Dienstag, 28. April 2015, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Antrag des Unterausschusses Kultur, Jugend und Soziales, Initiative Frau Bidjanbeg, Herr Metzger, „Umwandlung von Kerngebieten in Besondere Wohngebiete im südlichen Bahnhofsviertel“, vom 14.04.2015
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. „Spiel mich“ vom 08. bis 25.10.2015
2.
AbgesetztTOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Fassbindertage e.V. Fassbindertage München vom 30.05. - 03.06.2015
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stattpark OLGA e.V. Installation eines Netzstromanschlusses
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Toilette am Gärtnerplatz, fortlaufende Themensammlung
2.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, fortlaufende Themensammlung
3.
TOP - Bücherschrank, fortlaufende Themensammlung
4.
TOP - Urban Art Festival, fortlaufende Themensammlung
5.
TOP - Kulturzentrum „Südbahnhof 2/6“, fortlaufende Themensammlung
6.
TOP - Bürgeranliegen: Die Johanniter - Unterstützung bei der Suche von neuen Räumlichkeiten
7.
TOP - Neuer Standort Tafel Caritas
8.
TOP - Räume für die Elterninitiative Isarvorstadt
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Überprüfung der Genehmigung für ein Boardinghouse in der Paul-Heyse-Straße 30-34 (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00211 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 06.11.2014
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Uhr am Baldeplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 00213 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 06.11.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Generalsanierung und Umbau des Turnhallengebäudes an der Auenstraße 19 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00940 vom 15.11.2007 der Bürgerversammlung Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Einplanung einer Ganztagesschule an der Auenstraße 19 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00941 vom 15.11.2007 der Bürgerversammlung Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Fraunhoferstr. 36, Dachgeschossausbau und Änderung der Dachgeschosswohnung eines Mehrfamilienhauses, Anbau einer Aufzugsanlage mit Balkonen und Notleiteranlage (Eilentscheidung)
2.
TOP - Mittererstr. 9, Aufstockung, Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zu einem Beherbergungsbetrieb (103 Zimmer) und einer Gaststätte im EG (Eilentscheidung)
3.
TOP - Baaderstr. 60, RGB: Umbau, Nutzungsänderung von Werkstatt und Büro in Wohnen, Neubau des Dachstuhls, Einbau eines Kombilifts mit 5 Stellplätzen – Tektur (Eilentscheidung)
4.
TOP - Pettenkoferstr. 17, Nutzungsänderung mit Einbau eines Fluchtpodestes im Treppenhaus (2. DG-Ebene) (Eilentscheidung)
5.
TOP - Zenettistr. 40, Errichtung eines Lagerraums im EG / Lichthof, Nutzungsänderung KG / Partykeller zu Lager, Einbau einer Treppe und Hubbühne im Lager / KG zur TG (Eilentscheidung)
6.
TOP - Landwehrstr. 32B, Neubau eines Rückgebäudes mit einem Seitenflügel – Vorbescheid (Eilentscheidung)
7.
TOP - Auenstr. 32, DG-Ausbau, Erneuerung des Dachstuhls, Anbau einer Aufzugsanlage, Anbau von Balkonen, Nutzungsänderung EG: Wohn- zu Gewerbeeinheit, Einbau von versenkbaren Parkstapelsystemen im Hinterhof, Nachrüsten eines Wärmedämmverbundsystems – Tektur (Eilentscheidung)
8.
TOP - Fraunhoferstr. 43, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - Tektur
9.
TOP - Zenettistr. 43, Aufstockung VGB mit Nutzungsänderung EG (Gastronomie zu Läden) sowie Generalsanierung RGB mit Einschnitt Dachterrasse und Nutzungsänderung EG (Gewerbe zu Wohnungen) - Vorbescheid
10.
TOP - Museumsinsel 1, Deutsches Museum München, Sanierung des Sammlungsbaus, Provisorischer Verbindungsgang Sammlungsbau zu Hallenbau
11.
