Dienstag, 20. Oktober 2015, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Vorbesprechung zur Planung einer Anhörung mit dem Thema „Umgang mit großflächiger Bewegtbild Werbung im Stadtbezirk 1"
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Parkhaus am Sattlerplatz / Färbergraben
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Löwengrube 10: Ausbau 2. DG (1.+2. Ebene), Einrichtung von Gauben, Nutzungsänderung 1.DG: 2 Wohnungen zu Büros, Projektvorstellung durch Bauherrin/Architekt, vertagt aus 2015.09 B 3.1.12, 2015.07 B 3.1.11
2.
TOP - Tal 40: Dachsanierung mit Änderung der Tragkonstruktion, Anbau einer Gaube sowie Nutzungsänderung einer Dachfläche zu einer Dachterrasse.
3.
TOP - Kanalstraße 7: Grundrissänderung Wohnung 4. OG mit DG Ausbau als Wohnfläche, Einbau einer Aufzugsanlage, Anbau von Balkonen und energetische Sanierung
4.
TOP - Knöbelstraße 29: Nutzungsänderung, Kapelle zu Wohnfläche Errichtung einer Terrasse und Aufstockung um ein Geschoss
5.
TOP - Prannerstraße 4: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (42 WE + Verkaufsflächen) mit Tiefgarage und Ladehofgarage für das Nachbarhotel (KF1) <Prannerstr. 4 / Salvatorstr. 11 + 13>
6.
TOP - Kardinal-Faulhaberstraße 1: Sanierung und Umbau für Hotel mit 150 Zimmern, Konferenzbereich, Restaurant, Bar und Spa (Kardinal-Faulhaberstr. 1 / Prannerstr. 2)
7.
TOP - Tektur Sendlinger Str. 46: Umbau, Sanierung, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses / Kreuzstr. 17: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Projektvorstellung durch Bauherr/Architekt, vertagt aus 2015.09 B 3.1.1
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Beschwerde wegen Lärms am Praterstrand
2.
TOP - Bürgeranliegen: Gewerbebetrieb im öffentlichen Raum, Thomas-Wimmer-Ring und Knöbelstraße
3.
TOP - Bücherflohmarkt und öffentliche Toiletten an der Isar, Klohäuschen Stadtwerke (war 2015.08 C1.2)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Manna&Hosianna“, Hotterstr. 2
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Schank- und Speisewirtschaft „Patollis“, Sendlinger Straße 62
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Emil-Riedel-Str. 11, 80538 München, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund.
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Infoveranstaltung zum Planungsstand Boulevard Westufer - Widenmayerstraße Empf. Nr. 14-20 / E 00338 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt-Lehel am 12.12.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Eröffnungsfeier der MVG (Zwischengeschoß und Kundencenter) am Marienplatz
2.
TOP - Prinzenpaarproklamation auf dem Marienplatz, 11.11.2015
3.
TOP - Größte Feuerzangenbowle der Welt, Innenhof des Isartors
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrssituation in der Zweibrückenstraße zwischen Thiersch- und Liebherrstraße, vertagt aus 2015.08 C 1.1
2.
TOP - Bürgeranliegen, Gesundheitliche Beeinträchtigung der Anwohner von Seitz- und Christophstraße durch Not-Einsätze des BRK Rettungsdienstes. Änderungsvorschlag für die Verkehrsführung von Rettungsfahrzeugen.
3.
TOP - Bürgeranliegen, Antrag auf dauerhaftes Aufstellen eines Verkehrzeichens in der Falkenturmstr. 14
4.
TOP - Bürgeranliegen, Ungelöste Probleme Fußgängerzone Sendlinger Straße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Leistungsprogramm 2016 der MVG – zusätzliche Maßnahme StadtBuslinie 150
2.
TOP - Linienänderung der Metrobuslinie 52 und der Stadtbuslinie 132 mit Sperrung des Marienplatzes aufgrund der Baustelle „Hugendubel“
3.
