Dienstag, 29. September 2015, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Rotznase e.V. Renovierung Bauwagen
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergruppe Baaderstr. e.V. Malerarbeiten sowie Verbesserung der Abstellmöglichkeiten ab 13.10.2015
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Alten- und Service-Zentrum Isarvorstadt Feier zum 2jährigen Bestehen des inklusiven Angebotes „Bunte Runde“ am 17.11.2015
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang. Beratungszentrum München e.V. Öffentlichkeitsarbeit für das Jubiläum 40+ der Schwangerschaftsberatung mit Jubiläumsfeier am 19.11.2015
5.
TOP - BA eigenes Budget für die Kinder- und Jugendversammlung, Termin 19. November 2015, Ort: Tröpferlbad; beantragte Summe aus BA eigenem Budget 300,00 €
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - AKIM-Einsatz am Gärtnerplatz, Gespräch „Feiern am Gärtnerplatz“ am 06.10.2015
2.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen: Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03729, Neufassung vom 11.08.2015
6
Berichte der Beauftragten
1.
TOP - Anliegen Seniorenbeauftragter: Unterführung Kapuzinerstrasse
2.
TOP - Stellungnahme "AK Viehhof" zum Vorbescheid "Neubau Münchner Volkstheater im Viehhof", siehe TOP 2015.09 B 3.1.5 UA Planen / Bauen
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
TOP - (E) Uhr am Baldeplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 00213 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 06.11.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baldestraße 5, Zusammenlegung zweier Wohnungen (4. und 5. OG) durch den Einbau einer Treppe
2.
TOP - Haydnstraße 11, Tektur zu 1.2-2015-7062-21 Neubau eines Mehrfamilienhauses (26 WE und 5 Büroeinheiten), Haydnstraße 11/Herzog-Heinrich-Straße 19
3.
TOP - Adlzreiterstraße 26 - VGB, Umbau und Sanierung mit Anbau 3er Balkonanlagen, Einbau Innenaufzug, DG-Ausbau, Zusammenlegung 2 er Wohnungen zu einer Maisonette-Wohnung und Grundrissänderungen der Bestandseinheiten
4.
TOP - Tumblingerstraße 27, Neubau des Münchner Volkstheaters mit Werkstätten und Gastronomiebetrieb mit Freischankfläche - Vorbescheid (Tumblingerstraße 27 / Zenettistraße 27)
5.
TOP - Wittelsbacherstraße 8, Erneuerung des Dachgeschosses und der hofseitigen Balkone, Kaminumbau sowie energetische Sanierung - TEKTUR
6.
TOP - Lindwurmstraße 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen / TEKTUR
7.
TOP - Fleischerstraße 8, Vergrößerung der Dachgauben 5.OG, DG-Ausbau zu 2 neuen Wohneinheiten, Zusammenlegung einer neuen WE mit einer Wohnung im 5.OG, Errichtung einer neuen Dachterrasse
8.
TOP - Sonnenstraße 10, Generalsanierung Wohn- und Geschäftsgebäude mit KG-Erweiterung, Einbau eines Aufzugs, Anhebung des Dachstuhls und Nutzungsänderung 4.+5.OG
9.
TOP - Bahnhofplatz 1, TEKTUR zu 1.1-2015-5413-21 - Aufstockung und Umnutzung von Büro- bzw. Gewerbeflächen in ein Hotel
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Häberlstraße 15, Baumfällungsantrag vom 28.07.2015 einer Thuja
2.
TOP - Thalkirchner Straße, Baumfällungsantrag vom 27.08.2015 einer Mehlbeere
3.
TOP - Bavariastraße 1, Baumfällungsantrag vom 06.08.2015 zweier Eiben
4.
TOP - Reichenbachstraße 41, Baumfällungsantrag vom 29.07.2015 einer Trauerweide, Vertagung aus TOP 2015.08 B 3.2.4
5.
