Dienstag, 17. November 2015, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Partizipation ernst nehmen – Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse, Schluss mit der Bevormundung – Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen, Anhörungsschreiben
2.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechts bei Änderungen der Perspektibe München (Leitbild) aller Referate
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Untrerrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Umgang mit großflächiger Bewegtbildwerbung im Stadtbezirk 1, Anhörung im UA
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Rumfordstraße 11a, Sanierung und Umbau des Gesamtanwesens mit Einrichtung eines Außenaufzuges, DG-Neubau mit 2 WE, Teilung des Ladens im EG in 2 Einheiten, Anbau von Balkonanlagen und Neubau eines Rückgebäudes
2.
TOP - Stollbergstraße 20, Umbau Wohnhaus mit Anbau Personenaufzug und Neubau Rückgebäude mit Umbau Gartenhaus
3.
TOP - Tal 10, Umbau einer Gaststätte
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag, Betteln im Tal und in der Sendlinger Straße
2.
TOP - Bürgeranliegen, Bettler im Tal
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Unbefristete Erteilung Freischankfläche, Isartorplatz 6, „Bäckerei Ziegler GmbH“
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Vorabanfrage Oper für alle 2016 auf dem Max-Joseph-Platz, Veranstaltungsende nach 23.00 Uhr
2.
TOP - Christkindlmarkt Chinaturm im Englischen Garten, 27.11-23.12.2015
3.
TOP - Beschlussänderung FairWert Basar / Streetlife Festival
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Fußgängerzone Sendlinger Straße
2.
TOP - Bürgeranliegen, Wertstoffinseln
3.
TOP - Bürgeranliegen, Fahrradstellplätze Wilhelmsgymnasium
4.
TOP - Bürgeranliegen, Anregung Gestaltung Fußgängerzone Sendlinger Straße
5.
TOP - Bürgeranliegen, Pro Fußgängerzone Sendlinger Straße
6.
TOP - Bürgeranliegen, Marienplatz barrierefreier Zugang zu U-/S-Bahn
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Prinregentenstraße 56
2.
TOP - Car Sharing in München, Stadtratsbeschluss (Entwurf) für den Kreisverwaltungsausschuss am 15.12.2015
3.
TOP - KITA-Anfahrtszone in der Widenmayerstraße 51, Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 STVO
4.
TOP - Leistungsprogramm 2016 der MVG – zusätzliche Maßnahme Stadtbuslinie 150, Vorstellung durch MVG im UA (war 2015.10 D 3.1)
5.
TOP - Beschlussentwurf Sendlinger Straße – Verkehrsversuch; Fußgängerzone zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Beschluss des Bezirksausschusses 5 vom 16.09.2015, Information der BV über die Ergebnisse der letzjährigen Anträge in geeigneter Weise, BV-Empfehlung Nr. E00390
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vpm 30.09.2015, Sanierung, Umbau und Erweiterung der Feuerwache 1, Sitzungsvorlagennr. V03445
3.
TOP - Schriftliche Anfrage zu "Wiederherstellung des Fischbrunnens vor dem Münchner Rathaus in seiner ursprünglichen Form?" Antwort Baureferat
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015, Wohnen in München V, Sitzungsvorlagennr. V3584
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015, Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016, Sitzungsvorlagennr. V02728
6.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.10.2015, EU-Projekt Smarter Together, Sitzungsvorlagennr. V03949
7.
TOP - Neubau Königshof, Karlsplatz 25
8.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2015, Zukunft der Arbeit in München III
9.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, 11.11.2015, weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren
10.
TOP - Beschluss vom Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015, 44. städtischer Fassadenwettbewerb
11.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB) vom 11.11.2015, Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“
12.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (SB) vom 11.11.2015, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975, Neuhauser Straße, Kapellen, Maxburg- und Ettstraße
13.
TOP - Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015, Ensemble Altstadt München, Leitlinien zum Planen und Bauen
14.
TOP - Neuordnung der Bauberatung, Evaluation der Probephase 01.11.2011-01.12.2012 und der Organisationsprüfung Bauberatung August 2013-Mai 2014.
15.
TOP - Abdruck Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung an Bürger bezüglich des Parkhauses am Sattlerplatz/Färbergraben
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Grund, Münchner Eiszauber vom 20.11.2015 -17.01.2016, Stellungnahme des BA (2015.09 C 3.1.1) Antwort des KVR
6.
TOP - Infoveranstaltungen zum Planungsstand Boulevard Westufer, Widenmayerstraße, Beschluss des BA 1 vom 20.10
7.
TOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015
8.
TOP - Halbjährlicher Bericht „Feiern im Bereich der Müllerstraße“
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Ausnahmezulassung Verlängerung Betrieb von Müllsammelfahrzeugen „rororecycling GmbH“
2.
TOP - Beschluss des Kommunalausschusses vom 24.09.2015, Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten !, Sitzungsvorlagenr V03993
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015, Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling, Sitzungsvorlagenr. V03840
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015, Mobilität in Deutschland 2016, Sitzungsvorlagennr. V03899
5.
TOP - Toilettenanlagen in öffentlichen Grünanlagen, Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015, Sitzungsvorlage V03798
6.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Neufassung vom 24.09.2015
7.
TOP - Bescheid, Ausnahmezulassung für nächtliche Fahrbahnsanierung, Steinsdorfstraße 14-20, 03.11-07.11.2015
8.
TOP - Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München
9.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB) vom 11.11.2015, Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Verkehrs- und Funktionskonzept
10.
TOP - StR Antrag, Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden ! Antrag Nr. A 01503
11.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Sitzungsvorlage Nr. V03651
12.
TOP - Fahrbahnsanierung Residenzstraße, 23.11-27.11.2015
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Verwendungsnachweis, Musik- und Tanzprojekt, Freunde des St. Anna Gymnasiums e.V
2.
TOP - Verwendungsnachweis, neue Sportgeräte, Zusammen Aktiv Bleiben e.V
3.
TOP - Verwendungsnachweis, Sommerkonzert 23.09.2015, ASZ Lehel
4.
TOP - Zuwendungsbewilligung, Theater Hofspielhaus
5.
TOP - Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015, Sitzungsvorlagenr. V02432
6.