Mittwoch, 22. April 2015, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
1.5
Vorstellung des Sozialreferates zu den geplanten Standorten für Flüchtlinge in der Mainaustr. 10 und Centa-Hafenbrädl-Str.
1.6
Betriebskonzept für UBO 9 und Weiterführung der Kultureinrichtung - Vorstellung durch das Kulturreferat und dem Verein Kulturnetz 22 und Stellungnahme des BA 22
1.7
Niederlegung des Amtes der Kinderbeauftragten durch Frau Wehr und Neuwahl des Kinderbeauftragten
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
TOP - Diverse Verkehrs- und bautechnische Fragen (vertagt aus 03/15)
2.
TOP - Bauzaun als Schutzprovisorium wird umgangen, neues Loch links davon im DB-Zaun
3.
TOP - Ungenehmigter Autohandel in der Georg-Böhmer-Straße
4.
TOP - Wohnungsbau in der Gleisharfe - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998 b
5.
TOP - Müllablagerung in Aubing - Freiham Nord
6.
TOP - Erweiterung der städt. Notquartiers Kastelburgstraße
7.
TOP - Baumfällungen Wiesentfelser Str. 1 und Brunhamstr.
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - Ablehnungbescheid für eine Baumfällung: Teckstr. 11, Schr. Planungsreferat vom 18.03.15
2.
TOP - Genehmigungsbescheid für Baumfällung: Schussenrieder Str. 12b, Schr. Planungsreferat vom 01.04.15
3.
TOP - Baumfällungen auf Anforderung: - Aubing-Ost-Straße - Schussenrieder Str. 12b - Sponeckstr. 1 (N) - Krähenweg (N) - Federseestr. 40 (N) - Kräheneckstr. 19 (N) - Rieneckerstr. 4 (N) - Kleiberweg 17
4.
TOP - Gefahrenbaumbescheid - Krähenweg, Fl.Nr. 3391/7, Schr. Planungsreferat vom 10.04.15 - Kräheneckstr. 19-23, Schr. Planungsreferat vom 14.04.15
4.
Anträge
1.
TOP - Aufwandsentschädigung für Graffiti-Projekt aus Verwaltungskostenpauschale
2.
TOP - Übersicht aller für den Radverkehr geöffneten Straßen und Erstellung eines Informationskonzeptes
3.
TOP - Sicherung der Gleisanlagen vor unerlaubten Querungen durch Fußgänger/Kinder im Bereich Colmdorfstr. 46 vor dem Haus für Kinder / Wendehammer
4.
TOP - Überdachte Sitzmöglichkeiten in Freizeitanlagen
5.
TOP - Sicherung der Gleisanlagen vor unerlaubten Querungen durch Fußgänger im Bereich P+R Georg-Böhmer-Straße
6.
TOP - Sperrmüllentfernung Verlängerung Englburgstraße
7.
TOP - Entfernung des Mülls in der Rupert-Bodner-Straße
8.
TOP - Fußgängerquerung Bodenseestraße / Aufseßer Platz
9.
TOP - Große Flachwurzler / Fichten
5.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: MobilSpiel e.V. Veranstaltung „Kicklusion“ am 17.05.2015
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse: „Arbeitskreis Langwied Lochhausen historisch“ Ausstellung „Erster Halt Lochhausen, 175 Jahre Eisenbahn München-Augsburg“ vom 27.09. bis 01.11.2015
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH Stadtteilfest am 09.05.2015
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Ganzjährige Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen der Spiellandschaft Stadt, Anhörung KVR vom 30.03.15 und Schr. Spiellandschaft vom 20.03.15
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund und auf Privatgrund: Umzug mit Maibaumaufstellen auf öffentlichen Grund und Maifest auf Privatgrund am 01.05.15 in der Alto-/Ubostraße, Anhörung KVR vom 19.03.15
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Anträge aus dem Kinder- und Jugenforum vom 28.11.14: - Antwort des Baureferats vom 09.03.15 - Antwort der Aubinger Tenne vom 30.03.15
2.
TOP - Mobilspiel Kickklusion am 17.05.15 im Wiesentfelser Park, Schr. MobilSpiel e.V. vom 05.03.15
3.
