Dienstag, 24. März 2015, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Initiatorin Frau Haas, „Trafohaus am Glockenbachspielplatz zugänglich für SpielplatznutzerInnen gestalten“ vom 06.03.2015
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Capoeira Gerais - Sport und Kultur vereint e.V. Veranstaltung "Batizado 2015 Capoeira Gerais" vom 14. - 17.05.2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse GbR Groß/Erby Theaterstück "Zahlensalat" ab 03.05.2015
3.
TOP - Stadtteilwoche Kultur 2016, Durchführung der Veranstaltung vom 10.06.-16.06.2016 auf der Theresienwiese durch den Bezirksausschuss 2
4.
TOP - Finanzielle Unterstützung / Vorschläge zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für regelmäßige BA-Sitzungen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00447 des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen
3
Anhörungen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2014-2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019, Anhörung der Stadtkämmerei, siehe auch B 3.3.1 und C 3.3.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Toilette am Gärtnerplatz, fortlaufende Themensammlung
2.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, fortlaufende Themensammlung
3.
TOP - Bücherschrank, fortlaufende Themensammlung
4.
TOP - Urban Art Festival, fortlaufende Themensammlung
5.
TOP - Kulturzentrum „Südbahnhof 2/6“, fortlaufende Themensammlung
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste, Initiative Herr Brach, Herr Schröder, „Instandsetzung des Bürgersteigs vor den Neubauten Müllerstraße 3-7“ vom 11.03.2015 - PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Corneliusstr. 28, Abbruch des bestehenden Dachstuhls, Aufstockung, Dachgeschoss-Ausbau und Sanierung des Vordergebäudes (Eilentscheidung)
2.
TOP - Lindwurmstr. 70a, Nutzungsänderung im EG: Personal- und Speiseräume zu Appartements sowie Ladeneinheit zu Rezeption für das Boardinghaus (Beherbergungsbetrieb); Errichtung von 4 Stellplätzen und Umnutzung e. Waschküche im 8. OG in e. Personalaufenthaltsraum – Tektur (Eilentscheidung)
3.
TOP - Bavariaring 8-9, Neubau eines Wohngebäudes (89 Wohneinheiten) mit Tiefgarage (89 Stellplätze) (Eilentscheidung)
4.
TOP - Paul-Heyse-Str. 8, Abbruch eines Daches und Aufstockung eines Hotels mit Errichtung eines Außenaufzuges, Tektur, vertagt aus 2015.02 B 3.1.7 (Eilentscheidung)
5.
TOP - Schwanthalerstr. 47, Nutzungsänderung eines Boardinghauses (…) in Beherbergungsbetrieb m. 31 Apartm. einschl. Laden, Spielhalle und Bistro, Tektur, vertagt aus 2015.02 B 3.1.8 (Eilentscheidung)
6.
TOP - Schwanthalerstr. 70-72, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer Ladeneinheit und Tiefgarage - Tektur
7.
TOP - Klenzestr. 48, Maßnahmen zur Einführung der gebundenen Ganztagsbetreuung - Tektur
8.
TOP - Lindwurmstr. 32, Einbau eines Bieraufzugs mit Außentüre, Änderung des Müllraums, Einbau eines Büros
9.
TOP - Thalkirchner Str. 33, Nutzungsänderung einer Ladenfläche in ein Wettbüro
10.
TOP - Goethestr. 74, Nutzungsänderung: Büro zu Sportwetten-Bereich (EG) und Wohnung (OG) - Tektur
11.
TOP - Senefelderstr. 3, Aufstockung Vordergebäude – Vorbescheid
12.
TOP - Dreimühlenstr. 4, Nutzungsänderung eines Büros zu einer Kindertagesstätte
13.
TOP - Corneliusstr. 5, Balkonanbau an ein Mehrfamilienhaus
14.
TOP - Klenzestr. 38/RGB, Errichtung eines flachgeneigten Satteldachs auf einem Bürogebäude
15.
TOP - Klenzestr. 53, DG-Umbau und Anbau von Balkonen
16.
