Mittwoch, 9. Dezember 2015, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
1.5
Vorstellung des Bebauungsplanes Lochhausener Straße / Osterangerstraße, Langwieder Hauptstraße / Hufschmiedstraße durch Vertreter des Planungsreferats
1.6
Präsentation über die Baracke 5 und das Ensemble an der Ehrenbürgstraße als Außenstelle des NS-Dokumentationszentrum durch die MGS
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
TOP - Kurzparkzone Limesstr. 32
2.
TOP - Gröbenzeller Spange - Schallschutzmaßnahmen
3.
TOP - Aufnahme des Betriebswerk Langwied in die Denkmalliste
4.
TOP - Bahnübergang Hellensteinstraße
5.
TOP - Anfrage Grundstück hinter ARAL-Tankstelle und Gleisüberführung an Lochhausener Straße Richtung Gröbenzell
6.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation auf der Langwieder Hautpstraße
7.
TOP - Lochhausen: Anbringung von Schilder "Achtung Schulweg" im Bereich der Lochhausener Straße und Straßenmarkierung "Zone30", keine komplette Teerung der Eichelhäherstraße, Verbesserung der Querungsmöglichkeit ab Haltestelle Rohrsängerplatz bis Einmündung Reiterhof Birkenhof
8.
TOP - Nichtverkauf des Grundstücks zwischen Lochhausener Straße / Wiedehopfweg / Bahngleise
9.
TOP - Pläne zur Erweiterung der Limesschule
10.
TOP - Gefährliche Radwege im neuen Stadtteil Freiham
11.
TOP - Restaurant Ducale
12.
TOP - Baumaßnahme an der Gotzmannschule
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - Baumfällungen auf Anforderung: - Sandbergstr. 18 - Gilchinger Str. 4 - Leienfelsstr. 43 - Radolfzeller Str. 8 - Hoheneckstr. 65 - Rohrsängerplatz 9 - Alprichstr. 9 - Sponeckplatz 7 - Thiersteiner Str. 10 - Hoheneckstr. 107 - Bergsonstr. 199 - Karl-Harz-Weg 23 - Giechstr. 3
2.
TOP - Baumfällungen zu einem Bauvorhaben: - Am Langwieder Bach 14 - Leienfelsstr. 5a - Giechstr. 5 - Langwieder Hauptstr. 8 - Freienfelsstr. 16-18
3.
TOP - Genehmigungsbescheid für Baumfällungen: Wiesengrund 31, Schr. Planungsreferat vom 11.11.15
4.
TOP - Ablehnungsbescheid für Baumfällungen: - Mainaustr. 51, Schr. Planungsreferat vom 13.11.15 - Streitbergstr. 35, Schr. Planungsreferat vom 13.11.15
4.
Anträge
1.
TOP - Prüfung der Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecken
2.
TOP - Verbesserung Fußgängerüberquerungshilfe Aubinger Straße
3.
TOP - Durchgängige Fahrradwegverbindung Lochhausener Straße
4.
TOP - Mähkonzept im Park an der Mainaustraße westlich und im Park an der Wiesentfelser Straße südlich
5.
TOP - Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Neuaubing - wie geht es weiter?
5.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung: Rothenfelser Straße zwischen Limes- und Freienfelsstraße
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Bürgerhaushalt: - Fragen zur Umsetzung, Anhörung Stadtkämmerei vom 04.11.14 und - Ergebnisprotokolle, Schr. Direktorium vom 15.10.15 und - Stellungnahme des BA 8 vom 10.11.15 (vertagt aus 11/15)
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Protokoll des Jour Fixe Bezirksausschüsse und Kulturreferat im NS-Dokumentationszentrums, Schr. Kulturreferat vom 29.10.15
2.
TOP - Stadtbezirksübersicht Bestand und Planungen Flüchtlingsunterkunft in München, Schr. Sozialreferat vom 18.11.15
3.
TOP - Straßenfest in der Wiesentfelser Straße / Stadtteilfest am 23.07.2016 - Straßensperren, Schr. KVR vom 18.11.15
4.
TOP - Einrichten eines WLAN-Netzes in allen Flüchtlingsunterkünften, Schr. Direktorium vom 04.11.15
5.
TOP - Einrichten eines WLAN-Netzes - UMF, Schr. Direktorium vom 04.11.15
6.
TOP - Protokoll des 1. Treffen zu "München lebt interkulturelle Vielfalt"
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung", Schr. Dirketorium vom 19.11.15
2.
TOP - Broschüre: Wir bewegen - Bildung und Sport in München, Schr. Refert für Bildung und Sport vom 17.11.15
3.
TOP - Sofortige Einrichtung von Räumen für einen Hort im alten Schulhaus an der Schussenrieder Straße, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 26.11.15
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr, Anhörung Planungsreferat vom 23.11.15
2.
TOP - Fahrbahnsanierung und punkuell Gehbahn in der Ehrenbürgstraße und Dietrichsteinstraße, Anhörung Baureferat vom 25.11.15
3.
TOP - Fahrbahnsanierung in der Rothenbühlerstraße, Anhörung Baureferat vom 25.11.15
4.
TOP - Fahrbahnsanierung und punktuell Gehbahn in der Gailenreuther Straße und Zwernitzer Straße, Anhörung Baureferat vom 20.11.15
5.
TOP - Projekt Sportlerweg - Anpassung der Eisenbahnunterführung, Anhörung Baureferat vom 30.11.15
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Überprüfung der Beschilderung Lochhausener Str. / Langwieder Bach, Rückmeldung der PI 45 vom 19.11.15
2.
