Dienstag, 27. Januar 2015, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Städtebauliche Planung für das Viehhofgelände im Zusammenhang mit Münchner Volkstheater
2.
TOP - Einbeziehung des BA 2 in die Planungen zum Münchner Volkstheater auf dem Viehhofgelände
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Urbanes Wohnen e.V. Entstehung eines Urbanen NaturNetzes
2.
TOP - BA-eigenes Budget: Kinderprogramm BA-Fest/Gärtnerplatzfest, 500,00 €
3
Anhörungen
1.
TOP - Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren, Anhörung zum Entwurf einer Beschlussvorlage für die Sitzung des Bildungsausschusses des Stadtrates am 04.02.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01135, u.a. Behandlung von folgenden Empfehlungen aus Bürgerversammlungen des 2. Stadtbezirkes: Zusätzliche Räume für Grundschule an der Tumblingerstraße (Ziffer 1), BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00958 vom 24.05.2011 Adäquate Ersatzräume für Berufsschule Tumblingerstraße (Ziffer 2), BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00959 vom 24.05.2011 Die Berufsfachschule in der Tumblingerstr. erhält bis zum Umzug in die Poccistr. angemessene Ersatzräume; Ausbau der Grundschule vierzügig, gemeinsame Mensa mit zu schaffendem Tagesheim, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01570 vom 20.11.2012 Nutzungsänderungen in der Grundschule in der Tumblingerstr. zur Verpflegung der Kinder der Mittagsbetreuung und der Ganztagesklassen, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02067 vom 07.11.2013 Raumbedarf der Grundschule in der Tumblingerstr., Bereitstellung zusammenhängender Räume für die Berufsfachschule, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02066 vom 07.11.2013 Raumnot in der Grundschule an der Tumblingerstr., BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00220 vom 06.11.2014
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Toilette am Gärtnerplatz, fortlaufende Themensammlung
2.
TOP - Bücherschrank, fortlaufende Themensammlung
3.
TOP - Urban Art Festival, fortlaufende Themensammlung
4.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, fortlaufende Themensammlung; Prüfung der Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Deutschen Museum
5.
TOP - Kulturzentrum „Südbahnhof 2/6“, fortlaufende Themensammlung
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Bodenmarkierung auf dem Radweg am Goetheplatz erneuern (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00216 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 06.11.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Landwehrstr. 26, Nutzungsänderung: Supermarkt zu Imbiss, Straßenverkauf (Kiosk) und Shisha-Bar mit Einzelhandelsgeschäft
2.
TOP - Sonnenstr. 8, Nutzungsänderung: Laden und Wettannahme zu Wettbüro - Tektur
3.
TOP - Goethepl. 2, Erweiterung der Gaststätte um zwei teilweise offene Gasträume - Tektur
4.
TOP - Auenstr. 22, Abbruch bestehendes Satteldaches, Aufstockung, Dachaufbau, Balkonanbauten und Errichtung eines Aufzuges (Auenstr.22/Ickstattstr. 34)
5.
TOP - Reifenstuelstr. 3, DG-Ausbau mit Errichtung von Balkonen
6.
TOP - Goethestr. 74, Nutzungsänderung: Büros zu Sportwetten-Bereich, Cafébar, Wohnung
7.
TOP - Lindwurmstr. 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen
8.
TOP - Schwanthalerstr. 88, Errichtung zweier Wohngebäude mit Laden und TG – Tektur
9.
TOP - Baaderstr. 53, Umbau und Sanierung im Dachbereich eines denkmalgeschützten Gebäudes einschließlich Anbau eines Aufzugs
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Dreimühlenstr. 10, Antrag auf Baumveränderung/Baumpflegemaßnahmen, 1 Kastanie
2.
TOP - Kapuzinerstr. 43, Antrag auf Baumfällung, 1 Salweide
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungen des Baureferates, diverse Standorte (Eilentscheidung)
4.
TOP - Fraunhoferstr. 22, Antrag auf Baumfällung, 1 Esche
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Bahnhofsviertel mit hoher Aufenthalts- und Lebensqualität, Stadtratsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.10.2014, Anhörung des Baureferates, vertagt aus 2014.12 B 3.3.1
2.
TOP - Müllerstr. 7, Gehwegsanierung nach Hochbaumaßnahme
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Lindwurmstr. 77, Vinzenz Zöttl Bäckerei-Konditorei, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Umsetzung der Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation bezüglich Nachtlärm (Ziffer 4) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00214 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 06.11.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Eiche-Fasching, Reichenbachstr., 17.02.2015, Änderung des Lageplans wegen Berücksichtigung einer Baustelleneinrichtung, siehe 2014.12 C 3.1.1 (Eilentscheidung)
3.2
Verkehr
1.
TOP - Fraunhoferstr. 20, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Anhörung
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien, Anfrage des Kreisverwaltungsreferates
2.
