Donnerstag, 10. Dezember 2015, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Anhörungsrecht der BAs bei Neuvermietung städtischer Immobilien, Antrag des BA 17
2.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den BAs mehr Entscheidungsrechte übertragen. Antrag des BA 16, Änderung der BA Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt RGU „Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)“ in ein Anhörungsrecht.
3.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den BAs mehr Entscheidungsrechte übertragen. Antrag des BA 16, Änderung der Anlage BA Satzung Ziffer 19, Abschnitt Kommunalreferat von: „Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A“ in: „Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch (...) A“
4.
TOP - Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes (Vorberatung in allen UAs)
5.
TOP - Bürgerversammlungsempfehlung, Einwohnerversammlung zum Verkehrsversuch Fußgängerzone Sendlinger Straße
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Weinstraße 6, Neubau eines Geschäfts- und Bürogebäudes
2.
TOP - Altheimer Eck 1, Nutzungsänderung: Ladengeschäft zu gastronomischem Betrieb mit Alkoholausschank und Schließung einer Deckenöffnung für eine nicht genehmigte Treppe
3.
TOP - Seitzstraße 8, Sanierung, Umbau und Erweiterung des Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Residenzstraße 2, Sanierung und Umbau für Büro/ Verwaltung, Einzelhandel, Gastronomie und Wohnen
5.
TOP - Reitmortsraße 17, Umbau EG mit Errichtung eines Rückgebäudes sowie Wohnungszusammenlegung im 5. OG + DG
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, organisiertes Betteln im Tal
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Tian“, Frauenstraße 4
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Bar „Paisano“, Färbergraben 10
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Zum Franziskaner“, Bericht und Entscheidung nach Ortstermin vom 24.11.2015
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Genehmigung einer neuen Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, „WMF AG“ Weinstraße 4
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Weihnachtliche Veranstaltung im Innenhof des Isartors ab 2016, Ausnahme von Veranstaltungsrichtlinien
2.
TOP - Inthronisation des Narhalla-Faschingsprinzenpaares auf dem Marienplatz am 09.01.2016
3.
TOP - Informationsveranstaltung mit Sammlung der BRH Rettungshundestaffel Oberbayern e.V am 19.12.2015 auf dem Odeonsplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrssituation in der Prälat-Zistl-Straße
2.
TOP - Bürgeranliegen, Feedback zur BA Sitzung vom 17.11, Thema Sendlinger Straße
3.
TOP - Bürgeranliegen, Fußgängerzone Marienplatz, Vorschlag für Radverkehr
4.
TOP - Bürgeranliegen, Keine Auflösung der Bushaltestelle der Linie 52 am Marienplatz
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung, Beschilderung mit Gefahrzeichen „Kinder“ und Zusatzzeichen „Schule“, Blumenstraße, südwestlich Corneliusstraße
2.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Seitzstraße 9
3.
TOP - Anhörung zum Beschlussentwurf Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlagennr. V01203
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
TOP - Stolpersteine: Neue Entwicklungen, weitere Aktivitäten?
2.
TOP - Einflussnahme Kulturprogramm Kulturstrand
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Stellungnahme des BA zur Beschlussvorlage Fortschreibung des Standortkonzeptes „Kulturstrand“ 2016ff., Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04729 (siehe auch C 4.6)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Stellungnahme RSB/Lokalbaukommission, Handeinträge bei Bauvorhaben Kreuzstraße 17
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975, Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 (SB), Sitzungsvorlagennr. V04350
4.
TOP - Ensemble Altstadt München: Leitlinien zum Planen und Bauen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
5.
TOP - Neuordnung der Bauberatung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
6.
TOP - 44. Fassadenwettbewerb, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
7.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Hinweis / Ergänzung vom 30.10.2015
8.
TOP - Konzeption „Freiraum M 2030“, Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
9.
TOP - Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitverfahren, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
10.
TOP - Kommunales Wohnungsbauprogramm, Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke, Pestalozzistr. 2, Beschluss des Sozialausschusses vom 03.12.2015
11.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
12.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019, diverse Vorhaben, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
13.
TOP - Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtgebieten, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
14.
TOP - Veräußerung von Immobilien der Stadtwerke München GmbH, Blumenstraße 19, Müllerstraße 18, Blumenstraße 28, Unterer Anger 3 und Einsteinstraße 28
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Erlaubnisbescheide
2.
TOP - Versammlungsanmeldungen
3.
TOP - Drehgenehmigungen
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
TOP - Stellungnahme des KVR zum Bürgeranliegen „Lärm am Praterstrand“
6.
TOP - Fortschreibung des Standortkonzeotes „Kulturstrand“ 2016 ff., Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses (VB) vom 17.11.2015
7.
TOP - Stellungnahme des KVR zum Bürgeranliegen „Abstellflächen für Fahhräder zur Vermietung / Stadtführungen“
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Freigabe des Radverkehrs in der Fußgängerzone zu Nachtzeiten
2.
TOP - Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.11.2015
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Maßnahmen zur Schulwegsicherheit im Umfeld des Interimsbaus des Wilhelmsgymnasiums
4.
TOP - Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
5.
TOP - Fortschreibung multimodales Gesamtverkehrsmodell, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
6.
TOP - Odeonsplatz erweitern, Fußgängerzone oder Shared Space für die Brienner Straße / Gestaltungsideen Odeonsplatz und südliche Ludwigstraße, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Sonderparkplatz für Schwerbehinderte, Gewürzmühlstraße 10
8.
TOP - Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für gelungene Inklusion, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
9.
TOP - a) Sendlinger Straße – Verkehrsversuch Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor, b) Fußgängerzone Sendlinger Straße fortführen und vervollständigen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015 (SB), Sitzungsvorlagennr. V04380
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Stadtbezirksübersicht Bestand + Planungen Flüchtlingsunterkünfte in München
2.
TOP - Jugend im öffentlichen Raum – Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015
3.
TOP - Haushaltsplan 2016, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes, der Zentrale, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2015
4.