Dienstag, 20. Januar 2015, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Beitritt des Bezirksausschusses zur Initiative „München heißt Flüchtlinge Willkommen“ (vertagt aus 2014.11 F 2, 2014.12 A 5.1)
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Haus der Kunst - Berücksichtigung bei der Konzertsaal-Debatte
2.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion: Wohnungsmarkt/Boardinghäuser
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Sattlerstr. 1: Teilnutzungsänderung und Umbau „Wohnungen und Büro“ in „Boardingshaus“ sowie „Büro und Geldautomatenraum“ in „ Esspresso-Bar“ im Erdgeschoss - Tektur
2.
TOP - Stollbergstr. 20: Umbau und Wohnhaus mit Anbau Personenaufzug und Neubau Rückgebäude mit Umbau Gartenhaus - Tektur
3.
TOP - Kapellenstr. 1: Abbruch des Daches und Neuerrichtung mit größeren Gauben sowie hofseitiger Dachterrasse
4.
TOP - Lerchenfeldstr. 17: Nachträgliche Genehmigung zweier Wohneinheiten im DG und Errichtung zweier Dachgauben, Nutzungsänderung des Ladens im EG/li. zu Praxis und Verkauf sowie Änderung der Anzahl der Stellplätze in der Tiefgarage
5.
TOP - Altheimer Eck 4: Umbau Dachstuhl und DG-Ausbau
6.
TOP - Weinstr. 1: Teilabbruch und Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie – Tektur
7.
TOP - Sendlingerstr. 46: Umbau, Sanierung, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses, Kreuzstr. 17: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
8.
TOP - Ledererstr. 10: Errichtung von drei Gauben und Erweiterung einer Gaube
9.
TOP - Theatinerstr. 33: Umbau der Fassade eines Ladenlokals
10.
TOP - Steinsdorfstr. 3: Renovierung und Sanierung des Rückgebäudes, Fassaden- und Nutzungsänderung (Büro zu Wohnen), Anbau mit Terrasse sowie Anbau eines Außenaufzugs und Balkonen auf der Rückseite - Tektur
3.2
Sonstige
1.
TOP - Modernisierung und Sanierung des U-Bahnhofs Sendlinger Tor, Änderung der Planfeststellung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Vorschläge zur Handhabung von Einschränkungen für Freischankflächen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Altheimer Eck 1, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz 12, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Kiosk)
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Informationsveranstaltung zur Bayerischen Woche der Geodäsie am 14.07.2014 auf dem sog. Odeonsplatz
2.
TOP - Faschingszug der Damischen Ritter am 08.02.2015 durch die Innenstadt
3.
TOP - Tanz der Marktfrauen und Faschingstreiben auf dem Viktualienmarkt am 17.02.2014
4.
TOP - Geldbeutelwaschen, Marienplatz, 18.02.2015
5.
TOP - Qi Gong Praxistag, Marienhof, 01.04.2015
6.
TOP - Informationsveranstaltung mit Sammlung der Johanniter Unfallhilfe am 05.12.2015 auf dem sog. Odeonsplatz
3.2
Sonstige
1.
TOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien
2.
TOP - Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung des Konzepts Urbanes Natur Netzwerk München; Urbanes Wohnen e.V. (Vorstellung nur im UA!)
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Marienhof und Hunde
2.
TOP - Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in der Altstadt/im Lehel (2014.12 D 3.1)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Baumfällungen im Januar/Februar 2015 – diverse Standorte
2.
TOP - Umwandlung des Mischparkens der St.-Anna-Straße (teils) und Bürkleinstraße in reines Anwohnerparken
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Haushaltsplan 2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01817, Beschluss des Finanzausschusses vom 16.12.2014 (VB) und der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Straßenausbaubreitagssatzung abschaffen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02040, Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.2014 (VB)
3.
TOP - Hackenstr. 7, Baugenehmigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Denkmalschutz für das Gebäude in der Müllerstr. 4, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00382 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 23.09.2014
5.
TOP - Übernahme des Bunkers an der Blumenstr./Ecke Corneliusstr. von der Stadt München, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00593 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 18.11.2014, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
6.
TOP - Städtische Grundstücke an der Pestalozzistraße, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01669, Beschluss des Kommunalausschusses vom 13.11.2014
7.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen, Beschlussvorlage Nr. 14-20/V 02040 der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
8.
TOP - Bauvorhaben Sporerstr. 2, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, Abdruck der Baugenehmigung
9.
TOP - Bauvorhaben Oettingenstr. 50-54, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, Abdruck des Vorbescheids
10.
TOP - Einfaches Bebauungsplanverfahren für die Pestalozzistr.-Müllerstr.-Blumenstr. gem. § 13 BauGB, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00591 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 18.11.2014, Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
11.
TOP - Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes, Sitzungvorlage Nr. 14-20/V 01945, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015 (SB)
12.
TOP - Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanalgen (EVA), Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01341, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015 (SB)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zur/zum: - Silvesterfeuerwerk auf dem Parkplatz des P1 am 31.12.2014 - Inthronisation des Narrhalla-Faschingsprinzenpaares am 10.01.2015 auf dem Marienplatz
6.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum – Verlängerung des Kraterfelds am Marienhof bis Oktober 2018
7.
TOP - 500 Jahre Reinheitsgebot im Jahr 2016, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 19.11.2014
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen:
2.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01566, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates zum 20.11.2014
3.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01566, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 11.11.2014 (VB)
4.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV; Jahresgenehmigung
5.
TOP - Zusatzschild „Radfahrer frei“ Ecke Müller-Pestalozzistraße, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00436 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 14.10.2014, Rückantwort des Kreisverwaltungsreferats
6.
TOP - Belagwechesel Sendlingerstraße/Färbergraben, Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 01.12.2014 an das Baureferat (2014.11 D 1.6)
7.
TOP - Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München, Ausnahmezulassung gem. des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
8.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01715, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
9.
TOP - Sachstandsbericht zur Lärmproblematik in der Müllerstraße, Email der Bezirksinspektion Mitte
10.
TOP - Oettingenstr. 34, Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
11.
TOP - Reitmorstr. 51, Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
12.
TOP - Stand der Planungen Radweg Zweibrückenstraße, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00223 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 17.07.2014
13.
TOP - Marstallstraße, Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
14.
TOP - Neu errichtete Parkplätze an der Tram-Haltestelle Mariannenplatz, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates, siehe 2014.12 D 1.1
15.
TOP - Bürgeranliegen: Parksituation Widenmayerstraße/Reitmorstraße, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates, siehe 2014.12 D 1.4
16.
TOP - Aufnahme von Straßen und Plätzen in der Messestadt Riem in das Vollanschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung, Änderung der Straßenreinigungssatzung, Beschlussvorlage Nr. 14-20/V 02025 des Bauausschusses vom 20.01.2015
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
TOP - Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates am 14.01.2015, Schüler/innen- und Klassenstand im Schuljahr 2014/2015 an den - öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02129 - städtischen Realschulen, staatlichen Realschulen, städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02151 - städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02103 - Beruflichen Schulen der LHM, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02057
3.