Mittwoch, 17. Juni 2015, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 01.07.2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AKA e.V. Internationales Stadtteilfest am 05.07.2015
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stadtpropheten GbR Projekt „Künftig ohne Quadratmeter“ vom 26. bis 28.06.2015
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Einbau von Gehwegnasen zur Erleichterung der Querung der Eggernstraße im Berich des Zugangs zum St.-Josefs-Heim (Ziffer 1) und Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Eggernstraße im Bereich des Zugangs zum St-Josefs-Heim (Ziffer 2) Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00353 und 354 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 05.03.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Unterlagen zur Bezirksausschuss-Sitzung digital zur Verfügung stellen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Ablehnung der von CSU- und SPD-Stadtratsfraktion vorgeschlagenen Radwegvariante für die Rosenheimer Straße und Umsetzung des Vorschlags des Planungsreferats (Radfahrstreifen unter Wegfall jeweils einer Fahrspur)
2.
TOP - Vorstellung der neuen Planungen für den Radweg in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße für BA 5 und Öffentlichkeit
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.