TOP - Klenzestraße 27, Baumveränderung vom 02.09.2015 einer Kastanie, Vertagung aus TOP 2015.08 B 3.2.6
6.
TOP - Museumsinsel 1, Baumfällungsantrag oder Baumveränderung vom 03.09.2015 einer Trauerweide
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Sanierung der Straße „Am Glockenbach“
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Maistraße 1, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Landwehrstraße 35, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Landwehrstraße 83, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - Schillerstraße 17, Genehmigung einer Freischankfläche und Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
TOP - Kapuzinerstraße 17, Erweiterung einer bestehender Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
6.
TOP - Fraunhoferstraße 32, Ablehnung der Freischankfläche, vgl. TOP C 2.1.2 aus 2015.08, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 04.09.2015 mit der Bitte um erneute Beratung bzw. Revidierung der Entscheidung - PLENUMSBESCHLUSS
7.
TOP - Bayerstraße 89, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Kapuzinerstraße 43, Antrag für die Aufstellung einer Warenauslage
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - ÖPNV Offensive IV - Corneliusstraße - Haltestelle Gärtnerplatz
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Aktion "PLAY ME, I'M YOURS 2015" vom 08.10.2015 bis 25.10.2015, 15 Klaviere im öffentlichen Raum - PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - 20 Jahre Jesus Freaks München am 26.09.2015 in der Nussbaumstraße 1 - Eilentscheidung (Frist 23.09.2015)
3.2
Verkehr
1.
TOP - Bavariaring / Stielerstraße, altersbedingter Austausch von Lichtsignalanlagen
2.
TOP - Situation rund um den Hauptbahnhof, Einrichtung Runder Tisch, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.08.2015
3.
TOP - Auenstraße und Isartalstraße, Wiederherstellung Bauschaden Parkflächen und Gehbahn
4.
TOP - Fraunhoferstraße 43, Wiederherstellung Bauschaden
5.
TOP - Landwehrstraße 19 - 21, Erweiterung der Hotelanfahrtszone
6.
TOP - München Hauptbahnhof - Umbau des Holzkirchner Flügelbahnhofs in der Landeshauptstadt München der Strecke 5510 München - Rosenheim; Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben
7.
TOP - Sonnenstraße / Postscheckamt, altersbedingter Austausch von Lichtsignalanlagen
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Müllerstraße, Aufstellung zusätzlicher Mülleimer, mögliche Standorte, Vertagung aus 2015.08 C 3.3.10
2.
TOP - Jahnstraße 38, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen Fussgängerübergang Bayerstraße / Ecke Hermann-Lingg-Straße; Verbesserung der Verkehrssituationen
2.
TOP - Bürgeranliegen, Lärmbelästigung durch einen neuen Gastronomiebetrieb in der Buttermelcherstraße 15, Hinterhof, Einspruch gegen die Schankkonzession, Widerspruch gegen die Nutzung von Freischankflächen etc.
3.
TOP - Bürgeranliegen Häberlstraße 23, Aufstellen eines Abfallbehälters an der Bushaltestelle
4.
TOP - Bürgeranliegen Müllerstraße 43, nächtliche Lärmbelästigung
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 03.08.2015
2.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist)" in ein Anhörungsrecht; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 28.08.2015
3.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 28.08.2015
4.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung „Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen)“ in ein Anhörungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 05.08.2015
5.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen“ in ein Anhörungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 13.08.2015
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 12.10.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 13.10.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 14.10.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 19.10.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 27.10.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
2.
TOP - BA-Budget: Bescheide
3.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit, 7. Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03729; Neufassung vom 11.08.2015
4.
TOP - REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München, Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung, Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 /V 01463
5.
TOP - Wohnen in München V; Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 und Handlungs- empfehlungen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015 (VB); Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 3584
6.
TOP - "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" Stadtweiter Ausbau von Streetwork Antrag-Nr. 14 - 20 / A 00515 vom 05.12.2014, Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen Antrag-Nr. 14 - 20 / B 00707 des BA 22 vom 17.12.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V03137; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015 (VB)
7.
