Dienstag, 8. Dezember 2015, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Umbau und Erweiterung des Studentenwohnheimes Geschwister Scholl „Schollheim“, Steinickeweg 7 Anfrage eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 29.10.2015
2.
TOP - Zebrastreifen, alternativ Ampel an der Barer Straße/Karolinenplatz Schreiben einer Bürgerin vom 03.11.2015
3.
TOP - Lärmbelästigung durch Partylärm der Studenten der HFF (s. auch TOP A 5.2.1/112015) Schreiben eines Bürgers vom 20.11.2015
4.
TOP - Verkehrsspiegel in der Gabelsbergerstraße (s. TOP A 5.2.2/112015) Schreiben eines Bürgers vom 22.11.2015
5.
TOP - Beseitigung von Bauzäunen und Sichtschutzeinrichtungen Ecke Elisen-/Luisenstraße (Staccioli Ring) Schreiben einer Bürgerin vom 23.11.2015
6.
TOP - Verlängerung der Grünphase bei div. Ampelanlagen Schreiben einer Bürgerin vom 08.11.2015
7.
TOP - entfällt, s. TOP A 5.2.3
8.
TOP - Sanierung der Neureutherstraße Schreiben eines Bürgers vom 04.11.2015 und 22.11.2015
5.3
Vorstellungen und Berichte
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Anwohnertiefgarage Josephsplatz im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 1. Elektrolademöglichkeit für die Anwohnertiefgarage am Josephsplatz Antrag Nr. 08-14 / A 04880 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 10.12.2013 2. Aufladestationen für E-Automobile; Aufladestationen als Standardeinrichtung in künf- tigen Garagenbauten, bei denen die Landeshauptstadt München als Bauherr fungiert; Prüfung, ob private Bauhernn dazu verpflichtet werden können, Aufladestationen einzu- richten bzw. Anreize für private Bauherrn schaffen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00166 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvor- stadt am 16.10.2014 Beschluss des Bauausschusses vom 10.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04255
3.
TOP - Überprüfung der Ampelanlage an der Einmündung der Dachauer Straße in die Seidlstraße
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Bayernmarkt auf dem Wittelsbacherplatz Antwort auf eine BA-Anfrage vom 16.10.2015
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 Abs. 3 StVO Aufhebung der Vorfahrtregelung in der Maillingerstraße/Einmündung an der Elvirastraße Vollzugsmitteilung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 1299 des BA 3 vom 16.06.2015
7.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München, Antwortschreiben Unterflurcontainer in der Maxvorstaddt BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01736 des BA 3 vom 07.10.2015
8.
TOP - entfällt, s. TOP A 6.3
7.
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 01.11.2015 Baustelleneinrichtungen auf öffentlichem Grund sollen in Größe und Umfang dem Bau- verlauf angepasst werden.
2.
TOP - Antrag von Bündis 90/Die Grünen im BA 3 vom 24.11.2015 Baumschutz im verdichteten Stadtgebiet verbessern
3.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 23.11.2015 Sicherung und optische Aufwertung der Brache Schleißheimer Straße 16
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - LBK-Listen der Bauvorhaben: 44., 45., 46., 47. KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 43., 44., 45., 46. KW
3.
TOP - Fürstenstraße 7 Rgb Nutzungsänderung: Technik- zu Wohngebäude mit Fassadenänderung und Teilaufstock- ung - Vorbescheid -
4.
TOP - Denisstraße 5 Neubau eines Gebäudekomplexes und Umbau des Bestands für Büro/Verwaltung und Hotel (Var. 3 A) oder zusätzl. mit Verkaufsstätten und Showrooms für Gewerbe und Handwerk (Var. 3 B) – Vorbescheid (Denisstraße 5/Karlstraße 77 u. 79)
5.
TOP - Denisstraße 5 Neubau eines Gebäudekomplexes für Büro/Verwaltung und Hotel (Var. 4 A) oder zusätzl. mit Verkaufsstätten und Showrooms für Gewerbe und Handwerk (Var. 4 B) – Vorbescheid (Denisstraße 5/Karlstraße 77 u. 79)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Arnulfstraße 52 Anbindungsgang, Anbau Küche, Nutzungsänderung im 1. OG von Personalzimmern zu Gastraum und im EG von Küche und Garderobe zu Schänke u. Nebenzimmer, Errichtung eines Parkplatzes – Vorbescheid vertagt aus der Sitzung vom 10.11.2015; Unterlagen liegen bereits vor
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Schleißheimer Straße 92, eine Ulme
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neuordnung der Bauberatung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03401
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 – Stufe II – Finanzierungsbeteiligung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03847
3.
TOP - entfällt
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01112 von Herrn StR Sebastian Schall vom 18.06.2015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04433
5.
TOP - entfällt
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Handlungsprogramm Mittlerer ring – fachliche Bewertung, Priorsierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen Finanzmittelbedarf für Moderations-, beratungs- und Gutachterleistungen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04261
7.
TOP - Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 06.06.2014 „Gründung einer Kommission für Grünflächen und Natur- schutz Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04142
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Ensemble Altstadt München; Leitlinien zum Planen und Bauen Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04365
9.
