Dienstag, 22. September 2015, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 3 Abschnitt Referat: für Arbeit und Wirtschaft „Vergabe von städtischen Grundstücken“ in ein Anhörungsrecht
2.
TOP - Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ in ein Entscheidungsrecht
3.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 5 Abschnitt Referat für Bildung und Sport: „Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen“ in ein Anhörungsrecht
4.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 15 Abschnitt Referat: für Stadtplanung und Bauordnung „Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist“ in ein Anhörungsrecht
5.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung „Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung“ in ein Anhörungsrecht.
5
Allgemeine Themen
1.
AbgesetztTOP - Verkehrskonzept Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr (NSQ) - Information über die kommende Beschlussvorlage
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Stichpunkte zu Altstadt/Hackenviertel, Bürgeranfrage
2.
TOP - Anzahl und Unterbringung der Fahrradstellplätze im modernisierten Wilhelmsgymnasium
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Dr. Markus Hundemer: Verunstaltende Werbung in der Altstadt unterbinden
2.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion, Initiative Herr Püschel, Stolpersteine im BA 1 Gebie
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Tektur Sendlinger Str. 46: Umbau, Sanierung, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses / Kreuzstr. 17: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
2.
TOP - Vorbescheid Mariannenstr. 5: Errichtung eines Hofgebäudes
3.
TOP - Ländstr. 3: Sanierung und Modernisierung eines denkmalgeschützten Wohngebäudes, Ausbau des Speicherbodens, Anbau eines Aufzugs im Innenhof
4.
TOP - Tektur Oberanger 16: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses
5.
TOP - Vorbescheid Oettingenstr. 40 (vertagt aus 2015.07 B 3.1.14 N und 2015.08 B 3.1.13)
6.
TOP - Vorbescheid Klosterhofstraße 4: Änderung / Aufstockung und hofseitige Anbauten – Vorbescheid (Variante 1 Mansardendach – Variante 2 Staffelgeschosse) vertagt aus 2015.08 B 3.1.7
7.
TOP - Frauenstr. 7: Aufstockung eines Wohn-, Geschäfts- und Bürohauses (vertagt aus 2015.07 B 3.1.6)
8.
TOP - Vorbescheid Dianastr. 1: Neuerrichtung 1. und 2. DG
9.
TOP - Vorbescheid Neuhauserstr. 41, Neubau Geschäftshaus Neuhauserstr. 41 sowie Sanierung, Teilabbruch, Umbau und Nutzungsänderung Geschäftshaus Herzog-Wilhelm-Str. 1
10.
TOP - Viktualienmarkt: Abt. II Umbau einer Gaststätte mit Erweiterung des Wirtsgartens, befristet auf 5 Jahre (vertagt aus 2015.07 B 3.1.7)
11.
TOP - Vorbescheid Marienstr. 14-16, Aufstockung eines Bürogebäudes um ein Geschoss mit Nutzung als zwei Wohneinheiten oder als Büro
12.
TOP - Löwengrube 10: Ausbau 2. DG (1.+2. Ebene), Einrichtung von Gauben, Nutzungsänderung 1.DG: 2 Wohnungen zu Büros, Projektvorstellung durch Bauherrin/Architekt
3.2
Sonstige
1.
TOP - Schriftliche Anfrage im Stadtrat: Wiederherstellung des Fischbrunnens vor dem Münchener Rathaus in seiner ursprünglichen Form?
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Nächtliche Lärmbelästigung im Tal
2.
TOP - Bürgeranliegen: „Bettlersituation“ an der Hl. Geist Kirche
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - „Bar Levante“, Odeonsplatz 14, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Herzogspitalstr. 10, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
2.
TOP - Odeonsplatz 11, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
3.
TOP - Sonnenstr. 17 (Eingang Seite Josephspitalstr.), Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
2.3
Sonstige
1.
TOP - Minimierung der Musiklautstärke beim Kulturstrand der Urbanauten 2015 am Vater-Rhein-Brunnen, Beschlussvorlage des KVR zur Erledigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00398 aus der Bürgerversammlung Au-Haidhausen am 26.02.2015
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Karlsplatz – Münchner Eiszauber vom 20.11.2015 bis 17.01.2016
2.
TOP - München Marathon am 11.10.2015 und Trachtenlauf am 10.10.2015
3.
TOP - Ungarischer Markt vom 08. bis 11.10.2015 auf dem Rindermarkt
4.
