Dienstag, 14. April 2015, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00392 des Bezirksausschusses 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 30.09.2014
2.
TOP - Rederecht der Einwohnerinnen und Einwohner in Bezirksausschuss-Sitzungen, Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung
3.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00682 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann vom 16.12.2014
4.
TOP - Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse, Antrag Nr. 14-20/A 00550 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich
5.
TOP - Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung, Antrag Nr. 14-20/B 00345 des Bezirksausschusses 8 – Schwanthalerhöhe vom 16.09.2014
6.
TOP - Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung, Antrag Nr. 14-20/B 00344 des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen vom 16.09.2014
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Bau eines Konzertsaals im Finanzgarten – Rückbau der Galeriestraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Dultstraße 1: Umbau mit Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Nutzungsänderung einer Gastronomieeinheit in eine Apotheke – Tektur (vertagt aus 2015.03 B 3.1.10)
2.
TOP - Herzogspitalstr. 24: Generalsanierung und bautechnische Ertüchtigung eines Büro- und Geschäftshauses
3.
TOP - Kanalstr. 6: Sanierung Dachstuhl und Errichtung von Loggien
4.
TOP - Riedlstr. 3: Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit dreigeschossigem Parksystem – Vorbescheid (vertagt aus 2015.03 B 3.1.2
5.
TOP - Müllerstraße 26: Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage – Vorbescheid (vertagt aus 2015.03 B 3.1.3)
6.
TOP - Mariannenstr. 5: Umbau einer Wohneinheit, Aufstockung und Neuerrichtung eines Dachgeschosses (vertagt aus 2015.03 B 3.1.5)
7.
AbgesetztTOP - Sattlerstr. 1: Teilnutzungsänderung und Umbau „Wohnungen und Büro“ in „Boardinghaus“ sowie „Büro und Geldautomatenraum“ in „Espresso-Bar“ im Erdgeschoss – Tektur (vertagt aus 2015.03 B 3.1.8)
8.
TOP - Oettingenstr. 42A: Nutzungsänderung Laden in ein Café, Fassadenumgestaltung, Errichtung einer Freischankfläche, Anbringen einer Markise und einer Außenwerbung (vertagt aus 2015.03 B 3.1.12 N)
9.
TOP - Pilotystr. 4: Energetische Sanierung der Fassaden, Anbau von Balkonen und von Gauben sowie Verglasung eines Treppenaufgangs (vertagt aus 2015.03 B 3.1.13 N)
10.
TOP - Tal 12: Errichtung einer Freischankfläche (vertagt aus 2015.03 BA 3.1.14 N)
11.
TOP - Sendlinger Str. 13: Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Nutzungsänderung einer Arztpraxis in einen Laden sowie Teilabbruch und Wiederherstellung eines erdgeschossigen Anbaus - Tektur
12.
TOP - Knöbelstr. 29: Nutzungsänderung einer Kapelle ein eine Wohnung, Errichtung einer Terrasse, Aufstockung um ein Geschoss
13.
TOP - Falckenbergstr. 9: Erweiterung eines Ladenlokals vom EG bis ins 2. OG durch Nutzungsänderung der Wohnung im 2. OG (Plenumsbeschluss)
14.
TOP - Altheimer Eck 15: Erweiterung, Innenhofüberdachung und DG-Ausbau (Var. 1), Erweiterung, Innenhofüberdachung, Aufstockung und DG-Ausbau (Var. 2), Erweiterung der Hofstruktur nach Süden (Var. 3) – Vorbescheid (Plenumsbeschluss)
15.
TOP - Sonnenstraße 9: Nutzungsänderung: Laden zu Backshop mit Café/Bistrobereich (Plenumsbeschluss)
3.2
Sonstige
1.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018 Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 387 und Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße, Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 31bc und 1376)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Bräuhausstr. 8, Gesellschaftsraum GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Neuhauser Str. 10, Steindl Trachten GmbH, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Keine Veranstaltungen am Vater-Rhein-Brunnen und in der Steinsdorfstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Informationsveranstaltung eTourEurope am 08.05.-09.05.2015 auf dem sog. Odeonsplatz – Nachtrag
2.
TOP - Europatag am 08.05.2015 auf dem Marienplatz
3.
TOP - Griechisch-Bayerischer Kulturtag am 21.06.2015 auf dem sog. Odeonsplatz
4.
TOP - Straßenfest Glockenbachwerkstatt und Bellevue die Monaco am 03.05.2015 in der Cornelius-, Müller- und Blumenstraße
5.
TOP - Infoveranstaltung des TUfast e.V. am 13.05.2015 am Stachus
6.
TOP - Nachtrag zur Veranstaltung 60 Jahre SOS Kinderdorf e.V. am 13.05.2015 auf dem sog. Odeonsplatz
7.
TOP - Infoveranstaltung „Charta der Vielfalt“ am 19.05.2015 auf dem Karlsplatz
8.
TOP - Fußwallfahrt St. Pius X am 24.07.2015
9.
TOP - DGB-Veranstaltung am 01.05.2015 auf dem Marienplatz, Rosenstraße und Kaufingerstraße, Prunkhof
10.
TOP - Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung am 10.05.2015 auf dem sog. Odeonsplatz
11.
TOP - Ganzjährige Spielaktion der Spiellandschaft Stadt e.V. im gesamten Stadtgebiet ab April 2015 (Plenumsbeschluss)
12.
