Dienstag, 24. Februar 2015, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Maßnahmen Raumnot Tumblingerschule
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verstärkt Maßnahmen gegen Zweckentfremdung von Wohnraum ergreifen (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00212 ..............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Jubiläum 175 Jahre Bahnstrecke München-Augsburg angemessen begehen, Antrag Nr. 14-20 / A 00522 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 09.12.2014, Einbeziehung der Bezirksausschüsse bei der Erarbeitung der Vorschläge zur Jubiläumsfeier, vertagt aus 2015.01 A 3.2
2.
TOP - Viehhof-Gelände, Thalkirchner Str. 110, Schreiben des Kommunalreferates bezüglich zukünftiger Nutzungskonzepte
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Toilette am Gärtnerplatz, fortlaufende Themensammlung
2.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, fortlaufende Themensammlung
3.
TOP - Bücherschrank, fortlaufende Themensammlung
4.
TOP - Urban Art Festival, fortlaufende Themensammlung
5.
TOP - Kulturzentrum „Südbahnhof 2/6“, fortlaufende Themensammlung
6.
TOP - München lebt interkulturelle Vielfalt, Schreiben der Stelle für interkulturelle Arbeit des Sozialreferates bezüglich der Möglichkeit zur Teilnahme an einem Pilotprojekt
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Beethovenstr. 12, Nutzungsänderung einer Wohnung in ein Büro, Anbau einer Fluchtleiteranlage
2.
TOP - Zenettistr. 12, Nutzungsänderung 1. OG: Büro zu Galerie (mit Wanddurchbrüchen zwischen den Räumen)
3.
TOP - Herzog-Heinrich-Str. 24, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnen), Balkon- und Liftanbau (Herzog-Heinrich-Str. 24 / Mozartstr. 15) - Tektur
4.
TOP - Kaiser-Ludwig-Pl. 10, Neubau eines Wohnhauses mit TG – Vorbescheid
5.
TOP - Zenettistr. 48, Nutzungsänderung (2. + 4. OG): Büro zu Boardinghouse (18 Zimmer), DG-Ausbau (Technikgeschoss) in eine Wohnung (1 WE)
6.
TOP - Herzog-Heinrich-Str. 18, Dachüberfahrt für den Einbau eines innenliegenden Personenaufzuges, Umbau und Wohnungsteilung im Mansardengeschoss (3. OG), Teilung einer Großwohnung in 2 WE, Verlegung Wohnungseingang DG-Wohnung (4. OG), Behebung von Mängeln aus dem Brandschutz, Veränderung Wohnungsgröße und Brandschutzabschnitt
7.
TOP - Paul-Heyse-Str. 8, Abbruch eines Daches und Aufstockung eines Hotels mit Errichtung eines Außenaufzuges, Tektur – PLENUMSBESCHLUSS
8.
TOP - Schwanthalerstr. 47, Nutzungsänderung eines Boardinghauses (…) in Beherbergungsbetrieb m. 31 Apartm. einschl. Laden, Spielhalle und Bistro, Tektur – PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Ringseisstr. 10-10a, Antrag auf Baumfällung, 1 Traubenkirsche – PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Klenzestr. 27, Antrag auf Baumfällung, 5 Bäume
3.
TOP - Pettenkoferstr. 26-28, Antrag auf Baumfällung, 1 Fichte – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Landwehrstr., Fahrbahnsanierung zwischen Mathildenstr. und Schillerstr.
2.
TOP - Auenstr. 2-20, Fahrbahnsanierung mit Anschluss an Tramgleisbereich
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Anbieten alternativer Festplätze für vom Bezirksausschuss 2 dauerhaft und/oder mehrfach abgelehnte Veranstaltungen
2.
TOP - Verlängerung der Vorwarnzeit temporärer Halteverbotszonen für Baustellen, Straßenfeste, etc.
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Holzstr. 22, Lehmann Patisserie, Errichtung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Blumenstand gegenüber Anwesen Goetheplatz 1 entlang der U-Bahn-Mauer, Antrag auf Erweiterung der Stellfläche
2.
TOP - Kapuzinerpl. 4, Lindwurmstr. 70a, Thalkirchner Str. 110, Aufstellung von Zeitungsentnahmekästen
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Radfahrstreifen am Bavariaring zwischen Theresienhöhe und Rückertstr., Beschlussvorlage des Baureferates
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Umzug des Narrhalla Prinzenwagens, Innenstadt, 17.02.2015 (Eilentscheidung)
3.2
Verkehr
1.
TOP - Beabsichtigte Änderung der Radverkehrsführung in der Tumblingerstr.
2.
TOP - Hotelanfahrtszone Schwanthalerstr. 58/60, Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Oktoberfest 2015, Busparkplatz auf dem ehemaligen Viehhof-Gelände, Anfrage, vertagt aus 2015.01 C 3.3.3
2.