TOP - Temporäre Zulassung des Radverkehrs in der Münchner Fußgängerzone, Beschlussentwurf des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage V03783
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "m+projekte" Kunstprojekt "m+" vom 17.10.2015 - 15.01.2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Hofspielhaus Theaterstück "Schwestern" 13.11.2015 bis Ende Januar 2016
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - BV-Empfehlung Nr. E00576,der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015, Sitzungsvorlage V03888
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Wohnen in München V, Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014, Handlungsempfehlungen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015, Sitzungsvorlage V3584
3.
TOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015, Sitzungsvorlage V02161
4.
TOP - Münchener Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015, V02728
5.
TOP - Münchener Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015, V02734
6.
TOP - Wohnen in München V, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015, V03584
7.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2099 Corneliusstraße zwischen Blumenstraße und Müllerstraße, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.20.2015, V03392
8.
TOP - Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015, V03840
9.
TOP - Anzahl und Unterbringung der Fahrradstellplätzeim modernisierten Wilhelmsgymnasium, Zwischenbericht
10.
TOP - Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. V02900
11.
TOP - Gaststätte „Cafe Nympgenburg Sekt“, Viktualienmarkt Abt. II Stand 5, Antwort auf Anfrage zur Erweiterung des Wirtsgartens / Freischankfläche (siehe 2015.09 B 3.1.10)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Bürgeranliegen: Belästigung von Anwohnern und Passanten durch Gäste vor dem Lokal „Sausalitos“, Tal 16 sowie durch aggressive, betrunkene Bettler in der Grünfläche an der Westenriederstraße, Antwort KVR
6.
TOP - Minimierung der Musiklautstärke beim Kulturstrand der Urbanauten 2015 am Vater-Rhein-Brunnen, Beschluss des BA 1 vom 22.09.2015
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015, Sitzungsvorlage V3603
2.
TOP - Erhöhung und Verwendung der Nahmobilitätspauschale, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Sitzungsvorlage V02702
3.
TOP - Verlegung der Halteverbotszone zur Sicherstellung polizeilicher Aufgaben in der Hackenstraße, Nordseite vor Anwesen Hackenstr. 4
4.
TOP - Wiedererrichtung des Brunnens und der Wasserablaufkonstruktion am Spielplatz südlich des Wehrsteges
5.
TOP - Wiederherstellen der Poller im Bereich des öffentlichen Spazierweges / der Ballspielfläche auf der Praterinsel
6.
TOP - ÖPNV-Offensive IV Prälat-Zistl-Straße, Information zum Baubeginn und -ende.
7.
TOP - Anbringung von Hinweisschildern für den Stadtteil Lehel, Beschluss des BA 1 vom 22.09.2015
9.
TOP - Stellungnahme des BA 1, Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße, Verbesserung des öffentlichen Umfeldes im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Oettingenstr. 6-8 (vertagt aus 2015.02 D 3.1), Antwort Baureferat
10.
TOP - Radweg von der Kanalstraße bis zum Isartorplatz in beiden Fahrtrichtungen freigeben, BV Empfehlung E00342, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. V02896
11.
TOP - Aufhebung des Fahrtrichtungsverbotes in der Hans-Sachsstraße an der Einmündung Müllerstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Genehmigung des offenen Ganztags in der Grundschule des sonderpädagogischen Förderzentrums Mitte 2 – an der Isar, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Sitzungsvorlage V03665
2.
TOP - „Jugend im öffentlichen Raum – Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork“, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 6.10.2015, Sitzungsvorlage V03137
3.
TOP - Investitionsförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinreichtungen, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 07.10.2015, V04076
4.
TOP - Verwendungsnachweis, Dankesschreiben zur Zuwendung „ASZ Sommerkonzert“
5.
TOP - Raumnot der Mittagsbetreuung der Grundschule am Gärtnerplatz in der Klenzestraße 27