TOP - Herzogstr. 32, Nutzungsänderung einer Gaststätte in einen Grundschulhort - PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Auenstr. 100, Antrag auf Baumfällung, 1 Vogelkirsche
2.
TOP - Fraunhoferstr. 23, Antrag auf Baumfällung, 1 Zierapfel
3.
TOP - Am Glockenbach, Antrag auf Baumfällung, 1 Eibe, 2 Buchen (Eilentscheidung)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2014-2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019, Anhörung der Stadtkämmerei, siehe auch A 3.1 und C 3.3.1
2.
TOP - Geyerstr., zwischen Baldestr. und Kapuzinerstr., Fahrbahnsanierung
3.
TOP - Neubau einer Treppe mit Geländer im Isarhochwasserbett südlich der Reichenbachbrücke, Antrag auf wasserrechtliche Anlagengenehmigung nach Art. 20 BayWG
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Überprüfung und Information der Abluft- und Filteranlagen des Geschäfts „Motorland“an der Thalkirchner Straße 66-68“ vom 09.03.2015
2.
TOP - Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Parkraumüberwachung vor dem Geschäft „Motorland“ an der Thalkirchner Straße 66-68“ vom 09.03.2015
3.
TOP - Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Wohngebiet Isarvorstadt – Ausgehviertel zwischen Südfriedhof und Isartor“ vom 10.02.2015
4.
TOP - Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Parkraumüberwachung vor dem Geschäft „Nutzung der Theresienwiese“ vom 10.02.2015
5.
TOP - Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Die Rolle der Sondergrünfläche der Theresienwiese“ vom 10.02.2015
6.
TOP - Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Wiederherstellung der Grünfläche auf der Theresienwiese“ vom 09.03.2015
7.
TOP - Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Wiederherstellung der Theresienwiese als Naherholungsfläche“ vom 09.03.2015
8.
TOP - Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Mobile Fahrradabstellanlage zum Oktoberfest“ vom 10.03.2015
9.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste, Initiative Herr Brach, Herr Schröder, „Verlängerung der Grünphase für Linksabbieger von der Kapuzinerstraße in die Lindwurmstraße“ vom 11.03.2015 - PLENUMSBESCHLUSS
10.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste, Initiative Herr Brach, Herr Schröder, „Versetzung des Fußgängerüberwegs an der Holzstraße 49“ vom 11.03.2015 - PLENUMSBESCHLUSS
11.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion, Initiative Herr Bruckmeir, „Errichtung von Service-Stationen für Radfahrer entlang der Isar“ vom 10.03.2015
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Müllerstr. 33, Café Kuss, Errichtung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Fußgängerübergang durch Ampel in der Schwanthalerstraße, zwischen Schiller- und Sonnenstraße (Ziffer 2)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Radfahrstreifen am Bavariaring zwischen Theresienhöhe und Rückertstr., Beschlussvorlage des Baureferates, vertagt aus 2014.02 C 2.3.1
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Festumzug, Eröffnung 51. Frühlingsfest auf der Theresienwiese am 17.04.2015
2.
TOP - Maifeier am 01.05.2015 auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
3.2
Verkehr
1.
TOP - Baaderstr. 59, Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2014-2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019, Anhörung der Stadtkämmerei, siehe auch A 3.1 und und B 3.3.1
2.
TOP - Hotelanfahrtszone Bayerstr. 89, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - LKW-Verkehr im Dreimühlenviertel, fortlaufende Themensammlung
2.
TOP - Bürgeranliegen: Ablehnung weiterer Gaststättenbetriebe in der Baaderstr.
3.
TOP - Lärmsituation in der Müllerstraße
4.
TOP - Bürgeranliegen: Errichtung eines Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Lindwurmstraße / Ruppertstraße
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen, Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung
2.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00682 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann vom 16.12.2014
3.
TOP - Bürgerhaushalt für München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02563, Beschlussvorlage des Stadtrates vom 25.03.2015
4.
TOP - Konstituierung Arbeitskreis „Zukunft Viehhof“, vertagt aus 2015.01 D 1
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 13.04.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 14.04.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 15.04.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Arbeitskreis "Zukunft Viehhof" am Montag, den 20.04.2015 um 20.30 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 20.04.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 28.04.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Prüfung der Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Servicezentrum auf der Theresienwiese, BA-Antrag Nr. 14-20 7 B 00614 vom 25.11.2014, Antwortschreiben des Sozialreferats
4.
