Donnerstag, 17. September 2015, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - 3.2.8 Truderinger Straße - Erstellung eines Zebrastreifens Höhe Hausnummer 304
2.
TOP - 4.6 Glasfaseranschluss im städtischen Wohnungsbau
3.
TOP - 4.7 Neuer Planungswettbewerb für den Willy-Brandt-Platz Antrag zu TOP 5.14
4.
TOP - 4.8 Öffentliche Toilette im Riemer Park
5.
TOP - 7.1.6 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung „Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen)“ in ein Anhörungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
6.
TOP - 7.3.3 Messestadt Riem Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 Nutzung des Kopfbaus 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Genehmigung des geänderten Nutzerbedarfsprogrammes Durchführung in zwei Bauabschnitten 2. Genehmigung der Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 Bestätigung der Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.760.000,00 € Beschlussvorlage für die Sitzung des Kommunalausschusses am 15.10.2015
9.
TOP - 10.2.11 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Mädelegabelstraße
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
Abgesetzt
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde der FFW Trudering von 1874 e.V. Anschaffung eines Defibrillators
Hinweis:
s. Beschlussvorlage Kreisverwaltungsausschuss TOP 10.1.5
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse BUND Naturschutz in Bayern e.V. Kinderprogramm im Rahmen des ökologischen Hoffestes am 20.09.2015
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010; Abhalten eines Flohmarktes am 10.10.2015 auf dem Platz der Menschenrechte
2.
TOP - (E) TSV Waldtrudering e. V. Bau eines Flachwasserbrunnens Förderung der Baumaßnahmen nach den Sportförderrichtlinien der LHM
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
5.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über Projektplanung ÖPNV-Offensive IV - Edinburghplatz Haltestelle Messestadt West Projektnummer 5528
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
2.
3.
TOP - Messestadt Kennzeichnung der blauen Zone in der Messestadt (Ziffer 1) Kontrollen zur Durchsetzung eines Durchfahrverbotes (Ziffer 2)
4.
5.
6.
Hinweis:
s. TOP 3.6.1
7.
8.
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt
1.
Hinweis:
s. TOP 3.2.6
2.
3.
Hinweis:
Es liegt ein Beschluss der Vollversammlung vom 20.05.2015 hierzu vor, dass Laubbläser aufgrund der rechtlichen Situation nicht verboten werden können.
14-20 / V 02862
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
2.
3.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Bajuwarenstraße - Fußgängerampel Ecke Bajuwaren- / Matterhornstraße
4.
5.
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
2.
3.
4.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Bahnstraße/Adlerstraße durch die Installation eines Verkehrsspiegels
6.
TOP - Kreuzungserneuerung? Erschließung der Arrondierung Kirchtruderings (5. BA)? Dann bitte gleich mit Glasfasererschließung!
7.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Bajuwarenstraße zwischen Wasserburger Landstraße und St. Augustinusstraße
8.
9.
10.
13.
14.
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
1.
TOP - Flohmarkt des Familienzentrums Messestadt Riem e.V. am 10.10.2015 auf dem Platz der Menschenrechte Abgabe der Stellungnahme bis 23.09.2015
2.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen" in Entscheidungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
3.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015 Anhörungsschreiben
4.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist)" in ein Anhörungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015 Anhörungsschreiben
5.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht BA-Antrags-nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - Am Mitterfeld - Radweglückenschluss zwischen Trudering und Riem Anhörung gemäß §9 der Satzung für die Bezirksausschüsse
Hinweis:
siehe auch TOP 10.2.6
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Haar Aufstellung des Bebauungsplaes Nr. 196 für einen Teilbereich der Watzmannstraße in Gronsdorf Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
2.
TOP - Beschlussentwurf Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion Antrag Nr. 08-14 / A 04626 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Johann Stadler vom 12.09.2013 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B05259 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem Sitzungsvorlagen Nr.14-20 / V 03675 Anhörung des bestroffenen Bezirksausschusses zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Staplanung und Bauordnung
7.4
UA Planung
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
2.