TOP - Karlsplatz 25, Verkaufsflächenerweiterung Läden Königshof 1 UG durch Nutzungsänderung Passage und Nebenfläche Drogeriemarkt
12.
TOP - Reichenbachstr. 15, DG-Ausbau
13.
TOP - Adlzreiterstr. 23-25, Dachaufstockung zweier Mehrfamilienhäuser mit Anbau von Balkonen - Vorbescheid
14.
TOP - Lindwurmstr. 77, Abbruch und Neuerrichtung eines Daches, Ausbau zweier Wohnungen mit Loggia und Gauben
15.
TOP - Tumblingerstr. 16, Erweiterung des Gastraums um eine Teillagerfläche und Umbau der Thekenanlage
16.
TOP - Klenzestr. 79, Teilausbau des Dachgeschosses und Zusammenlegung mit einer Wohnung im 3. OG (Maisonettewohnung), Einbau von Dachgauben und einer Dachterrasse mit Veränderung des rückwärtigen Daches, Anbau eines Personenaufzuges
17.
TOP - Kapuzinerplatz 2, Nutzungsänderung: Laden zu Wettbüro
18.
TOP - Adolf-Kolping-Str. 1, Errichtung eines Wirtsgartens (61,7 m²) – Nachträgliche Genehmigung
19.
TOP - Paul-Heyse-Str. 17, Anbau eines Außenaufzugs und neuer Balkone - Vorbescheid
20.
TOP - Bavariaring 21, Anbau eines Aufzugs an ein Wohn- und Bürohaus
21.
TOP - Bahnhofpl. 1, Aufstockung und Umnutzung von Büro- bzw. Gewerbeflächen in ein Hotel
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Ruppertstraße 10, Antrag auf Baumfällung, 1 Spitzahorn
2.
TOP - Pettenkoferstr. 12, Antrag auf Baumfällung, 2 Eschen
3.
TOP - Museumsinsel 1, Antrag auf Baumfällungen, verschiedene Bäume und Sträucher
4.
TOP - Tumblingerstr. 54, Antrag auf Baumfällung, 4 Kastanien
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Paul-Heyse-Straße zwischen Bayer- und Schwanthalerstraße, Radwegmarkierung
2.
TOP - Radweg in der Thalkirchner Straße, zwischen Walther- und Ehrengutstraße, Fahrbahnsanierung
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Baumpflanzung in der Baaderstraße
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Wohngebiet Isarvorstadt – Ausgehviertel zwischen Südfriedhof und Isartor“ vom 10.02.2015 (vertagt aus 2015.03 C 1.3)
2.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste, Initiative Herr Brach, Herr Schröder, „Verlängerung der Grünphase für Linksabbieger von der Kapuzinerstraße in die Lindwurmstraße“ vom 11.03.2015 (vertagt aus 2015.03 C 1.10)
3.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste, Initiative Herr Brach, Herr Schröder, „Versetzung des Fußgängerüberwegs an der Holzstraße 49“ vom 11.03.2015 (vertagt aus 2015.03 C 1.11)
4.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen – Rosa Liste, Initiative Herr Schreuring, Herr Blaser, „Keine Zirkusgastspiele mit Wildtieren auf der Theresienwiese“ vom 03.04.2015
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Schwanthalerstr. 26, Al Qaswaa Gastronomie-Betriebs GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Hans-Sachs-Straße 1, Boulangerie Dompierre GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche (Plenumsbeschluss)
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Goetheplatz 1, Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für den ambulanten Straßenhandel mit Blumen, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates zum Beschluss des Bezirksausschusses vom 24.02.2015 (vertagt aus 2015.03 C 2.2.1 N)
2.
TOP - Landwehrstr. 22, Hanin Shop, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Maßnahmen gegen Lärmbelästigung durch Lokal in der Tumblingerstr. 16 ergreifen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Doppelnutzung von Rad- und Fußweg in der Paul-Heyse-Straße - zwischen Schwanthalerstraße und Bayerstraße - aufheben (Ziffer 2)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Wahl zur Maikönigin in der Hans-Sachs-Straße am 30.04.2015
2.
