Mittwoch, 18. März 2015, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Unterführung“ Gestalten einer Unterführung vom 01. bis 03.07.2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturjurte, Träger: Ideen hoch drei e.V. infrastrukturelle Ermöglichung der Kulturjurte vom 01.04. bis 27.05.2015
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
4.
TOP - 1.) Anbringung der Richtungspfeile Eduard-Schmid-Straße zur Einmündung Schweigerstraße und Ohlmüllerstraße 2.) Ergänzung durch BA-Sitzung: Ausbesserung/Erneuerung der Radwegmarkierungen an der Kreuzung Einsteinstraße / Ismaninger Straße und Gebsattelstraße bis Zita-Zehner-Platz
6.
TOP - Offenlegung der Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen der Laboratorien auf dem Areal des Klinikum Rechts der Isar
8.
TOP - Endlich Dachgeschossausbau und Aufzug für das Pestalozzi-Gymnasium - 20 Jahre Wartezeit sind genug
12.
TOP - "inFARMING" auf den Flachdächern der Nachfolgenutzung von Paulaner
15.
TOP - Schaltung der Lichtzeichenanlage an der Zufahrt der Tiefgarage des Landratsamts in der Ohlmüllerstraße
17.
TOP - Anwohnertiefgaragen: Einflussnahme der Landeshauptstadt auf die Höhe der Mieten
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.