TOP - Oper für alle am 18.07.2015 auf dem Marstallplatz und am 31.07.2015 auf dem Max-Joseph-Platz
13.
TOP - Große Fronleichnahmsprozession mit Gottesdienst ab dem Marienplatz am 04.06.2015 (Plenumsbeschluss)
14.
TOP - Stadtlesen von 02.07.-05.07.2015 auf dem sog. Odeonsplatz (Plenumsbeschluss)
15.
TOP - Nachtrag zur Informationsveranstaltung eTourEurope am 08.-09.05.2015 auf dem sog. Odeonsplatz (geänderter Lageplan, Plenumsbeschluss)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag von Herrn Blum: Ersatzpflanzung an der Ecke Hildegard-/Falkenbergstraße
2
Entscheidungen
1.
AbgesetztTOP - (E) Verkehrssituation in der Oettingenstraße
Hinweis:
Vertagung in die Sitzung am 12.05.2015!
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Innenhof des Isartores als öffentliche Verkehrsfläche widmen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00852 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel vom 10.02.15
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Umwandlung eines KFZ-Stellplatzes in Fahrradabstellplätze in der Westenriederstraße, BA-Antrag Nr. 08-14/B 03122 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 22.03.2011
2.
TOP - Verbreiterung der Gehbahn vor dem Anwesen Triftstraße 10 (vertagt aus 2015.03 D 3.2)
3.
TOP - Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen (Plenumsbeschluss)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
TOP - Einladung von Herrn Swartzberg in den Unterausschuss zum Thema Stolpersteine (nur im Unterausschuss!)
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pfegeheimes Vincentinum e.V. Konzert am 19.04.2015
2.
AbgesetztTOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kultur & Spielraum e.V. Historisches Spielprogramm am 20./21.06.2015
Hinweis:
Vertagung in die Sitzung am 12.05.2015
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - KVR-Infoveranstaltung für die Bezirksausschüsse am Mittwoch, den 22.04.2015, 18:00 Uhr, Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 11
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München, 1. Vorberatung in der BA-Satzungskommission vom 15.01.2015, 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02091, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.03.2015
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Bevölkerungsprognose der LH München, Planungsprognose 2013 bis 2030, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02150, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
3.
TOP - Zwischenbericht über den Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00590 des Bezirksausschusses 1 vom 18.11.2014
4.
TOP - Bauvorhaben Sattlerstr. 1, Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Schreiben vom 12.03.2015 (2015.03 B 3.1.8)
5.
TOP - Studie „Älter werden in München“ - Abschlussbericht, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02540, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
6.
TOP - Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen, Antrag Nr. 08-14/A 05260 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.03.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02621, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.20015
7.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2014-31.12.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02786, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
8.
TOP - Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierte Wohnungsbauunternehmen zu 100 % zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02362, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
9.
TOP - Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauch (EAV), Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01341, Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
10.
TOP - Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes, BV-Empfehlung Nr. 14-20/E 00352 des Bezirksausschusses vom 04.12.2014, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Keine Sperrung der Steinsdorf- und Widenmayerstraße am Wochenende, BV-Empfehlung Nr. 08-14/E 02146 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes – Altstadt-Lehel vom 05.12.2013, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02587, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.03.2015
6.
TOP - Bürgeranliegen „Situation an der städtischen Grünanlage am Isartorplatz“, Antwortschreiben der REGSAM und des Sozialreferates vom 11.02.2015 zu BA-Schreiben (TOP 2015.02 C 1.2)
7.
TOP - Integration der Werbeverkaufsstände in den Christkindlmarkt (2015.02 C 1.1), Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum BA-Schreiben vom 11.02.2015
8.
TOP - Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02269, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Herzog-Rudolf-Straße, Feuerwehranfahrtszone
2.
TOP - Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße, Stellungnahme des Baureferats zu BA-Schreiben vom 11.02.2015 (TOP 2015.02 D 3.1)
3.
TOP - Bürgeranliegen "Marienhof und Hunde", Stellungnahme des Baureferates (TOP 2015.01 D 1.1)
4.
TOP - Verlegung des Fahrradweges zwischen der Sparkassenstraße und Burgstraße, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00383 vom 23.09.2014, Antwortschreiben des Baureferates
5.
TOP - Lärmminderungsplanung/Lärmaktionsplan München, Lärmschutz an verschiedenen städtischen Straßen, Aufnahme verschiedener Straßen in den Lärmaktionsplan, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 02276, Beschluss des Umweltausschusses vom 03.03.2015
6.
TOP - Bürgeranliegen: Ampelschaltung an der Kreuzung Sternstraße/Maximlianstraße (2014.10 D 1.4), Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates
7.
TOP - Urbane Gemeinschaftsgärten in München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02503, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)
8.
TOP - Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung – Stand und Ausblick, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 00909, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)
9.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01862, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)
10.
TOP - Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01965, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
11.
TOP - Stellungnahme der MVG zur Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
12.
TOP - Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 11.02.2015
13.
TOP - Leistungsprogramm 2016 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2015)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats/Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02270, Beschlussvorlage des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.2015 (SB)
3.
TOP - Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02233, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.2015
4.
TOP - Freie Sportstunde am Hirschanger, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00664 des Bezirksausschusses vom 09.12.2014, Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport
5.