TOP - Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach § 19 LstVG, Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00178 des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark vom 15.07.2014, Anhörung des Direktoriums bezüglich der beantragten Satzungsänderung
3.
TOP - Nutzung der Theresienwiese für das Umladen von Schwertransporten, 21.04.-24.04.2015
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - LKW-Verkehr im Dreimühlenviertel, fortlaufende Themensammlung
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Kassenbericht 2014
2.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015, Entsendung eines Vertreters des BA 2
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 09.03.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 10.03.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 11.03.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 16.03.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 24.03.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
TOP - 22.04.2015, 18 Uhr, Informationsveranstaltung des KVR für Bezirksausschüsse 19.03.2015, 18 Uhr, Informationsveranstaltung des RBS für Bezirksausschüsse 02.03.2015, 18 Uhr, Diskussion „Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene“
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide (- Urbanes Wohnen e.V.)
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Kapuzinerstr. 35, Vollzug der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstr./Baldeplatz“, Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahme: Einbau eines Aufzugs, Grundrissänderungen
4.
TOP - 2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02255 für die Vollversammlung des Stadtrates am 15.01.2015
5.
TOP - Antrag auf Erteilung eines Negativattestes für die Gebäude Tumblingerstr. 27 und 29, Antwortschreiben des Kommunalreferates bezüglich weiterer Wohnnutzung
6.
TOP - Grundschule an der Klenzestr. 48, Umbaumaßnahme zur Einführung des gebundenen Ganztageszuges, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01648 des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 03.12.2014
7.
TOP - Adlzreiterstr. 21, Schreiben des Kommunalreferates bezüglich Reprivatisierung und Möglichkeit zur Nutzung durch Elterninitiative Isarkindl
8.
TOP - Sportplatz an der Tumblingerschule erhalten, Keine Container auf dem Sportplatz an der Tumblingerschule, Spielgeräte auf dem Pausenhof an der Tumblingerschule aufstellen, Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport auf Schreiben des Bezirksausschusses vom 18.12.2014, siehe 2014.12 A 1.3
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Zustand der Bahnunterführung Tumblingerstraße, Antwortschreiben des Baureferates auf Schreiben des Bezirksausschusses bezügl. Bürgeranliegen, siehe 2014.12 II 3
3.
TOP - Modernisierung und Sanierung des U-Bahnhofs Sendlinger Tor, Änderung der Planfeststellung, Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel zur Kenntnis
4.
TOP - Bauvorhaben Thalkirchner Str. 9, Antwortschreiben der Lokalbaukommission, Abdruck der Baugenehmigung
5.
TOP - Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) – Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01341 des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2015
6.
TOP - Bauvorhaben Sonnenstr. 4, Antwortschreiben Lokalbaukommission, Abdruck Baugenehmig.
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen (Tonnagebeschränkung Schützenstr.)
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Zenettistr., Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Schreiben des Bezirksausschusses, siehe 2014.12 II 3
7.
TOP - CarSharing in München, Verlängerung des laufenden Pilotversuchs um 1 Jahr bis zum 31.03.2016, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 02237 des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.01.2015
8.
TOP - Künftige Nutzung der Freifläche auf dem Areal der ehemaligen Großviehhalle auf dem Viehhof, Schreiben des Kommunalreferates zur Praxis bei Vermietungsanfragen
9.
TOP - Reisingerstr. 1 / Maistr. 2, Ausnahmezulassung gem. BImSchV zum Betrieb von Geräten und Maschinen in der Zeit vom 19.01.-10.02.2015
10.
TOP - Bürgeranliegen „Lichtverschmutzung“, Antwortschreiben des Baureferates zur Kenntnis
11.
TOP - Situation im Bereich Thalkirchner Str. 66-70 wegen auf dem Gehweg abgestellter Motorräder, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates zu Bürgeranliegen
12.
TOP - Wechselseitiger Betrieb der Rolltreppe am U-Bahnhof Goetheplatz, Ausgang Kapuzinerstr. / Herzog-Heinrich-Str., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00706, Antwortschreiben der MVG
13.
TOP - Änderung der Verkehrsregelung Hans-Sachs-Str. / Müllerstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 001110 vom 24.06.2014, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
14.
TOP - Freischankfläche Lindwurmstr. 77, Bäckerei Zöttl, Schreiben der Bezirksinspektion
15.
TOP - Frühlingsfest auf der Theresienwiese, 17.04.-03.05.2015, Antragsunterlagen zur Kenntnis
16.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate (Ziffer 1), BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00835 des BA 21 Pasing-Obermenzing zur Kenntnis
17.
TOP - Auskunft über Lärm- und Feinstaubmessungen im Bereich der Kapuzinerstr. und Herzog-Heinrich-Str., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00615 vom 25.11.2015, Antwortschreiben des RGU
D 4