TOP - Eigentümerveränderung bei der Heimag - was passiert mit den Mietern in der Gilchinger Straße / Altostraße / Wildenrotherstraße? - Anfrage des BA 22, Schr. Planungsreferat vom 12.03.15
4.
TOP - Informationen zu neuen Standorten des Übergangswohnens im Rahmen der Kinder- und der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Schr. Sozialreferat vom 19.03.15
5.
TOP - BA-Information zum geplanten Standort für Flüchtlinge in der Centa-Hafenbrädl-Straße, Schr. Sozialreferat vom 19.03.15
6.
TOP - BA-Information zum geplanten Standort für Flüchtlinge in der Mainaustr. 10, Schr. Sozialreferat vom 19.03.15
7.
TOP - BA-Information zum geplanten Standort zur Erweiterung der Unterkunft in der Kastelburgstr. 60a, Schr. Sozialreferat vom 19.03.15
8.
TOP - Aufbau einer neuen Stelle - AKIM (Allparteiliches Konfliktmanagement in München), Schr. Sozialreferat vom 19.03.15
9.
TOP - Perspektive München - Leitlinie Soziales, Schr. Sozialreferat vom 09.03.15
10.
TOP - Kastelburgstr. 56-60, Gemarkung: Aubing, Fl.Nr.: 2193/3 Neubau eines Wohnheims für Wohnungslose, Schr. Sozialreferat vom 30.03.15
11.
TOP - Veranstaltungsübersicht April, Schr. Kulturreferat vom 07.04.15
12.
TOP - Ausführungen zum Standort Flüchtlingsunterkunft Kastelburgstr., Schr. Sozialreferat vom 13.04.15
13.
TOP - BA-Erstinformation zum Sofortprogramm Gemeinschaftsunterkünfte Centa-Hafenbrädl-Straße, Schr. Sozialreferat vom 14.04.15 und 15.04.15
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Barrierefreie Ortsverbindung am S-Bahnhof Aubing - Anträge/Empfehlungen, Anhörung Planungsreferat vom 16.03.15
2.
TOP - Sanierung des nördlichen Radwegs in der Aubinger Straße, Anhörung Baureferat vom 13.03.15
3.
TOP - Sanierung der Fahr- und Gehbahn in der Veldensteinstraße 8 - 12, Anhörung Baureferat vom 11.03.15
4.
TOP - Bauschaden- und Unterhaltsarbeiten in der Limesstr. 62, Anhörung Baureferat vom 10.03.15
5.
TOP - Sanierung der Gehbahn am Gößweinsteinplatz, Anhörung Baureferat vom 23.03.15
6.
TOP - Leistungsprogramm 2016 der MVG, Anhörung der MVG vom 02.04.15
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Fußgängerquerung Bodenseestraße / Aufseßer Platz, Schr. KVR vom 03.03.15 (vertagt aus 03/15)
2.
TOP - Tempo-30-Zone im Germeringer Weg zwischen der Einmündung Gotzmannstraße und dem Bahnübergang, Schr. KVR vom 18.03.15
4.
TOP - Beleuchtung S-Bahnhof Leienfelsstraße Nordseite (BA-Antrag Nr. 00133 vom 25.06.14 ), Ausleuchtung der Behindertenaufgänge im S-Bahnhof Leienfelsstraße, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 03.03.15
5.
TOP - Entfernung des absoluten Haltverbots im Bereich des Wendehammers der Hohenrechbergstraße, sowie Einleiten von Maßnahmen zur Verkehrssicherheit, Schr. KVR vom 16.03.15
6.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Bahnübergang Brunhamstraße - Gleiserneuerungsarbeiten, Erneuerung des Fahrbahnbelags vom 31.03.-08.04.15, Schr. KVR vom 16.03.15
7.
TOP - Hinweisbeschilderung der Firma Uttlinger AG, Schr. KVR vom 26.03.15
8.
TOP - Planung und Freihaltung einer U-Bahntrasse von Pasing nach Freiham (Antrag Nr. 2), Zwischennachricht Planungsreferat vom 27.03.15
9.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung in der Mettnauer Straße, Schr. KVR vom 09.04.15
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Altostr. 76 - Neubau von 6 Reihenhäusern mit Garagen, Anhörung Planungsreferat vom 26.03.15
2.
