Dienstag, 21. Juli 2015, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
TOP - Bürgerbegehren zum Erhalt des Landschaftsschutzgebiets „Isarauen/Isaranlagen“
2.
TOP - Personelle Besetzung der Bezirksausschuss-Geschäftsstelle
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung: Abstimmung über einzelne Teile eines Antrags, Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 7 Sendling-Westpark vom 14.04.2015
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Dr. Potempa Amtseinführung von Herrn Pongratz
2.
TOP - Um- bzw. Neubesetzungen in den Unterausschüssen
3.
TOP - Neuwahl der/des Vorsitzenden des Unterausschusses Gastronomie und öffentlicher Raum
4.
TOP - Betreuung des BA-Schaukastens an der Prälat-Zistl-Straße
5.
TOP - Sitzungstermine 2016
6.
TOP - Oktoberfest 2015: Reservierung der Ratsboxe für den BA 1: Wunschtermine, Uhrzeit und Dauer, Anzahl der Plätze
7.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Der Vorsitzende berichtet dem BA bei jeder Sitzung
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Wasserhaltung während der Rohbaumaßnahmen Sendlinger Str. 46 / Kreuzstr. 17
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Umgestaltung des Max-Josephs-Platzes
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Prannerstr. 5 / Promenadeplatz 6: Ersatzbau Hoteltrakt (vertagt aus 2015.06 B 3.1.9 N)
2.
TOP - Prannerstr. 13: Fassadenänderung durch Fenstererneuerung im 4. OG
3.
TOP - Löwengrube 18 / Promenadeplatz 3: Nutzungsänderung und Umbau des Erdgeschosses in einen Bar- und Lounge-Betrieb sowie eines Keller-Teilbereichs in Gasträume des Gastronomiebetriebs „Hugo's“
4.
TOP - Neuhauser Str. 3: Umbau 7. OG und DG-Ausbau sowie Teilabbruch des Daches
5.
TOP - Sonnenstr. 9: Einbau von Dachgauben
6.
TOP - Frauenstr. 7: Aufstockung eines Wohn-, Geschäfts- und Bürohauses
7.
TOP - Viktualienmarkt: Abt. II Umbau einer Gaststätte mit Erweiterung des Wirtsgartens, befristet auf 5 Jahre
8.
TOP - Pilotystr. 8 Rgb.: Nutzungsänderung und Umbau des Erdgeschosses von Werkstatt in Büro und/oder Kunstatelier, Grundrissänderung der zusammengehörigen Wohneinheit im 1. + 2. OG
9.
TOP - Müllerstraße 26: Nutzungsänderung einer Bankfiliale in einen Laden (Verkauf) und eine Gaststätte (Bar) in Wechselnutzung – befristet bis zum 30.09.2016
10.
TOP - Sendlinger Str. 38: Umbau KG + EG, Teilung eines Ladens in zwei Läden im EG
11.
TOP - Löwengrube 10: Ausbau 2. DG (1.+2. Ebene), Errichtung von Gauben, Nutzungsänderung 1. DG: 2 Wohnungen zu Büros
12.
TOP - Thomas-Wimmer-Ring 9: Nutzungsänderung Büro- zu Wohnfläche / 1.OG
13.
TOP - Marienplatz 22: Umbau und Fassaden-Neugestaltung eines Geschäftshauses und Errichtung einer Freischankfläche (94,5 m²)
3.2
Sonstige
1.
TOP - Beschlussvorlage „Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum“ des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus 2015.06 B 3.2.2 )
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Altheimer Eck 14, Gaststätte „Nigin“, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Maximiliansplatz 18, Gaststätte „Lenbachs & Söhne“: Erweiterung der Freischankfläche
3.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz 10 und 11: Änderung der Freischankflächen während des Umbaus des U-Bahnhofes
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Sendlinger Str. 33, Scotch & Soda Retail GmbH, Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit (vertagt aus 2015.06 C 2.2.4 – dazu Ortstermin des UA geplant)
2.
TOP - Herzogspitalstr. 10, Seasons Gmbh, Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit
3.
TOP - Alter Hof 8 / Eingang Sparkassenstraße, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige
1.
