Dienstag, 18. August 2015, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - 18.jetzt – Fest junger Erwachsener (Teilnahme des BA)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
1.
TOP - Personelle Besetzung der BA-Geschäftsstelle Mitte, Antwort des Direktoriums auf eine Bürgeranfrage aus der BA-Sitzung am 21.07.2015
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Sendlinger Str. 44: Abbruch eines Geschäftshauses
2.
TOP - Karlsplatz 11-12: Neubau einer Rolltreppe und Fassadenänderung einer bestehenden Verkaufsstätte
3.
TOP - Vorbescheid Oettingenstr. 40: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses (vertagt aus 2015.07 B 3.1.14 N)
4.
TOP - Tektur Müllerstr. 42: Umbau einer Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßiger Kleinkunst-, Theater- und Varieténutzung im EG + 1. OG, Nutzungsänderung eines Lagers zu einem Gastraum im UG (vertagt aus 2015.07 B 3.1.15 N)
5.
TOP - Tektur Herzogspitalstr. 6: Neustrukturierung eines gastronomischen Betriebs mit Erweiterung
6.
TOP - Vorbescheid Frauenstr. 8: DG-Abbruch, -Neuerrichtung und -Ausbau
7.
TOP - Klosterhofstraße 4, Änderung / Aufstockung und hofseitige Anbauten – Vorbescheid (Variante 1 Mansardendach – Variante 2 Staffelgeschosse)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Fahrräder Isartorplatz; Verkehrssituation zwischen Thierschstraße und Liebherrstraße
2.
TOP - Bücherflohmarkt LISAR an der Isar; Errichtung von festen Toiletten
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Maximilianstr. 17, Hotel „Vier Jahreszeiten“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Sonnenstr. 9, Bäckerei-Café Müller-Höflinger: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Abstellflächen für Fahrräder zum Verleih und/oder Stadtführungen 1) Neuturm-/ Ecke Hochbrückenstraße 2) Herrnstraße (am Wendehammer) 3) Herrnstr. 36 / Ecke Stollbergstraße 4) Kanalstr. 17 (Seite Thomas-Wimmer-Ring) 5) Thomas-Wimmer-Ring 1 (am Isartor vor der Zwingmauer) 6) Kanalstr. 14 (Seite Knöbelstraße) 7) Prälat-Miller-Weg (dort 3 Flächen) 8) Petersplatz 9) Weinstraße / Ecke Landschaftsstraße (Marienhof – nicht auf der Rasenfläche) 10) Blumenstraße 22 11) Unterführung Thomas-Wimmer-Ring in Höhe Knöbelstraße
2.
TOP - Prannerstr. 7: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
3.
TOP - Marienplatz 8, Seite Weinstraße, Warenstellagen, nochmalige Rückfrage zu BA-Beschluss vom 16.06.2015
4.
TOP - Petersplatz 1, Sendlinger Tor Platz, Weinstraße, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichen Grund für den Verkauf von selbst gefertigten künstlerischen und kunsthandwerklichen Gegenständen
5.
TOP - Alter Hof 8 (Eingang Sparkassenstraße), Aufstellung von neuer Verkaufseinrichtung, Beschluss des BA 1 vom 21.07.2015, TOP 2015.07 C 2.2.3
2.3
Sonstige
1.
TOP - Bücherflohmarkt am 26.09.2015 Widenmayerstraße/Isarpromenade
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Genussmarkt Herbst Steiermark vom 03. bis 06.09.2015 am Rindermarkt
2.
TOP - Isarinselfest 2015 vom 04. bis 06.09.2015
3.
TOP - Infoveranstaltung Kaminkehrerinnung am 15.10.2015, Neuhauser Str. 8 am Richard-Strauss-Brunnen
4.
TOP - Straßenfest Westenriederstraße am 12. und 13.09.2015
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - Prinzregentenstraße Haltestelle Nationalmuseum / Haus der Kunst, barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle
3
Anhörungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Widenmayerstraße südlich der Gewürzmühlstraße
2.
TOP - Fahrradabstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt) Detailplanung für den Odeonsplatz und für das Platzl
3.
TOP - Antrag auf Fällung einer Akazie in der Stollbergstr. 18
4.
TOP - Antrag auf Fällung von 12 Bäumen auf dem Grundstück Wallstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Marienhof: Veranstaltung in Grünanlagen – Kultur und Spiel aktiv vom 09.10 bis 11.10.2015
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten: Vollzug der Erhaltungssatzungen und der Zweckentfremdungssatzung – Bekanntgabe der Jahresstatistik 2014 im Sozialausschuss vom 18.06.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03023
3.
TOP - Bauvorhaben Mannhardtstr. 7, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die BA-Stellungnahme vom 10.12.2014, Abdruck der Baugenehmigung
4.
TOP - Bauvorhaben Theatinerstr. 8, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die BA-Stellungnahme vom 12.03.2015, Abdruck des Vorbescheids
5.
TOP - Bauvorhaben Falckenbergstr. 9, 2. OG: Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung
6.
TOP - Umgestaltung des Max-Joseph-Platzes inkl. Verkehrsführung, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf einen Bürgervorschlag aus der BA-Sitzung am 21.07.2015
7.
TOP - Brunnstraße 4, Bürgerbeschwerde über jahrelangen Leerstand des Anwesens, Antwortschreiben des Sozialreferates vom 05.08.2015
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Lärm- und Geruchsbelästigung durch Entlüftung der Lagerkeller unter dem Viktualienmarkt, TOP 2015.07 A 3.3 b – Information des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 04.08.2015
6.
TOP - Bürgeranliegen Belästigung der Anwohner durch Gäste vor der Gaststätte „Sausalitos“ und durch aggressive Bettler; Informationsschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 04.08.2015
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen - Verkürzung von Haltverbotszonen am Mariannenplatz und Entfernung einer Bodenmarkierung
2.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Dreharbeiten in der Frauenstraße (ggü. Hausnr. 42) in insgesamt 2 Werktagsnächten im Zeitraum vom 22.07. bis 12.08.2015 von 20 Uhr bis 2 Uhr
3.
TOP - Nahverkehrspauschale, Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02702
4.
TOP - Trinkwasserbrunnen, Beschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02428
5.
TOP - Standort der Ersatzpflanzung für Linde, die in Zusammenhang mit der Sanierung des U-Bahnhofs Sendlinger-Tor-Platz gefällt werden muss (vgl.TOP D 3.1, 2015.07); Rückmeldung der SWM vom 22.07.2015
6.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“ II, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 23.06.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03195
7.
TOP - Steigende Müllmengen im Englischen Garten, Antwort der Verwaltung des Englischen Gartens auf ein Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung am 21.07.2015
8.
TOP - Reichenbachstraße 5 – 7a; Baumfällungsantrag vom 08.06.2015 auf dem Grundstück; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.08.2015
9.
TOP - Ausnahmezulassung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für Umbauarbeiten zu einem Fernwärmeschacht im Straßenraum der Oettingenstraße 8 vom 10.08. bis 28.08.2015
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.