TOP - Direktorium Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden! Antrag Nr. 14-20 / A 01503 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 29.10.2015
10.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen einschließlich Hinweis/Ergänzung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03651
11.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der Baumschutzverordnung Schellingstraße 42, Aufstockung, Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderung des Rückgebäudes mit hinterem Seiten Seitengebäude – Vorbescheid; Terminverlängerung nicht mehr möglich
12.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Ruß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt Don- nersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Beschluss des Bauausschusses vom 13.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04370
13.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Odeonsplatz erweitern – Fußgängerzone oder Shard Space für die Brienner Straße – Ge- staltungsideen für nördlichen Odeonsplatz/südliche Ludwigstraße gesucht, Verkehrsbe- ruhigung in der Brienner Straße Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.012.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03502
14.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten div. Anträge aus dem Stadtrat Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 SitzungsvorlageNr. 14-20 / V 02248
15.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage, Unterrichtung Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 – 2019 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04049
16.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 – 2019 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 – 2019 Infrastrukturversorgungskonzept 2015 – 2019 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 Vorlagen Nr. 14-20 / V 04066
17.
TOP - entfällt, s. TOP C 3.4
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 19.11.2015 Umsetzung der Nord-Süd-Querung für Radfahrer am Odeonsplatz
2.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.11.2015 Verkürzung des Taxistandes an der Amalienstraße
3.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.10.2015 Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Arcisstraße vertagt aus der Sitzung vom 13.10.2015, Unterlagen liegen bereits vor
4.
TOP - Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015 Altstadtring Nord-West; stadtplanerische Aufwertung des Einganges zum Kunstareal
5.
TOP - Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015 Forderungen des Bürgergutachtens Kunstareal, Stand der Planungen beim „Boulevard Kunstareal“
6.
TOP - Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015 Wettbüros rechtlich den Spielotheken gleichsetzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen, Anhörung Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Georgenstraße, östlich Isabellastraße und Änderung der Vorfahrtregelung
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Austausch von Lichtsignalanlagen Adalbert-/Arcisstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kommunalreferat, Anhörung Wertstoffcontainerstandort Adalbertstraße ggü. Hausnr. 8 Verlegung der Containerinsel
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Beschlussentwurf barrierefrei Querungen im Fuß- und Radverkehr
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Theresienstraße 122, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Dachauer Straße 7, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Toilettenanlage im Maßmannpark; öffentliche Toiletten in Grünanlagen, öffentliche Toilet- ten – Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze div. Anträge aus der Mitte des Stadtrates Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Feuerwehrzufahrt Erika-Mann-Straße, absolutes Haltverbot mit dem Zusatz „Feuerwehr- zufahrt einschl. Gehweg“
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Augustenstraße 7, Fernwärme
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Eingeschränktes Haltverbot in der Fürstenstraße 12, Hotel Carlton Astoria
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Feuerwehranfahrtszone in der Heßstraße vor der neuen Feuerwache 4
6.
TOP - Baureferat Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen (s. Anlage)
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr – Verkehrs- und Funktionskonzept Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 und Neufassung vom 12.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04125
8.
TOP - Aufladestationen für E-Automobile in der Anwohnertiefgarage Josephsplatz; Aufladestationen als Standardeinrichtungen in künftigen Garagenbauten bei der die Landeshautstadt München als Bauherrr fungiert; Prüfung ob private Bauherrn dazu verpflichtet werden können Aufladesta- tionen einzurichten bzw. Anreize für private Bauherrn schaffen
9.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV a) Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagaen des ÖPNV/Straßenbau b) Ausnahmezulassung für Instandhaltung Fahrweg Tram c) Ausnahmezulassung Winzerer Straße/Ecke Schellingstraße
10.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben an Bürger „Bayern Markt“ auf dem Wittelsbacherplatz vom 22.08. bis 06.09.2015
11.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03675
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015 Wettbüros rechtlich den Spielotheken gleichsetzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse IG Initiativgruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Anschaffung von drei Laptops für junge Flüchtlinge
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse LH-Seniorenbeirat Regionaler Arbeitskreis Stadtbezirk 3, Maxvorstadt Erstellung eines Seniorenstadtteilplans für den Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sozialreferat, Beschlussvorlage Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015 Sitzungsvorlage nr. 14-20 / V 02432
2.
TOP - Sozialreferat, Haushaltsplan 2016, div. Beschlussvorlagen Haushaltsplan 2016, produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 0420, 04080, 04153, 04110 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Sozialausschusses in der ge- meinsamen Sitzung vom 01.02.2015
3.
TOP - 1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Vorabinformation über eine Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport Schreiben der 3. Bürgermeisterin vom 19.11.2015
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben an Bürger „Bayern Markt“ auf dem Wittelsbacherplatz vom 22.08. bis 06.09.2015
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Direktorium, Anhörung Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01204 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 12.05.2015
2.
TOP - Direktorium, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 7.1 Referat für Gesundheit und Umwelt „Allgemeine Fragen des Umweltschutzes“ - Umwandlung des Unterrichtungsrechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
3.
TOP - Kinder- und Bürgerfest 2016: Termin und Planung
4.
TOP - Direktorium, Anhörung Umstellung der Software für die BA-Homepages; Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer Planungen
5.
TOP - Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 10.11.2015 zur Umsetzung des stadtbezirksbe- zogenen Bürgerhaushalts; Unterrichtung
6.
TOP - Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 12.11.2015: „Scharfkantige Randsteine“; Unter- richtung
7.
TOP - Direktorium Vertretungsregelungen in Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigung
8.
TOP - Direktorium, Satzungsänderung Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
9.
TOP - Direktorium, Anhörung Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushales
G