Dienstag, 24. November 2015, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse GbR Groß/Erby Kindertheater im Fraunhofer Theaterstück ab 29.11.2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Europäische Janusz Korczak Akademie e.V. Bildungsveranstaltungen vom 18. - 22.11.2015
3.
TOP - BA eigenes Budget für Theaterbesuch Kinder der Thalkirchner Straße 9, PLENUMSBESCHLUSS
3
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung des öffentlichen Bücherschrankes am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, vgl. BA-Antrag Nr. 14-20 /B 00259 vom 29.07.2014; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates, Bezirksinspektion Mitte vom 19.10.2015
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
TOP - Offener Bücherschrank
3.
TOP - Viehhof
4.
TOP - Flüchtlinge/Wohnungslose
5.
TOP - Straßenfeste
6.
TOP - Anfrage Kleiderladen Rothmundstraße
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Fraunhoferstraße 36 / RGB, Nutzungsänderung, Umbau einer Werkstatt zu zwei Wohnungen mit Unterkellerung und Lichtschacht (Eilentscheidung)
2.
TOP - Goethestraße 9, TEKTUR / Umbau, Sanierung und Aufstockung eines Jugendwohnheims (Eilentscheidung)
3.
TOP - Sonnenstraße 16, DG-Ausbau und teilweiser Umbau - Vorbescheid
4.
TOP - Karlsplatz 25, TEKTUR, Neubau Hotel Königshof und Zwischenbauwerk
5.
TOP - Schwanthalerstraße 24, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, DG-Ausbau zu Wohnheim und Teilung von Wohnungen zur Unterbringung von Asylbewerbern befristet bis 2033 sowie Teilung einer Gastronomiefläche in zwei Gastronomieeinheiten und Umbau der Nebenanlage
6.
TOP - Zenettistraße 32 VGB, Änderung der Wohnungsteilungen (1.OG - DG) mit Mehrung der Wohnungsanzahl
7.
TOP - Geyerstraße 22, Umbau einer Wohnung mit Einbau einer Dachterrasse - TEKTUR, hier: Vergrößerung dreier Dachgauben auf der Straßenseite
8.
TOP - Jahnstraße 41, Fassadenänderung (Jahnstraße 41 / Klenzestraße 70 + 72)
9.
TOP - Fliegenstraße 6, Nutzungsänderung der Wohnung im EG links (E1) in eine Büroeinheit
10.
TOP - Sonnenstraße 8, Nutzungsänderung: Teilbereich Wettbüro zu Cafe / Bistro
11.
TOP - Museumsinsel 1, Sanierung des Sammlungsbaus sowie Aufstellen eines temporären Kassen- und Infocontainers im Museumshof
12.
TOP - Kapuzinerstraße 50, Erneuerung von 5 x 2 Balkonen
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Thalkirchner Str. 22, Baumfällungsantrag vom 28.10.2015 für eine Platane - PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Kreuzung Isartalstraße / Dreimühlenstraße Rollstuhl-, Kinderwagen- und Fußgängerfreundliche Gestaltung, vgl. TOP 2015.07 B 3.3.2 - Stellungnahme
2.
TOP - Begrünung Geyerstraße, Antwort des Baureferates
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Landwehrstraße 83; Ablehnung der Freischankfläche, vgl. TOP 2015.09 C 2.1.3, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 20.10.2015
2.
TOP - Auenstraße 100, Erweiterung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Maßnahmen an der Isar, Einladung zum Runden Tisch "Erholungsraum Isar" des Baureferates am 09.12.2015
3.2
Verkehr
1.
TOP - CarSharing in München, Ergebnisse der Evaluation des Pilotversuchs 2011 - 2015; Stadtratsbeschluss (Entwurf) für den Kreisverwaltungsausschuss vom 15.12.2015, Stellungnahme
2.
TOP - Oktoberfest 2015 - Verlauf aus verkehrlicher Sicht - Busparkplätze
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Verkehrsampel Herzog-Heinrich-Straße, Ecke Kobellstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen: Stephansplatz, Aufstellen mehrerer zusätzlicher Sitzbänke
3.
TOP - Bürgeranliegen: St.-Paul-Straße 7, Verlegung Ersatzbushaltestelle MVG
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse, BA-Antrags-Nr. 08 -14 /B 03384 des BA 15 vom 20.10.2011 und Schluss mit der Bevormundung - Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen, BA-Antrags-Nr. 08 - 14 / A 04127 vom 21.03.2013 Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 20.10.2015 - PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate; BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01264 des BA 20 - Hadern vom 08.06.2015; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 20.10.2015 - PLENUMSBESCHLUSS
3.
TOP - Bürgerhaushalt - Fragen zur Umsetzung
4.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Bezirksausschuss-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: "Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)" in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 /B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 09.11.2015 - PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01204 des BA 17 - Obergiesing-Fasangarten vom 12.05.2015, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 09.11.2015 - PLENUMSBESCHLUSS
6.