AbgesetztTOP - Dreimühlen-Maifeier in der Ehrengutstraße 15 am 09.05.2015 (Eilentscheidung)
Hinweis:
Veranstaltung wurde abgesagt!
3.
TOP - Ganzjährige Spielaktion der Spiellandschaft Stadt e. V. Im gesamten Stadtgebiet ab April 2015
4.
TOP - Dreimühlenspektakel in der Ehrengutstraße/Dreimühlenstraße am 25.07.2015 Veranstaltung wurde abgesagt!
5.
TOP - Nachtrag zum interkulturellen Straßenfest des Bürgerhauses Glockenbachwerkstatt e. V. am 03.05.2015 in der Corneliusstraße (Eilentscheidung)
6.
TOP - Münchner Blade-Night 2015 ab dem 04.05.2015 (Eilentscheidung)
7.
TOP - Presseveranstaltung Vorstellung des Skaterpark-Mobils am 07.05.2015 im Skatepark auf der Theresienwiese (Plenumsbeschluss)
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Gewerbliche Veranstaltungen
2.
TOP - Gewerbliche Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Gefahrenzone am Esperantoplatz (2015.03 II 1)
2.
TOP - Bürgeranliegen: Müllverschmutzung entlang der Isar (2015.03 II 3, Plenumsbeschluss)
3.
TOP - Veranstaltung „Blühende Theresienwiese“
4.
TOP - Zelte zwischen Reichenbach- und Wittelsbacherbrücke
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse, Antrag Nr. 14-20/A 00550 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich
2.
TOP - Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung, Antrag Nr. 14-20/B 00345 des Bezirksausschusses 8 – Schwanthalerhöhe vom 16.09.2014
3.
TOP - Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung, Antrag Nr. 14-20/B 00344 des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen vom 16.09.2014
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 04.05.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
2.
TOP - Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 05.05.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
3.
TOP - Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 06.05.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
4.
TOP - Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 11.05.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
5.
TOP - Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 19.05.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
6.
TOP - Urban Art-Festival: Deadline,15.05.-17.05.2015 auf dem Viehhofgelände
7.
TOP - Traditioneller Münchner Maiausflug 2015 Theresienwiese – Theresienwüste?: „Die Theresienwiese soll wieder blühen!“ , Veranstaltung des Arbeitskreise Öffentliches Grün des Münchner Forums e. V., 01.05.2015, 15.00 – 17.00 Uhr, Treffpunkt Matthias-Pschorr-Straße / Esperantoplatz (U-Bahn Goetheplatz)
8.
TOP - Tagungsreihe „Urbane Dichte gestalten“ des Arbeitskreises Stadt: Gestalt und Lebensraum des Münchner Forums e. V. in der Evangelischen Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Straße 24 : 07.05.2015, 19.00 Uhr, Das Quartier bewohnen 22.05.2015, 19.00 Uhr, Prima Klima – Wachsende Stadt und Klimawandel
9.
TOP - Nachbarschaftstreffen des Evangelischen Hilfswerks, 05.05.2015, 18.30 Uhr, Thalkirchner Straße 9, Gruppenraum 7. Stock
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte (- „Zinngeschrei“, - „Spiel mich“)
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Leitlinie Soziales, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02652, Beschlussvorlage des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 05.05.2015
4.
TOP - Verschiedene BA-Anträge zum Themenfeld Auenstraße 19 / Mittelschule Wittelsbacherstraße, BA Antrag Nr. 02-08 / B 00185 vom 14.04.2005, Nr. 02-08 / B 002830 vom 05.02.2008, Nr. 08-14 / B 00555 vom 04.11.2008, Nr. 08-14 / B 03220 vom 02.08.2011, Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport
5.
TOP - Raumsuche für die Elterninitiative Isarkindl, Antwortschreiben des Kommunalreferates (2014.12 A 1.4)
6.
TOP - Studie „Älter werden in München“ - Abschlussbericht, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02540, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
7.