TOP - Zwischenbericht Kindertheater im Fraunhofer vom 20.09.2015, vgl. hierzu TOP 2014.08 A 2.1
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Sanierung und Modernisierung des Deutschen Museums, Vollzug der Wassergesetze; Anträge auf wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15 BayWG
3.
TOP - Baaderstraße 58, Aufstockung und Erweiterung eines Wohn- und Garagengebäudes, vgl. TOP 2015.08 B 3.1.5 - Ablehnender Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.09.2015
4.
TOP - Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, vgl. TOP 2015.07 B 3.3.1; Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 02161; Beschlussvorlage für Beschluss des Referates für Stadtplanung und Bauordnung am 23.09.2015
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Goethestraße 41, Freischankfläche, zu TOP 2015.07 C 2.1.2, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates Bezirksinspektion Mitte vom 19.08.2015
7.
TOP - Bürgeranliegen Baaderstraße, insbesondere zwischen Cornelius- und Fraunhoferstraße, nächtliche Ruhestörung, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates, Bezirksinspektion vom 25.08.2015
8.
TOP - Am Glockenbach - Information zum aktuellen Projektzwischenstand, Schreiben des Baureferates vom 31.08.2015
9.
TOP - Müllsituation im Isar-Hochwasserbett, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 1229 des BA 2 vom 19.05.2015; Antwortschreiben des Baureferates vom 28.08.2015
10.
TOP - Einbahnregelung Reichenbachstraße und Klenzestraße; BA-Antrag-Nr. 14 - 20 / B 01474 des BA 2 vom 28.07.2015; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 03.09.2015
11.
TOP - Toilettenanlage im Maßmannpark, Antrag-Nr. 14 - 20 / A 00209 vom 27.08.2014; Öffentliche Toiletten in Grünanlagen, Antrag-Nr. 14 -20 / A 00485 vom 25.11.2014 und Öffentliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel- und Bolzplätze, Antrag-Nr. 14 - 20 / A 00487 vom 25.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03798, Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015
12.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016, u.a. Antrag-Nr. 08 - 14 / B 05038 des BA 2 vom 30.07.2013; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.2015
13.
TOP - Beschwerde eines Bürgers bei der Polizei, zugeparkter Radweg Auenstraße / Baldeplatz durch parkendes Müllfahrzeug
14.
TOP - Bürgeranliegen Hundekot auf Gehwegen und Müllablagerungen auf dem Gärtnerplatz, Grillen an der Isar außerhalb der ausgewiesenen Zonen, vgl. TOP 2015.07 C 5.6 + 5.7; Antwortschreiben des Baureferates, Tiefbau Straßenreinigung vom 07.09.2015
15.
TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der LHSt München; Hinweis / Ergänzung vom 08.09.2015 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015 (VB); Sitzungsvorlagen Nr. 14 -20 / V 03603;
16.
TOP - Nahmobilitätspauschale; Erhöhung der Nahmobilitätspauschale - Verwendung der Nahmobilitätspauschale Antrag Nr. 14 - 20 / A 00873 vom 08.04.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 02702, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
17.
TOP - Bürgeranliegen Baldeplatz Sitzbänke, vgl. Ferienausschuss 2015.08; Antwortschreiben des Baureferates vom 15.09.2015
18.
TOP - Wies'n-Zelte als Notquartiere erhalten, Antrag-Nr. 14 - 20 / A 01367 vom 16.09.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04277; Eilentscheidung des Vorsitzenden Herrn Miklosy vom 17.09.2015
19.
TOP - Mobilität in Deutschland 2016, Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München, Beteiligung der LHSt München; Gesamtverkehrsleistung in München wie sind die Anteil der verschiedenen Verkehrsarten verteilt? Antrag Nr. 14 - 20 / A 01277 vom 31.07.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 03899; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 10.06.2015 und Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 03494
2.