TOP - Veranstaltung „Brot und Fische“ am 25.10.2015 auf dem Odeonsplatz
5.
TOP - Info-Veranstaltung des DLRG am 28.11.2015 auf dem Odeonsplatz
6.
TOP - Lange Nacht der Münchner Museen am 17.10.2015
7.
TOP - Info Veranstaltung anlässlich des 45-jährigen Bestehens der Scientology Kirche in Bayern am 30.09.2015 am Richard Strauss Brunnen
8.
TOP - Fotoausstellung „FotoDoks“, 14.10-01.11.2015 im Marienhof
3.2
Sonstige
1.
TOP - Anhörung für Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund und in städtischen Grünanlagen für die Aktion „Play me, I'm yours 2015“, 8.10-25.10.2015, verschiedene Standorte
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Viktualienmarkt: Beschwerden der Marktkaufleute über aggressive Radfahrer
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Verkehrsspiegel Widenmayerstr. gegenüber Rosenbuschstr./Crusiusstr./Paradiesstr.
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Anbringung von Hinweisschildern für den Stadtteil Lehel Empfehlung Nr. 14-20 / E 00329 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 04.12.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Gewürzmühlstr.
2.
TOP - Stellungnahme des BA 1, Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstr., Verbesserung des öffentlichen Umfeldes im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Oettingenstr. 6-8 (vertagt aus 2015.02 D 3.1)
3.
TOP - Anregungen beim Austausch der Lichtsignalanlage Sonnenstr./Postscheckamt
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Dr. Markus Hundemer: Einrichtung eines Kinderspielplatzes auf dem Marienhof
2.
TOP - Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in der Pestalozzistr. 2-4
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Hofspielhaus Theaterstück "Die Sphinx von Giesing" im Oktober/November 2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. Figurentheaterfestival „Anfänger“ vom 11. bis 14.03.2016
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Erbbaurecht Müllerstr. 2-6, Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02960
3.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2015, Baustelleneinrichtung an der Herzog-Wilhelm-Straße Lfd. Nr. M 02963/15
4.
TOP - Vollzug der Wassergesetze, Beschränkte Erlaubnis nach Art. 15 Bayerisches Wassergesetz, Bauvorhaben Sendlingerstr. 46 / Kreuzstr. 17
5.
TOP - Nutzungsänderung und Umbau Pilotystr. 8 / RGB, Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums, Thierschstr. 46, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats vom 17.06.2015, Sitzungsvorlage: V03311
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2102 Sattlerstr. (beiderseits) zwischen Fürstenfelderstr. Und Färbergraben, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015, Sitzungsvorlage: V03481
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Lärm- und Geruchsbelästigung durch Entlüftung der Lagerkeller unter dem Viktualienmarkt, Antwortschreiben der Markthallen München sowie des Referats für Gesundheit und Umwelt zu einem Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 21.07.2015
6.
TOP - Belästigung der Anwohner durch Gäste vor der Gaststätte „Sausalitos“ und durch aggressive Bettler; Antwort der Polizeiinspektion 11 auf ein Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 21.07.2015
7.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zur/zum: - Stadtraumprojekt „Shabbyshabby Apartments“, Apartment „M6“ - zugestimmt - Ander Art Festival, 26.09.2015, Odeonsplatz – zugestimmt - Bauernmarktmeile, 27.09.2015, Odeonsplatz/Ludwigstr. – zugestimmt - Infoveranstaltung „Parking Day 2015“, 18.09.2015, Schrammerstr. - zugestimmt
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Privat (Bus-)straße durch den Englischen Garten (zwischen Thiem- und Tivolistraße): Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h
2.
TOP - BA-Antrag „Ameisenplage beim Spielplatz Reitmorstr. / Am Gries“, BA-Antragsnr. 14-20 / B 01431 des BA 1 vom 21.07.2015, Antwortschreiben Gartenbau (Unterhalt Nordost, Bau-G2)
3.
TOP - Toilettenanlage im Maßmannpark, Öffentliche Toiletten in Grünanlagen / Spiel- und Bolzplätzen, Beschlussvorlage des Bauauschusses vom 22.09.2015
4.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016, Ergänzung 28.07.2015
5.
TOP - Mobilität in Deutschland 2016, Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage: V03899
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
TOP - Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Automatischen Externen Defibrillationsgeräten durch das Kreisverwaltungsreferat
3.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit, 7. Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V03729, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 12.08.2015
5.