TOP - Schwojerstr. 14 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Anhörung Planungsreferat vom 16.03.15
3.
TOP - Schussenrieder Str. 3a - Nutzungsänderung des Lehrerwohnhauses zu Wohnen, Sanierung, Umbau, Errichtung von 2 Stellplätzen und einer Terrasse, Anhörung Planungsreferat vom 17.03.15
4.
TOP - Kastelburgstr. 56-60 - Erweiterung des städt. Notquartiers, Anhörung Planungsreferat vom 17.03.15
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung; Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Anton-Böck-Straße (beiderseits), Centa-Hafenbrädl-Straße (beiderseits) und Hans-Steinkohl-Straße (östlich); Teiländerung des Bpl. Nr. 1916a - Aufstellungsbeschluss, Anhörung Planungsreferat vom 20.03.15
6.
TOP - Mobilfunk: Suchkreismeldung im Suchkreis M-Freiham - Planung eines neuen Mobilfunkstandorts, Anhörung RGU vom 23.03.15
7.
TOP - Mobilfunk: Suchkreismeldung im Suchkreis Aubing-Süd - Planung eines neuen Mobilfunkstandorts, Anhörung RGU vom 11.03.15
8.
TOP - Ranertstr. 3 - Erweiterung "Gasthof Deutsche Eiche" mit Ladenflächen für Einzelhandel, Hotelzimmer, Appartments, Vergrößerung Biergarten, Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 30.03.15
9.
TOP - Langwieder Hauptstraße - Errichtung "Neues Ortszentrum Lochhausen" mit Ladenflächen für Einzelhandel, Veranstaltungs-/Vereinsheimen, Hotelnutzung, Appartments auf Zeit, Wohnungen und Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 30.03.15
10.
TOP - Langwieder Hauptstr. 57 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses, Anhörung Planungsreferat vom 18.03.15
11.
TOP - Planung einer Buslinie von Pasing über die Paulaner-Brauerei, Dorf Langwied bis nach Lochhausen Bahnhof
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk vom 09.03.-15.03.15, 16.03.-22.03.15, 23.03.-29.03.15, (N) 30.03.-05.04.15 Schr. Planungsreferat vom 17.03.15, 23.03.15, 31.03.15, 09.04.15
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag: 16.03.15, 23.03.15, 30.03.15, 07.04.15, (N) 13.04.15
3.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit: Frühzeitige Unterrichtung zu Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/34 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086 - Trimburgstr., Am Gleisdreieck, Voglerstr., Leisaustr. - Plandarlegung vom 08.04.-08.05.15, Schr. Planungsreferat vom 25.03.15
4.
TOP - Depotplatz an der Schussenrieder Straße / Schubinweg, Schr. Baureferat vom 23.03.15
5.
TOP - Aufstellung einer Informationstafel über das Bauvorhaben Freiham Nord, Schr. Planungsreferat vom 12.03.15
6.
TOP - Lkw- und Arbeitsmaschinenverkaufsplatz am Ende des P+R-Platzes Lochhausener Str. / Nord, Schr. Planungsreferat vom 09.03.15
7.
TOP - Ensembleschutz des Dorfkerns von Aubing, Schr. Planungsreferat vom 13.02.15
8.
TOP - Themen aus dem BA-Jourfixe im Kommunalreferat - Präsentation, Schr. Kommunalreferat vom 17.03.15
9.
TOP - Überarbeitung der Mähkonzepte auf städt. Grünflächen und im Verkehrsbegleitgrün, Schr. Baureferat vom 24.03.15
10.
TOP - Regionale Wohnungsbaukonferenz vom 18.03.15 im Alten Rathaussaal, Schr. des Oberbürgermeisters vom 27.03.15
11.
TOP - Plangenehmigungsverfahren für das Vorhaben "Neubau einer Planumschutzschicht und Tiefenentwässerung im Zuge der Erneuerung des Gleises 2 und der Weichen 217-219 im Bahnhof München-Freiham, Bahnstrecke 5541 München-Pasing - Herrsching, km 5,0 bis 5,8" - Herstellung des Benehmens mit den Trägern öffentlicher Belange, Schr. Planungsreferat vom 31.03.15
12.