TOP - Schulweghelfer an der Waltherstraße, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats zu BA-Schreiben vom 18.12.2014 (2014.12 A 1.3)
5.
TOP - Tumblingerstr. 27 u. 29, Antwortschreiben des Sozialreferates auf Stellungnahme des Bezirksausschusses wg. Erteilung eines Negativattestes, siehe auch 2014.12 A 3.1
6.
TOP - Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober, KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02462, Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 11.03.20145 (SB)
7.
TOP - Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 0147 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 26.09.2012, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 002269, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
8.
TOP - Raumsuche für Elterninitiative Isarkindl, Stellungnahme des Referats für Bildung und Sport zu BA-Schreiben vom 16.12.2014, siehe TOP 2014.12 A 1.4
9.
TOP - Bevölkerungsprognose der LH München, Planungsprognose 2013 bis 2030, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02150, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
10.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270, Beschlussvorlage des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.2015
11.
TOP - Beseitigung der Rutschgefahr im Pausenhof der Schule an der Schwanthalerstraße, BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02846 vom 18.12.2007, Aufbau von Tischen und Bänken für den Verzehr von Pausenbroten im Schulhof an der Schwanthalerstraße, BA-Antrag Nr. 08-08 / B 02839 vom 18.02.2007, Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport
12.
TOP - Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02233, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.2015 (VB)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Sonnenstr. 26, Stellungnahme und Baugenehmigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Schreiben vom 23.09.2014
2.
TOP - Bauvorhaben Sonnenstr. 26, Stellungnahme und Baugenehmigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Schreiben vom 23.09.2014
3.
TOP - Planfeststellungsverfahren für den Umbau des U-Bahnhofs Sendlinger Tor, Abdruck eines Anhörungsschreibens des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung von Oberbayern
4.
TOP - Rodungen auf der Museumsinsel, Abdruck einer schriftlichen Anfrage von Mitgliedern der Stadtratsfraktion Bündnis 90' Die Grünen / Rosa Liste an den Oberbürgermeister
5.
TOP - Bauvorhaben Sonnenstr. 12, Antwortcschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses vom 18.12.2014, Abdruck der Baugenehmigung
6.
TOP - Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00062 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe am 24.06.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01965, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
7.
TOP - Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100 % zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis, BV-Empfehlung Nr. 14-20/8E 00276 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 13.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02362, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
8.
TOP - Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) – Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter, Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 17.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2015 (SB)
9.
TOP - Freispielfläche für das Haus für Kinder an der Auenstraße, Ausführungsgenehmigung des Baureferats
10.
TOP - Bodenmarkierung auf dem Radweg am Goetheplatz erneuern (Ziffer 1), BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00216 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Stellungnahme des Baureferats zum Beschluss des Bezirksausschusses 2 vom 27.01.2015
11.
TOP - Zenettistr. 12, Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu BA-Schreiben vom 27.02.2015
12.
TOP - Schillerstraße 23, Rückzug des Bauantrags, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
13.
TOP - Baumfällung im Bereich der Bushaltestelle Thalkirchner Straße / Zenettistraße, ggü. Hausnr. 52, Stellungnahme des Baureferates zu BA-Schreiben vom 24.02.2015
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Kreuzung Baldeplatz, Schreiben eines Anwohners bezügl. Verkehrsproblemen an das Kreisverwaltungsreferat
7.
TOP - Erarbeitung eines einheitlichen Rikschakonzepts für die gesamte Landeshauptstadt, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00617 vom 25.11.2014, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
8.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Grund, Anfrage an das Kreisverwaltungsreferat vom 18.12.2014, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
9.
TOP - Erteilung einer Freischankflächenerlaubnis für das Gastronomieobjekt in der Bayerstraße 35-37, Stellungnahme des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 25.02.2015 an das Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
10.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02587, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.03.2015
11.
TOP - Circus Krone Sommertournee „Evolution“ vom 02.04.-12.04.2015 auf der Theresienwiese
D 4