TOP - Maßnahmen zur Lärm- und Schmutzminderung in der Müllerstraße, Beschlussvorlage zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20/E 00351 der Bürgerversammlung vom 04.12.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02639 mit Darstellung des aktuellen Sachstands vom 08.06.2015 (vertagt aus 2015.05 C 1.3/D 2.3 u. 2015.06 C 2.3.1 N)
2.
TOP - (E) Maßnahmen zur Lärm und Schmutzminderung in der Müllerstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Australisches Kulturfest vom 07. bis 09.08.2015 auf dem Rindermarkt
2.
TOP - Oktoberfestzüge 2015
3.
TOP - Bayerisches Genussfestival vom 31.07. bis 02.08.2015 auf dem Odeonsplatz
4.
TOP - Radlnacht 2015 am 08.08.2015
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Anliegen Frau Bachmaier: Verkehrssituation auf der Praterinsel (vertagt aus 2015.05 A 3.3 u. 2015.6 D 1.1)
2.
TOP - Bürgeranliegen: Umbau Wilhelmsgymnasium – Fahrradstellplätze an der renovierten Schule (vertagt aus 2015.6 D 1.3)
3.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Öffnung der Westenriederstraße für den Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung zwischen Viktualienmarkt und Radlsteg
4.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Wanderbäume auf dem Marienhof
5.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Wiederherstellung der Poller im Bereich des öffentlichen Spazierweges/der Ballspielfläche auf der Praterinsel
6.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Wiedereinrichtung des Brunnens und der Wasserablaufkonstruktion am Spielplatz südlich des Wehrsteges
7.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Öffnung der Einbahnstraßenregelung für den Fahrradverkehr in entgegengesetzter Richtung im Bereich Josephspitalstraße, Brunnstraße, Hackenstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Fällung einer Linde in der Wallstraße in Zusammenhang mit der Modernisierung des U-Bahnhofes Sendlinger Tor
2.
TOP - Umrüstung der Werbevitrine in eine Wechselanlage am Wartehäuschen ggü. Maffeistr. 4
3.
TOP - Antrag auf Fällung einer Platane in der Reichenbachstraße 5
4.
TOP - Odeonsplatz erweitern – Fußgängerzone oder Shared Space für die Brienner Straße – Gestaltungsideen für nördlichen Odeonsplatz / südliche Ludwigstraße gesucht Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung „Hofspielhaus“
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Unzureichende Raum- und Betreuungssituation zukünftiger Schüler der Grundschule am Gärtnerplatz
2.
TOP - Glockenbachwerkstatt: Raumnot der Mittagsbetreuung an der Grundschule am Gärtnerplatz
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Diskussionsforum für Entwicklungsfragen e.V. Buchprojekt „München NICHT wie geplant“, Herausgabe Ende Juli 2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde des St.-Anna-Gymnasiums e.V. Workshop und Aufführung eines Musik- und Tanzprojektes vom 13. - 25.07.2015
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse ASZ Lehel Sommerkonzert am 23.09.2015
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Zusammen Aktiv Bleiben e.V. Beschaffung von Sport-Kleingeräten
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Demografieberichte München – Teil 1 und Teil 2, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03197
3.
TOP - Bauvorhaben Altheimer Eck 4, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die BA-Stellungnahme vom 21.01.2015, Abdruck der Baugenehmigung
4.
TOP - Denkmalschutz-Richtlinien im Altstadt-Ensemble, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf BA-Schreiben vom 19.05.2015
5.
TOP - Wohnen in München IV – Zeitplan und Themenvorschau: Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03191
6.
TOP - Freiflächengestaltungssatzung ändern – Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03433
7.
TOP - Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02900
8.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2102 Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben -Aufstellungsbeschluss-, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03481
9.
TOP - Bauvorhaben Dreifaltigkeitsplatz 2, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die BA-Stellungnahme vom 24.09.2014, Abdruck der Baugenehmigung
10.
TOP - Hinweis auf Zweckentfremdung von Wohnraum in der Damenstiftstr. 11, Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf das Schreiben des BA vom 17.06.2015
11.