TOP - Graf-Lehndorff-Str. 4
3.
TOP - Kaltenbachstraße 2
4.
TOP - Kreuzerstraße 39
5.
TOP - Lohnrößleweg 10
6.
TOP - von-Heydebreck-Str. 10
7.
TOP - Westermeierstraße 32
8.2
Beantragte Baumfällungen
2.
TOP - Büchmannstraße 11
3.
TOP - Hans-Pfann-Str. 14
4.
TOP - Heilwigstraße Haus A
5.
TOP - Heilwigstraße Haus B
6.
TOP - Hippelstraße 8
7.
TOP - Hippelstraße 37
8.
TOP - Hippelstraße 37a
9.
TOP - Ickelsamer Straße 68
10.
TOP - Ilmstraße 2
11.
TOP - Karpatenstraße 10
12.
TOP - Kirtaweg 36
13.
TOP - Kranichweg 27
14.
TOP - Linnebrüggerstraße 15a
15.
TOP - Plumserjochstr. 6
16.
TOP - Schönauer Weg 1
17.
TOP - Spieljochstraße 7-7a
18.
TOP - Tsingtauer Str. 65
19.
TOP - Truderinger Straße 210
20.
TOP - Truderinger Straße 324
21.
TOP - Turnerstraße 99
22.
TOP - von-Gravenreuth-Str. 14
23.
TOP - Wachtelweg 30
24.
TOP - Waldstraße 38
25.
TOP - Waterbergstr. 1
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1.
TOP - Eilentscheidungen des Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA- Satzung
1.1
TOP - Anhörung Marktveranstaltung und Markt "Riemer Pferdetag" am 19. + 20.09.2015
1.2
TOP - Fällungsantrag Bajuwarenstraße 99
2.
TOP - Regionalgespräche 2015 mit der Lokalbaukommission
3.
TOP - Sozialbürgerhaus Trudering -Zwischennachricht
4.
TOP - Erste Ergebnispräsentation zum Forschungsprojekt Messestadt Riem
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.
TOP - Änderung der Satzung für die BA der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 10.06.2015 a)Organisation und Durchführung von Projekten von "Kunst im öffentlichen Raum" 08-14/B05731 b)frühzeitige Information des BA über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des KVR der BA-Satzung, Entscheidungsrecht für die BA bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen 08-14/B05869 Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für BA) 08-14/B00361 c)Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach Art.19 LStVG Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des KVR der BA-Satzung 14-20/B00178 d)Anhörungsrecht der BA bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken 14-20/B00682 e)Mitwirkung der BA beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwhg. in Eigentumswhg. in Erhaltungssatzungsgebieten 14-20/B00392 f)Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der BA 14-20/A00550 der Herren StR Reissl, Kaplan, Podiuk, Dr. Dietrich g)Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung 14-20/B00345 h)Satzungsänderung zum Anhörungsrecht nach §13 Abs. 2 BA-Satzung 14-20/B00344 i) Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in BA-Sitzungen, Änderung der BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlage 14-20/V03494 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses
2.
TOP - unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
2.1
TOP - Schank- und Speisewirtschaft, Imbisse Food Gallery Max, Am Messeturm 3
2.2
TOP - Schank- und Speisewirtschaft, Imbisse Imbiss A4, Am Messeturm 3
2.3
TOP - Vereinsgaststätte, Vereinsheim TSV Waldtrudering, Rotkehlchenweg 2
3.
TOP - Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen Antrag Nr. 08-14 / A 04929 von Herrn StR Mario Schmidbauer, herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 17.12.2013 Benennung von Grünanlagen und Wegebenennungen in Grünanlagen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05503 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 Sendling-Westpark vom 14.01.2014 Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013 Erneute Befassung des Stadtrates mit dem Thema "Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen" Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02923 Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.07.2015 (SB)
4.
TOP - Kurzberichte und Verwendungsnachweise
4.1
TOP - Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Riem von 1874 e.V.
4.2
TOP - Kreativ Musikforum
4.3
TOP - TSV Maccabi München e.V.
