ Antrag Nr. 14-20 / B 00987 des BA 3 vom 10.03.2015 Beschluss des Kommunalausschusses vom 25.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03334
6.
TOP - Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der Zufahrt zum Karolinenplatz
8.
TOP - Baureferat, Antwortschreiben vom 28.05.2015 Errichtung eines Zebrastreifens über die Arcisstraße
7.
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
1.
TOP - Herr Dr. Bieberbach informiert über den Planungsstand einer gemeinsamen Veranstal- tung von BA 3 und Volkstheater und eine evtl. geplante Unterkunft für Flüchtlinge in der Maxvorstadt
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Marsstraße 46 – 48, Aufstockung einer Leerguthalle
2.
TOP - Theresienstraße 77, Neubau eines Wohngebäudes mit Stellplätzen im Innenhof Vorbescheid
3.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 19., 20., 21., 22. KW
4.
TOP - LBK-Listen der Bauvorhaben: 18., 19., 20., 21., 22. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Ludwigstraße 25, Errichtung einer Zentralbibliothek für die philologischen Fächer
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fürstenstraße 11, eine Winterlinde
2.
TOP - Barer Straße 71, eine Birke
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrages aus der Vollversammlung vom 19.12.2012 Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862
2.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); a)Ausnahmezulassung gem § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV für die Mülleinsammlung b) Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32 BImschV für Mäharbeiten des Straßen- begleitgrüns
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Öffentiche Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB am 09.07.2015 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093, Deroystraße (westlich), Arnulfstraße (nördlich), Marsstraße (östlich und südlich), Änderung des Bebauungsplanes Nr. 945 - Steuerzentrum
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 Schrotträder im Umfeld des U-Bahnhofes Theresienstraße (Augustenstraße, Bereich zwischen Heß- und Gabelsbergerstraße) sollen umgehend entfernt werden.
2.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 29.05.2015 Auf dem südlichen und nördlichen Fahrradweg Ecke Görres-/Zentnerstraße soll der Zebrastreifen weitergezeichnet werden
3.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 26.05.2015 Im Zuge der Sanierung der Kreuzung Maillinger-/Blutenburgstraße sollen auch die ande- ren Kreuzungen der Maillingerstraße saniert werden; Rechts-vor-Links-Regelung soll ein- heitlich in der gesamten Maillingerstraße gelten.
4.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 01.06.2015 Entfernung der Schrotträder am Josephsplatz
5.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 11.05.2015 Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Nymphenburger Straße
6.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.06.2015 Neue Straßennutzungen ermöglichen – verkehrsberuhigte Bereiche schaffen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen verkehrsrechtliche Anordnung, Verlängerung des Haltverbotes in der Luisenstraße südlich der Kreuzung Theresienstraße
2.
TOP - (E) Erhalt dreier Ampelanlagen: Georgen-/ Tengstraße, Georgen-/ Isabellastraße und Görres-/ Tengstraße Die Ampelanlage Augusten-/ Görresstraße und die dazugehörige Rechtsabbiegespur sollen beibehalten werden Die bereits abgebauten Ampeln Ecke Görres-/ Schwindstraße sowie Görres-/ Zentnerstraße sollen wieder installiert werden Im Interesse der Schulwegsicherheit sollen die Ampelanlagen an der Kreuzung Augusten-/ Görresstraße sowie Teng-/ Görresstraße wieder vollständig errichtet und in Betrieb genommen werden
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Anhörung Radverkehr: beidseitige Markierung von Radfahrstreifen auf der Brienner Straße zwischen Königsplatz und Stiglmaierplatz
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Baureferat, Anhörungen Kunst im öffentlichen Raum: „Neue Werte“ Karolinenplatz vom 05.10. bis 15.11.2015
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Freischankflächen, Sondernutzungen a) Schellingstraße 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche b) Schleißheimer Straße 48, Genehmigung einer Freischankfläche c) Dachauer Straße 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche d) Karlstraße 47 a, Genehmigung einer Freischankfläche e) Dachauer Straße 28, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörungen Straßenfest in der Georgenstraße Höhe HausNr. 144 (zwischen Winzererstraße und Schleißheimer Straße) am 01.08.2015
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Münchner Sportfestival am 05.07.2015, Königsplatz
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Pfarrfest am Ferdinand-Miller-Platz – Fußgängerbereich um die Pfarrkirche am 04.07.2015 von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Kinderuni „Richtig gut essen“ und „Kindertag der Ernährung“ des Bayerischen Staatsmi- nisteriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten am 27.06.2015, Ludwigstraße 2 Schmuckhof, Grünfläche und öffentlicher Grund
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Klassik am Odeonsplatz am 11. und 12.07.2015
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsmanagement Anlieferungszone Penny, Sandstraße 37, Schriftverkehr und Bericht über einen Ortstermin
2.
TOP - Baureferat, Tiefbau Baumaßnahme Schleißheimer Straße zwischen Elisabeth- und Maßmannstraße
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Erlaubnisbescheid Streetlife Festival/Corso Leopold
4.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Görresstraße 38, Strom b) Marsstraße-Wredestraße ReHa, Fernwärme
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro United Against Poverty – Informationsveranstaltung am 06.06.2015 auf dem Königsplatz Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 23.05.2015: Zustimmung
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Skatepark-Mobil von Mai bis September, Maßmannpark Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro 37. Münchner Stadtlauf, 4. Nachtrag Eilentscheidung der 1. stellvertretenden Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte Vollzug des Bayer.StrWG; Versagung einer beantragten Erlaubnis zur Erweiterung einer Freischankfläche
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten vom 29.05.2015 Bricht über die Sanierung des BSZ Thomas Wimmer
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 MFM-Projekt am 24.06. und 03.07.2015
2.
TOP - Sozialreferat, Stadtjugendamt „Jugend im öffentlichen Raum“ - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork“ Anhörung zum Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Diskussionsforum für Entwicklungsfragen e.V. Buchprojekt „München NICHT wie geplant“, Herausgabe Ende Juli 2015
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport u.a., Beschlussvorlage Schulbauoffensive 2013 – 2030 Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauaus- schuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Umweltausschuss des Stadtrates vom 08.07.2015 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 18.05.2015: Zustimmung zur Vorlage
2.
TOP - Sozialreferat, Beschlussvorlage REGSAM – Ein starkes Netzwerk für München, Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01463
3.
TOP - Sozialreferat, Beschlussvorlage Mieterbeiratswahl 2015, Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder, Entfristung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011
E
Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.05.2015 Unterführung in der Ludwigstraße/Ecke Altstadtring künstlerisch aufwerten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Ausstellungsprojekt SpielRaum" Ausstellungsreihe "SpielRaum" vom 21.05. - 14.06.2015
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Kassenbericht vertagt aus der Sitzung vom 12.05.2015
2.
TOP - Ferienausschuss, Termin, Sitzungsort, Besetzung etc.
3.
TOP - Direktorium, Unterrichtungen Neue Form der Einladung zur Bürgerversammlung
4.
TOP - Internetauftritt des BA 3
G