TOP - Zebrastreifen an der S4 an der Überquerung der Georg-Böhmer-Straße in den Giglweg, Schr. KVR vom 16.11.15
3.
TOP - Verkehrsanbindung Freiham Neu über Altaubing, Schr. Planungsreferat vom 12.11.15
4.
TOP - Sanierung des Gehwegs südlich und westlich des Gößweinsteinplatzes, Schr. Baureferat vom 09.11.15
5.
TOP - Verkehrssituation Altenburgstraße - Bushaltestelle Wertheimerstraße, Schr. KVR vom 18.11.15
6.
TOP - Verkehrsbelastung 22. Stadtbezirk I, Schr. Planungsreferat vom 28.10.15 (vertagt aus 11/15)
7.
TOP - Verkehrsbelastung 22. Stadtbezirk II, Schr. Planungsreferat vom 28.10.15 (vertagt aus 11/15)
8.
TOP - Verkehrsbelastung 22. Stadtbezirk III, Schr. Planungsreferat vom 28.10.15 (vertagt aus 11/15)
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: - Gemeinsamer Geh- und Radweg Mälzereistraße (ehem. Mooswiesenstraße), Schr. KVR vom 24.09.15
10.
TOP - Straßenbeleuchtung Kravogelstraße, Schr. Baureferat vom 24.11.15
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Giechstr. 5 - Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen, Anhörung Planungsreferat vom 18.11.15
2.
TOP - Verkauf einer städt. Immobilie: Franz-Josef-Delonge-Straße, Anhörung Kommunalreferat vom 10.11.15
3.
TOP - Beschlussentwurf: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/36: Langwieder Hauptstraße (südlich), Langwieder Bach (westlich), Lochhausener Straße (beidseitig), Langwieder Hauptstraße (östlich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX: Lochhausener Str. (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss, Anhörung Planungsreferat vom 24.11.15
4.
TOP - Bergsonstr. 165 a - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen, Anhörung Planungsreferat vom 20.11.15
5.
TOP - Feuerhausstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 30.11.15
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk vom 02.-08.11.15, 09.-15.11.15, 16.-22.11.15, 23.-29.11.15, Schr. Planungsreferat vom 09.11.15, 17.11.15, 25.11.15, 30.11.15
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke - Stichtag: 16.11.15, 23.11.15, 30.11.15
3.
TOP - Pferdemist im Distelfinkweg und Umgebung, Schr. Baureferat vom 17.11.15
4.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Hans-Steinkohl-Straße, Schr. Kommunalreferat vom 18.11.15
5.
TOP - Geothermieanlage Freiham: Endtiefe der Bohrung erreicht und Pumpversuche, Schr. SWM vom 25.11.15
6.
TOP - Sachstandsbericht Böhmerweihter, Schr. Baureferat vom 01.12.15
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von: "Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A" in: "Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A", Anhörung Direktorium vom 16.11.15
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Gaststätte: - Campingplatzgaststätte, Eschenrieder Str. 119, Schr. KVR vom 13.11.15 N - Fred's Dorfkneipe, Altostr. 1, Schr. KVR vom 27.11.15
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Am Langwieder Bach, Schr. Sozialreferat vom 11.11.15 - Krögelsteiner Straße, Schr. Sozialreferat vom 11.11.15
3.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist)" in ein Anhörungsrecht, Schr. Direktorium vom 20.11.15
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Sozialausschusse vom 03.12.15: Kommunales Wohnungsbauprogramm
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.15: - Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II - Finanzierungsbeteiligung - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen (Hinweise/Ergänzung) - Barrierefreie Ortsverbindungen am S-Bahnhof Aubing - Anträge und Empfehlungen (Hinweise/Ergänzung)
3.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 13.10.15: Freiham Nord - Erster Realisierungsabschnitt, Planungsworkshop Masterplan Beleuchtungskonzept im 22. Stadtbezirk, Ergebnis des Planungsworkshops und weiteres Vorgehen
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 21.10.15: - "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00707 des BA 22) - Bebauungplan mit Grünordnung Nr. 2105, Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25, Machbarkeitsstudiezur Gewerbeflächenentwicklung Mühlangerstr.
5.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugenhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.15: Haushaltsplan 2016: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" - des Amtes für Soziale Sicherung - des Stadtjugendamtes - des Amtes für Wohnen umd Migration - der Zentrale
6.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.15: - Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten - Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019, Infrastrukturversorgungskonzept - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019: Gliederungsziffern Natur- und Denkmalschutz, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung, Städtebauförderung, Wohnungsbauförderung/Wohnungsfürsorge
7.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.15: - Landschaftspark Freiham - Bewerbung um eine Bundesgartenschau (BUGA) oder eine Internationale Gartenschau (IGA)
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Mitgliederwechsel der SPD-Fraktion im UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur, Schr. SPD-Fraktion vom 24.11.15
2.
TOP - Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern für die Unterausschüsse, Schr. Direktorium vom 13.11.15
3.
TOP - Besichtigung Leichtbauhalle Mainaustraße: Donnerstag, 03.12.15 um 16.30 Uhr, Schr. Sozialreferat am 25.11.15
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 20.01.16 um 19.30 Uhr im Bayer. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 Unterausschuss-Sitzungen: - UA Planen/Bauen/Umwelt: Dienstag, 01.12.15 um 18 Uhr, Bayer. Schnitzel- und Hendlhaus - UA Verkehrsinfrastruktur: Dienstag, 01.12.15 um 18 Uhr, Limesstr. 111 - UA Bildung/Schule/Sport: Mittwoch, 02.12.15 - UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur: Donnerstag, 03.12.15 um 19 Uhr, MGS Friedrichshafener Str. 11
13.