Dienstag, 15. September 2015, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 14.07.2015
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 21.07.2015 Kreuzung Görres-/Augustenstraße; Wildparken auf Fußgängerfurten
2.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 31.07.2015 incl. Antwort des Kreisverwaltungsreferats; Baustellenbedingte Einbahnstraßenregelung in der Türkenstraße
3.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 04.08.2015 Grünanlage an der Ecke Schelling-/Luisenstraße
4.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 17.08.2015 Müllproblem in der Karlstraße zwischen Luisen- und Augustenstraße
5.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 05.09.2015 Überwachung der Fahrradstraßen in München
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Herr Thiel stellt das Konzept zur Neugestaltung „Rund um den Hauptbahnhof“ vor.
2.
TOP - Baureferat Tiefbau Vorstellung der Pläne zur Neugestaltung des Bereiches um das Siegestor (zugleich Anhörung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Freischankfläche Adalbertstraße 28 - Genehmigung auf Verlängerung durch den Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt nicht erteilt
2.
TOP - Reinigungsmaßnahmen an den Mauern des Alten Nordfriedhofes; Prüfung inwiefern die Mauern begrünt werden können
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Zwischennachricht Abmarkierter Fahrradweg auf der östlichen Fahrspur des Oskar-von-Miller-Rings zwischen Briener Straße und Gabelsbergerstraße, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01075 vom 12.05.2015
4.
TOP - Künstlerische Aufwertung der Unterführung in der Ludwigstraße / Ecke Altstadtring
5.
TOP - Aufnahme des "Kinder von gestern" e.V. (Jugendzentrum für Senioren) in der Schleißheimer Straße 53 in die Regelförderung des Sozialreferates
6.
TOP - Baureferat – Tiefbau, Straßenunterhalt, Antwortschreiben Schrotträder im Umfeld des U-Bahnhofs Theresienstraße und am Josephsplatz umgehend entfernen; BA-Anträge Nr.: 14-20 / B 01296 und 14-20 / B 01297 vom 16.06.2015
7.
TOP - 6.8 Baureferat – Tiefbau, Antwortschreiben Baumfällungen am zukünftig wegfallenden Parkplatz Zentner- / Görresstraße BA-Antrag Nr.: 14-20 / B 01294 vom 16.06.2015
8.
TOP - Den Gastwirtschaften in der Maxvorstadt soll untersagt werden, ihre alkoholischen Getränke für den Verzehr auf offener Straße in Plastikbechern oder anderen Einweggefäßen auszuschenken.
7.
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 Begrünung der Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - LBK-Listen der Bauvorhaben: 31., 32., 33. KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 32., 33. KW
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung,Stadtplanung, Anhörung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2082a, Katharina-von-Bora-Straße (östlich) und Karlstraße (nördlich)
4.
TOP - Seidlstr. 27, Vorbescheid - Erneuerung der Fassade, Erweiterung EG, Umnutzung EG + 1. OG von Büro in Verkaufs- bzw. Gaststätte, Neubau Penthouse mit Terrasse
5.
TOP - Karlstr. 47a, Errichtung einer Freischankfläche (85 m² / 100 Sitzplätze)
6.
TOP - Maßmannstr. 6, Zusammenlegung von zwei Wohneinheiten mit Vereinnahmung der Erschließungstreppe aus dem 4. OG
7.
TOP - Maßmannstr. 6, Einbau einer Fahrstuhlanlage in freistehendem Glasschacht
8.
TOP - a) Barer Str. 77, Abbruch eines Wohn- und Bürogebäudes mit Nebenräumen b) Barer Str. 77, Wohnbebauung mit 24 WE und 3 Stadthäusern einschl. Büro + Tiefgarage
9.
TOP - Arcostr. 3, Vorbescheid - Hofseitige Dachanhebung sowie Balkonanbau und DG-Ausbau
10.
TOP - Cranachstr. 2-10, Vorbescheid - Ausbau der Dachgeschosse
11.
TOP - Denisstr. 2, Vorbescheid - Nutzungsänderung und Erweiterung eines Bürogebäudes
12.
TOP - Schönfeldstr. 14, Vorbescheid - Errichtung eines Anbaus, Aufstockung VGB und Hofgebäude, Anbau einer Fluchttreppe und eines Aufzugturms sowie Erweiterung der Tiefgarage
13.
TOP - Katharina-von-Bora-Straße 5-7, Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Cafeteria vertagt aus dem Ferienausschuss vom 11.08.2015, TOP B 2.1.9
14.
TOP - entfällt
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Schönfeldstraße 12, Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (Vgb. und Rgb.) mit TG vertagt aus dem Ferienausschuss vom 11.08.2015, TOP B 3.1.1
2.