TOP - Nutzung der Theresienwiese als Ausweichfläche für abgeschleppte Fahrzeuge im Rahmen des G7-Gipfels im Juni 2015, Anhörung des Referats für Arbeit u. Wirtschaft
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: LKW-Verkehr im Dreimühlenviertel, siehe 2014.11 II 4, 2014.12 C 5.1, Einladung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters des Kreisverwaltungsreferates in die Sitzung des Unterausschusses
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - 1.1 Konstituierung Unterausschuss „Zukunft Viehhof“ 1.1.1 Beschlussfassung über die Anzahl der Mitglieder 1.1.2 Berufung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung 1.1.3 Wahl der bzw. des Vorsitzenden und ggf. Regelung der Stellvertretung
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 09.02.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 10.02.2015 um 20 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 11.02.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung im Februar entfällt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 24.02.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
TOP - 3.1 Ausstellung „Innenstadt weiterdenken – Pläne und Positionen für München“, 13.01.-06.03.2015, Rathausgalerie 3.2 Podiumsdiskussion „Perspektiven für das südliche Bahnhofsviertel“, 03.02.2015 3.3 Informationsaustausch mit dem Kommunalreferat, 05.03.2015, 18 Uhr
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
2.
TOP - BA-Budget: Bescheide
3.
TOP - Vermietung des Grundstücks Ruppertstr./Tumblingerstr. an das Wohnprojekt „Stattpark Olga“, Antwortschreiben des Kommunalreferates bezüglich Strom- und Wasseranschluss
4.
TOP - Haushaltsplan 2015, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01336, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der Sitzung vom 02.12.2014 (SB)
5.
TOP - Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates am 14.01.2015, Schüler/innen- und Klassenstand im Schuljahr 2014/2015 an den - öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02129 - städtischen Realschulen, staatlichen Realschulen, städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02151 - städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02103 - Beruflichen Schulen der LHM, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02057
6.
TOP - Bücherschrank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, Information der Bezirksinspektion zum aktuellen Sachstand
7.
TOP - „Gärtnerplatz: Jährlicher Runder Tisch“, Antwortschreiben des Sozialreferates zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00394 vom 30.09.2014, siehe auch C 4.6
8.
TOP - Tumblingerstr. 27-29, Antrag auf Ausstellung Negativattest, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Schreiben des Bezirksausschusses
9.
TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen, 5 Jahre AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 2009-2014 – eine Leistungsbilanz, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01695
10.
TOP - Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01945 des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 21.01.2015
11.
TOP - Errichtung eines Kompetenzzentrums Erziehungsberufe an der Ruppertstr., Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.10.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V01195
12.
TOP - BA-Veranstaltung zum Thema „Flüchtlinge/Wohnungslose“ am 14.10.2014, Informationen des Sozialreferates
13.
TOP - Arbeitskreis „Zukunft Viehhof“, Protokoll des Treffens vom 15.01.2015
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Rothmundstr. 5, Stellungnahme und Baugenehmigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Schreiben vom 01.12.2014
2.
TOP - „Anhörung zu Bauanträgen bezüglich baugenehmigungspflichtiger Freischankflächen“, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats zu BA-Schreiben vom 01.12.2014
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
4.
TOP - Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München, Ausnahmezulassung gem. des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
5.
TOP - Hackerbrücke - Behinderung durch Litfaßsäulen, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 09.10.2014
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018 mit verbindlicher Planung für 2019; Entwurf für das Baureferat, Beschluss des Bauausschusses vom 11.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01615
7.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
8.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014
9.
TOP - Planungen und Anwohnerbeteiligung bei der Entwicklung des Schlacht- und Viehhofgeländes, BA-Anfrage 08-14 / Q 00553 vom 07.11.2013 und BV-Empfehlung 08-14 / W 02049 des BA 2, Zwischennachricht des Kommunalreferates
10.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 02040 der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
11.
TOP - Liste aller Hotels und Boardinghäuser im Bahnhofsviertel, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00008 vom 29.04.2014, Antwortschreiben der Lokalbaukommission
12.
TOP - Bauvorhaben Maistr. 31, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses, Abdruck des Vorbescheids
13.
TOP - Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) – Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01341 des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 21.01.2015
14.
TOP - Bauvorhaben Goethestr. 30-34, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses, Abdruck der Baugenehmigung, siehe 2014.07 B 3.1.8
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen (Absolutes Haltverbot Lindwurmstr. 82-86)
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - „Gärtnerplatz: Jährlicher Runder Tisch“, Antwortschreiben des Sozialreferates zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00394 vom 30.09.2014, siehe auch A 4.7
7.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
8.
TOP - EineWeltHaus, Beschilderung im U-Bahnhof Theresienwiese, Antwortschreiben der MVG zu BA-Schreiben vom 01.12.2014
9.
TOP - Teilnahme des Stadtbezirks 2 am Modellprojekt -city2share- der BMW AG, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00401 vom 30.09.2014, Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
10.
TOP - Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München, Ausnahmezulassung des Referates für Gesundheit und Umwelt
11.
TOP - Leerung der Glascontainer im Zuständigkeitsbereich des Bezirksausschusses 2 nach Weihnachten und vor Silvester 2014, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00616 vom 25.11.2014, Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes
12.
TOP - Verlegung der Haltelinie für Radfahrer Richtung Innenstadt an der Nordwestecke der Wittelsbacherbrücke um einige Meter nach Osten, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00400, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
13.
TOP - Veranstaltung auf der Theresienwiese – REWE Family Fest 2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01766, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.12.2014 (SB)
14.
TOP - Stand der Planungen für den Radweg in der Zweibrückenstraße, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00223 des BA 1 vom 17.07.2014
15.
TOP - Unerwünschte Werbung durch Gebrauchtwagenhändler an Autoscheiben, Antwortschreiben der Bezirksinspektion auf Schreiben des Bezirksausschusses, siehe 2014.12
D 4