TOP - Rohrkanalsanierung in Aubing, Schr. Münchner Stadtentwässerung vom 06.03.15
13.
TOP - Neubaupläne des Quartierszentrums Wiesentfelser Str. 68, Schr. SOS Kinderdorf vom 10.03.15
14.
TOP - Vorstellung des Projektes Inklusion in Freiham im Unterausschuss am 11.05.15, Schr. Planungsreferat vom 30.03.15
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung, Anhörung Direktorium vom 26.03.15
2.
TOP - Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse, Anhörung Direktorium vom 23.03.15
3.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken, Anhörung Direktorium vom 12.03.15
4.
TOP - Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen, Änderung der BA-Geschäftsordnung, Anhörung Direktorium vom 12.03.15
5.
TOP - Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Anhörung Direktorium vom 12.03.15
6.
TOP - Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung, Anhörung Direktorium vom 30.03.15
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Limesstraße, Schr. Sozialreferat vom 19.03.15 - Altostr., Schr. Sozialreferat vom 20.03.15 (N) - Hellensteinstr. 56
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Wohnraum: - Gaststätte "Autostüberl", Bodenseestr. 148, Schr. KVR vom 24.03.15
3.
TOP - 1. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten der LH München für die Jahre 2012 und 2013, 2. Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO, Schr. Direktorium vom 23.03.15
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.01.15: - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086, Trimburgstr., Am Gleisdreieck, Voglerstr.,Leisaustr. - Errichtung von 4 Grundschulen in modularer Bauweise u.a. in Freiham II am Quartierszentrum und Freiham III an der "Aubinger Allee"
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.03.15: - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: - Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen - Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum - Verkehrsplanung im Münchner Westen, Prüfung einer Anbindung Mühlangerstraße / Von-Kahr-Straße an die A8 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2060: Freihamer Weg, Bahnlinie Mü-Buchlohe, Colmdorfstr., Pretzfelder Str. - Städtebauförderung in München - Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter - Veräußerung von Grundstückem für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100 % zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis
4.
TOP - Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 17.03.15: - Siedlungsschwerpunkt Freiham Nord - Kanalbau im Umgriff des Bebauungsplanes Nr. 2068
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: - Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte udn vielfältige Erdgeschosszonen - Urbane Gemeinschaftsgärten im München - Studie "Älter werden in München", Abschlussbericht - Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.15 - Gartenstädte: Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick - Beschlussvollzugskontrolle - Bericht im Zeitraum 01.07.14 - 31.12.14
6.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.15: - Zuschussnehmerdatei 2015, Vollz. d. Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger"
7.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: - Bevölkerungsprognosen der LH München - Planungsprognose 2013 bis 2030
8.
TOP - Beschluss des Sportausschusses vom 11.03.15: - Infrastrukturprogramm Sport in München - Teil 2 Städtische Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 1 Kunstrasenplatzbau
9.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 21.04.15: - Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün - Straßenausbaubeitragssatzung, Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahme
10.
TOP - Beschluss des Umweltausschusses vom 05.05.15: - Abfallentsorgungsanlage Rupert-Bodner-Str. 25, Übernahme der vom BA 22 geforderten Auflagen in die Änderungsgenehmigung, Empf. Nr. 14-20/E 00074 der Bürgerversammlung vom 03.07.14
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Einladung zum Fußballfest "Kickklusion" am 17.05.15 um 14 Uhr im Wiesentfelser Park, Schr. MobilSpiel vom 05.03.15
2.
TOP - 14. Informations- und Arbeitstreffen zur Stadtteilkultur am 21.04.15 von 17 - 19 Uhr im Einstein-Kultur, Einsteinstr. 42, Schr. Kulturreferat vom 16.03.15
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, 20.05.15 um 19.30 Uhr im Pfarrsaal St. Michael, Schussenrieder Str. 4 Unterausschusssitzungen: - UA Bauen/Planung/Umwelt: Mo., 13.04.15, 19 Uhr im Bayer. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - UA Verkehrsinfrastruktur: Di., 14.04.15, 19 Uhr in der Limesstr. 111 - UA Bildung/Schule/Sport: Mi., 15.04.15, 18.30 Uhr im Bildungslokal, Limesstr. 81 - UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur: Do., 16.04.15, 19.30 Uhr in der Limesstr. 111
13.