TOP - Kaulbachstraße 29 a, Neubau eines Gebäudes mit Verwaltungsnutzung, Wohnungen (12) und Tiefgarage (vgl. dazu TOP B 5.4) vertagt aus dem Ferienausschuss vom 11.08.2015, TOP B 3.1.2
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Schönfeldstraße 16, Fällung einer Scheinakazie
2.
TOP - Königinstraße 37, Fällung einer Hängebirke
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Fällgenehmigung, Georgenstraße 17, ein Bergahorn
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 Anbindung des NS-Dokumentationszentrums an den öffentlichen Nahverkehr
2.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 Erklärung des Straßennamens „Heßstraße“
3.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 Bodenmarkierung Teng-/Görresstraße
4.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 Abstellung von Security Personal bei Veranstaltungen am Königsplatz auf dem Spielplatz Luisenstraße 20
5.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen im BA 3 Baumpflanzung in der Adalbertstraße
6.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 Begrünung Ziebland- / Luisenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kommunalreferat, Straßenbenennung, Anhörung Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes Rückfrage zum BA-Antrag Nr. 14-20/B 01410 vom 14.07.2015: Anzahl und Art der Straßennamenerläuterungsschilder, Kostenübernahmeerklärung des BA
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrssteuerung, Anhörungen Austausch der Lichtzeichensignalanlage in der Adalbert- / Arcisstraße
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung, Anhörung eingeschränktes Haltverbot in der Fürstenstraße 12, Hotel Carlton Astoria
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der Zufahrt zum Karolinenplatz BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05729 vom 13.03.2014 vertagt aus der Sitzung 07/2015, 08/2015, Unterlagen liegen bereits vor
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München, Anhörung Verlegung des Wertstoffcontainerstandortes Luisen- / Theresienstraße
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzung, Entscheidung Barer Straße 84, zwei Warenauslagen
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzung, Anhörungen Barer Straße 84, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Freischankflächen, Sondernutzungen a) Augustenstraße 74, Genehmigung einer Freischankfläche b) Barer Straße 48, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - München Marathon am 11.10.2015
2.
TOP - Veranstaltung „Brot und Fisch“ am 25.10.2015 auf dem Odeonsplatz mit Umzug
3.
TOP - Bauernmarktmeile am 27.09.2015 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Errichtung eines Radweges in Ost/West-Richtung durch die Gabelsbergerstraße von der Schleißheimer Straße bis zum Altstadtring u.ä. div. Bürgerversammlungsempfehlungen Auftrag aus der Sitzung vom 14.07.2015
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen, Großbaustellen Totalsperrung nördlich der Karlstraße, Arbeiten im Straßenraum – Fernwärme, vom 10.08. bis 04.09.2015
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Verlängerung des Haltverbots in der Luisenstraße südlich der Kreuzung Theresienstraße
3.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden vom 19.08.2015 Streetlife Festival/Corso Leopold am 12./13.09.2015 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 Freies WLAN für die Flüchtlingsunterkunft in der Karlstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse München ist bunt! e.V. Veranstaltung "München ist bunt" am 14.09.2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergarten Die wilde 13 e.V. Nutzung und Einrichtung der Außenfläche
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Direktorium, Budgetangelegenheiten Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Automatischen Externen Defibrillationsgeräten
2.
TOP - Sozialreferat, Öffentlichkeitsarbeit Informationen zum geplanten Überbrückungsstandortfür Flüchtlinge Karlstraße 77-79
3.
TOP - Sozialreferat, Öffentlichkeitsarbeit Weitere Information zum geplanten Überbrückungsstandort für Flüchtlinge Karlstraße 77-79
4.
TOP - Sozialreferat Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 7. Standortbeschluss Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 12.08.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03729
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Bürgerversammlung 2016: Datum, Ort
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
TOP - Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 4 Kreisverwaltungsreferat „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ - Umwandlung des Anhörungs- rechts in ein Entscheidungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 16 vom 14.04.2015
2.
TOP - Direktorium, Unterrichtungen Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
3.
TOP - Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 4 Kreisverwaltungsreferat „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ - Umwandlung des Anhörungs- rechts in ein Entscheidungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
4.
TOP - Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 3 Referat für Arbeit und Wirtschaft „Vergabe von städtischen Grundstücken“ - Umwandlung des Unterrichtungs- rechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
5.
TOP - 18 jetzt – Fest junger Erwachsener (Teilnahme des BA)
6.
TOP - Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 5 Referat für Bildung und Sport „Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen“ Umwandlung des Unterrichtungsrechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
7.
TOP - Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 15 Referat für Stadtplanung und Bauordnung „Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist“ - Umwandlung des Unterrichtungsrechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
8.
TOP - Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 5.1 Kommunalreferat „Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung“ - Umwandlung des Unterrichtungsrechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
G