4.4
TOP - Freundeskreis SFZ München-Ost
5.
TOP - Defibrillator und Notfallrucksack für alle Freiwilligen Feuerwehren in München Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00700 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 25.02.2015 Bedarfsfeststellung und Finanzierung Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.07.2015 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03674
6.
TOP - Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Wasserburger Landstraße 133 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014-2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03349 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße / Ingeborg-Bachmann-Straße; Abbau des vorhandenen Verkehrshelferüberganges und Einrichtung eines Fußgängerüberweges Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
2.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad" - II Konzeptvorstellung und regelung der Sondernutzungsgebühren für Vermietstationen Fahrradtypen/Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03195 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 01.07.2015
3.
TOP - Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale durch Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014 aufgrund eines gemeinsamen Änderungsantrages der Stadtratsfraktionen der CSU und der SPD Verwendung der Nahmobilitätspauschale Antrag Nr. 14-20 / A 00873 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 08.04.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
4.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012 Baustelleneinrichtung Riemer Park 10.08.2015 bis 31.12.2016
5.
TOP - Sanierungsgebiet "Quartierszentrum Trudering" - Gestaltung und Umbau von Straßen im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03393 Beschluss des Bauausschusses vom 14.07.2015 (SB)
6.
TOP - Nachfrage zu TOP 7.2.1 der BA-Sitzung vom 25.06.2015 B-Plan 1958b - Horst-Salzmann-Weg, Projekt-Nr. 100666 Anhörung gemäß §9 der Satzung für die Bezirksausschüsse am 25. Juni 2015
7.
TOP - Turnerstraße - Verkehrsrechtliche Anordnung nach §45 StVO Umsetzung durchs KVR erfolgt.
8.
TOP - Information zum Start MVG Rad
9.
TOP - Inbetriebnahme der neuen Grundschule am Ilse-von-Twardowski-Platz - Schulwegsicherheit
10.
TOP - Am Mitterfeld - Radweglückenschluss zwischen Trudering und Riem im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03396 Beschluss des Bauausschusses vom 14.07.2015 (SB)
Hinweis:
siehe auch TOP 7.2.1
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Flst. 1408/221, Georg-Kerschensteiner-Straße
2.
TOP - Waldschulstraße 20, Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DSchG); Nachtrag eines Gebäudes in die Denkmalliste vorliegende Dokumentation
Hinweis:
s. TOP 7.3.3 vom 23.07.2015
10.4
UA Planung
1.
TOP - Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Vollzug der Erhaltungssatzungen Vollzug der Zwecksentfremdungssatzung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03023 Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 18.06.2015
2.
TOP - Freiflächengestaltungssatzung ändern Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik Antrag Nr. 14-20 / A 00715 der AFD vom 26.02.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03433 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 (SB)
3.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
3.1
TOP - Adlerstraße 6
3.2
TOP - Graf-Ottenburg-Str. 15
3.3
TOP - Herderwiesweg 16
3.4
TOP - Iltisstra. 55
3.5
TOP - Phantasiestraße 32
3.6
TOP - Solalindenstraße 116
3.7
TOP - Von Eckert Straße 80
3.8
TOP - Zeisigweg 15
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 7. Standortbeschluss Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03729 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses des Feriensenat vom 12.08.2015
2.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A 1.1 Erhalt von Mietverhältnissen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
3.
TOP - Schulbauoffensive 2013 - 2030 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015 Beschluss Nr. 14-20 / V 03448
4.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss Produkt 4.1.4 akute Wohnungslosigkeit Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03518 Beschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015
5.
TOP - BA-Informationen zum geplanten GU-Standort Am Moosfeld 37
6.
TOP - Einschulungsuntersuchung vorziehen Teilnahme des Referates für Gesundheit und Umwelt am Pilotprojekt Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03980 Bekanntgabe in der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 24.09.2015
7.
TOP - REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 01463 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
8.
TOP - BA-Erstinformation zum geplanten GU-Standort Graf-Lehndorff-Str. 36
10.6