TOP - Sanierung und Umbau „Ruffiniblock“, stadteigenes Verwaltungsgebäude mit Ladengeschäften, Sendlinger Str. 1/Rosental 1/Rindermarkt 10 inkl. Behandlung des BA-Antrags vom 16.06.2015, Beschlussvorlage für den Kommunalausschuss am 16.07.2015
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zur/zum: - Infoveranstaltung ShareTheMeal am 31.07.2015 auf dem Karlsplatz - Radl-Kulturage am 17. und 18.07.2015 auf dem Odeonsplatz - „Baucamp“ auf dem Marstallplatz im Rahmen des Projekts „Shabbyshabby Apartments“ - Sommerfest des Literaturhauses am 23.07.2015 auf dem Salvatorplatz - Radlnacht 2015: Vorprüfung möglicher Streckenvarianten - Verabschiedung von Kirchenmusikern am 25.07.2015 auf dem Mariannenplatz - Tag der offenen Tür der Landeshauptstadt München am 18.07.2015
6.
TOP - Fränkisches Weinfest vom 10.07.-26.07.2015 im Alten Hof, Veranstaltung auf Privatgrund
7.
TOP - Vergabeverfahren Kulturstrand 2015, Antwort des Kreisverwaltungsreferat auf BA-Schreiben vom 13.05.2015
8.
TOP - Sonntagsöffnungszeiten von Händlerbetrieben auf dem Viktualienmarkt
9.
TOP - Weihnachtsdorf in der Residenz vom 23.11. bis 22.12.2015, Veranstaltung auf Privatgrund
10.
TOP - Keine Veranstaltungen am Vater-Rhein-Brunnen und in der Steinsdorfstraße, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00337 am 04.12.2014, Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 01.07.2015 nach Ablehnung der Beschlussvorlage durch den BA 1
11.
TOP - Münchner Christkindlmarkt 2015 (27.11. bis 24.12.2015), Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 23.06.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03166
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen:
2.
TOP - Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München, Beschluss des Umweltausschusses vom 05.05.2015 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02862
3.
TOP - Änderung der Straßenreinigungssatzung, Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 12.05.2015 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02716
4.
TOP - Trinkwasserbrunnen für Münchner Plätze und Fußgängerzonen, Beschluss des Bauausschusses vom 23.06.2015 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02428
5.
TOP - Ausnahmezulassung des Referates für Gesundheit und Umwelt für nächtliche Bauarbeiten an Anlagen des ÖPNV zwischen 26. und 29. KW im Bereich Rumford-/Zwingerstraße
6.
TOP - Fällung einer Kastanie in Herzog-Wilhelm-Str. 25 als Gefahrenbaum – Mitteilung des Baureferats Gartenbau
7.
TOP - Koordination und Service im Radverkehr: a) Radverkehrsbeauftragte oder -beauftragte; b) Konzept zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden; c) Anträge, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03026
8.
TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München: a) Sachstandsbericht; b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätsstandards; c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen; d) Vergabe der Beratungs- und Gutachterleistungen; e) Anträge und Empfehlungen, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03603)
9.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Tiefbauarbeiten an den Straßenbahngleisen vom 13. bis 18.07.2015 in der Maximilianstraße zwischen Sternstraße und Maximilianbrücke
10.
TOP - Betriebskonzept der Linien U3/U6 während der Stellwerkarbeiten im Bereich U-Bahnhof Poccistraße an den Sonntagen 16. und 23.08.2015
11.
TOP - Ausnahmegenehmigung für eine Baustelleneinrichtung Auf der Insel zur Durchführung von Probebohrungen an der Isar-Ufermauer
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
TOP - Förderung der Veranstaltung „Thailändischer Folklore Abend“ am 09.05.2015, Antwort des Kulturreferats auf Nachfrage des BA vom 18.05.2015
3.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zur/zum: - Beschlussvorlage Schulbauoffensive 2013/2030
4.
TOP - Dokumentation zum bezuschussten Puppentheater-Festival ANFÄNGE(R) im März 2015
5.
TOP - Neue Bädereintrittspreise ab 01.07.2015
6.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030, Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses mit dem Sport-, dem Bau-, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanz- und dem Umweltausschuss vom 09.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03448
7.
TOP - Nachbarschaftsarbeit in München stärken – Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements, Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs, Beschlussvorlage für den Sozialausschuss vom 09.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597
8.