TOP - Zur Lage im südlichen Bahnhofsviertel, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / A 04984, Beschlussvorlage des Sozialausschusses vom 16.04.2015 (SB)
8.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.04.2015 (SB)
9.
TOP - Prüfung der Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Deutschen Museum, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00814 vom 27.01.2015, Antwortschreiben des Sozialreferates
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Bauvorhaben Sonnenstr. 8, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses vom 27.11.2014, Abdruck der Baugenehmigung
3.
TOP - Baumfällung Tumblingerstraße/Zenettistraße, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 24.02.015
4.
TOP - Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung – Stand und Ausblick, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)
5.
TOP - Urbane Gemeinschaftsgärten in München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02503, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)
6.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)
7.
TOP - Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01965, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
8.
TOP - Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen, Antrag Nr. 08-14 / A 05260 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 14.03.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02621, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.20015
9.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2014-31.12.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02786, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
10.
TOP - Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und im Verkehrsbegleitgrün, BA-Antrag Nr. 14-20 / A 04305 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 07.06.2013, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben
11.
TOP - Baumfällungen Thalkirchner Straße 71 (1 Erle) sowie im Bereich der Erhardstraße / Ludwigsbrücke (2 Weiden), Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 27.02.2015
12.
TOP - MVG-Rad, geplanter Standort am Hauptbahnhof, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 27.02.2015
13.
TOP - Goethestraße 74, Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Abdruck der Baugenehmigung
14.
TOP - Begrünung in der Fraunhoferstraße, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 25.03.2014
15.
TOP - Stellungnahme der MVG zur Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
16.
TOP - Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02645, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 21.04.2015
17.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung, Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02686, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 21.04.2015
18.
TOP - Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100 % zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis, BV-Empfehlung Nr. 14-20/8E 00276 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 13.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02362, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
19.
TOP - Neubau Hauptbahnhof München, Sachstand und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02553, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (SB)
20.
TOP - Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) – Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter, Änderungsantrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE vom 04.02.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341, Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
21.
TOP - Reichenbachstr. 55, Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten an der Wasserversorgungsleitung vom Referat für Gesundheit und Umwelt
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Oktoberfestschlussbericht 2014
7.
TOP - Bayerstr. 35-37, Aufstellung von städtischen Fahrradabstellanlagen und einer Litfaßsäule, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates zum gemeinsamen Ortstermin am 17.03.2015
8.
TOP - Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02269, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
9.
TOP - Nutzung der Theresienwiese für das Umladen von Schwertransporten - Absage, Antwort des Referat für Arbeit und Wirtschaft
10.
TOP - Genehmigungspflichtiges Feuerwerk anlässlich des Frühlingsfestes am 24.04.2015 um 22:00 Uhr auf der Theresienwiese
11.
TOP - Leistungsprogramm 2016 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2015)
12.
TOP - Bürgeranliegen: Abgestellte Fahrräder und Motorräder sowie Behinderungen durch parkende Autos in der Thalkirchner Straße, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 25.11.2014
13.
TOP - Oktoberfest vom 20. September – 5. Oktober; Schlussbericht, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02038, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 17.03.2015
14.
TOP - Isarsprudelfest 2015 vom 21.08.-22.08.2015, Vermietung städtischer Grundstücke
15.
TOP - Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel, Antrag 14-20 / A 00828 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2015
16.
TOP - Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeiten von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtschaftsgärten, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02910, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.04.2015 (VB)
17.
TOP - Anzeige Feuerwerk zum Frühlingsfest auf der Theresienwiese am 30.04.2015
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München, 1. Vorberatung in der BA-Satzungskommission vom 15.01.2015, 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02091, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.03.2015
2.
TOP - Alt und Jung – Grenzenlos am 22.04.2015, Veranstaltung des Bezirksausschusses 2, Bestätigung des städtischen Interesses vom Direktorium
3.
TOP - „Urban Art“ - Graffiti im Viehhof vom 15.05.-17.05.2015, Veranstaltung des Bezirksausschusses 2, Bestätigung des städtischen Interesses vom Direktorium
4.