TOP - Änderung Besetzung Unterausschüsse - PLENUMSBESCHLUSS
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 07.12.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 08.12.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 09.12.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung entfällt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 15.12.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Maßnahmen Raumnot Mittagsbetreuung der Grundschulen im Viertel, insbesondere GS am Gärtnerplatz (Klenzestraße 27), Klenzestraße 48 und GS an der Schwanthalerstraße, Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport vom 21.10.2015
4.
TOP - Protokoll des AKIM-Abschlussgesprächs Gärtnerplatz am 06.10.2015
5.
TOP - Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage; Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 02432, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015
6.
TOP - Sozialreferat, Beschluss "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03137
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2016 ff Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.11.2015 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04729
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Müllerstraße 3 - 7, Umbau und Umnutzung des HKW-Turms in ein Wohn- und Geschäfts gebäude, Errichtung einer Wohnanlage mit Kindertagesstätte und Gewerbeflächen, eines Bürogebäudes mit Einzelhandel sowie einer Gemeinschaftstiefgarage; Fälligkeitsmitteilung und erneute Androhung eines Zwangsgeldes des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.10.2015
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren, Antrag Nr. 14 - 20 / A 01112 vom 18.06.2015; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04433
4.
TOP - Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 mit Neufassung vom 15.10.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 02161
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neuordnung der Bauberatung, Evaluation der Probephase (01.11.2011 bis 01.12.2012) und der Organisationsprüfung Bauberatung (August 2013 bis Mai 2014); Kontinuierlicher Verbesserungsprozess bis heute; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 03401
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage 44. städtischer Fassadenwettbewerb; 1. Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015 - 2. Erweiterung des Fassadenwettbewerbs auf alle denkmalgeschützten Bauten nach 1960; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04447
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030" - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04142
8.
TOP - Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden! Antrag-Nr. 14 - 20 / A 01503 vom 29.10.2015; Schreiben des Direktoriums vom 29.10.2015
9.
TOP - Geyerstraße 24, Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes, vgl.TOP 2015.10 B 3.1.3 - Baugenehmigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Oktoberfest; Reinigungsnotruf bzw. Übernahme von Reinigungskosten für Anwohner
7.
TOP - EineWeltHaus; Beschilderung im U-Bahnhof Theresienwiese; Informationsschreiben des MVG vom 21.10.2015
8.
TOP - Reichenbachstraße 15-17 - Genehmigung von Warenstellagen in abgeänderter Form, vgl. 2015.07 C 2.2.1
9.
TOP - Toilettenanlage im Maßmannpark, Antrag-Nr. 14 - 20 / A 00209 vom 27.08.2014; Öffentliche Toiletten in Grünanlagen, Antrag-Nr. 14 -20 / A 00485 vom 25.11.2014 und Öffentliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel- und Bolzplätze, Antrag-Nr. 14 - 20 / A 00487 vom 25.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03798, Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 mit Berücksichtigung Änderungsantrag
10.
TOP - Theresienwiese - Sanierung Wirtsbudenstraße ab 09.11.2015
11.
TOP - Oktoberfest 2015, Schluss- und Erfahrungsbericht des BA 2
12.
TOP - Parkraummanagement zur Oktoberfest Zeit, vgl. TOP 2015.10 C 5.1; Antwortmail des Kreisverwaltungsreferates vom 06.11.2015
13.
TOP - Bürgeranliegen Bahnhofsvorplatz Alkoholszenerien, vgl. 2015.10 C 5.4, Antwortschreiben des Sozialbürgerhauses Mitte vom 04.11.2015
14.
TOP - Auenstraße zwischen Fraunhoferstraße und Baaderstraße, Ausnahmezulassung für nächtliche Fahrbahnsanierung, Bescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 09.11.2015
15.
TOP - Baureferat, Beschluss Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 02840
16.
TOP - Bürgeranliegen Trambahnverspätung durch die Ampelanlage Arnulf-/Luisen-/Prielmayerstraße, vgl. 2015.10 C 5.4, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 09.11.2015
17.
TOP - Auenstraße 7; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Eilentscheidung des BA Vorsitzenden, Herrn Miklosy, vom 12.11.2015
18.
TOP - Die Afrika-Tage finden 2016 von 02.06.-05.06.2016 auf der Theresienwiese statt. Eine zeitliche Kollision mit der Stadtteilwoche ist nicht gegeben.
19.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 und Hinweis / Ergänzung vom 30.10.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 03651
20.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Verkehrs- und Funktionskonzept, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 und Hinweis / Ergänzung vom 03.11.2015, sowie Neufassung vom 12.11.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04125
21.
TOP - Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für das Vorhaben München Hauptbahnhof - Umbau des Holzkirchner Flügelbahnhofs in der LHSt München der Strecke 5510 München - Rosenheim - Abdruck des Schreibens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung von Oberbayern vom 11.11.2015
22.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Instandhaltung Fahrweg Tram - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV, Information des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 17.11.2015
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.